Welche Staatsform würdet ihr wählen?

Ja und sind natürlich auch immer bereit sich zu verändern und neues anzunehmen wenn es die Umstände erfordern, im Gegensatz zu dieser verdammten, rückwärtsgewandten Jugend

Zitat von schwertundspeer

Ganz klar Herrschaft der Alten, die haben viel Lebenserfahrung und wissen was gut oder schlecht ist.

mfg sus

...und sind alt, grau, senil und meist fernab jeder modernen Realität.
Hindenburg, Honecker, Kohl...Merkel oder wie? Nein danke.

@ Moderation:

Mein Beitrag zu Mursi gehört aber nicht hier rein. Der gehört in "Arabellion" :Huh:

Hab ihn verschoben, aber auf den ersten Blick macht es so auch nicht wirklich viel Sinn. Du beziehst dich soweit ich das sehe ja mit einem Post auf einen Post hier (außerdem hast du jetzt einen Doppelpost, siehe dich als gewarnt an! :P)

Ich habe mich für die Technokratie entschieden, ich glaube dieser Weg würde uns am schnellsten wieder ins "Paradies" führen , wo Menschen nicht mehr arbeiten müssen, weil Maschinen, Robotoren(Ki) das machen. Und die Leute die lust haben sich der Wissenschaft widmen.

Mich würde mal die Frage interessieren, warum der Marximus nicht im Voting auftaucht, ich meine mich zu erinnern, dass dieser ungleich dem Kommunismus entspricht oder?
Sowieso ist die Idee von Karl und Friedrich nie richtig umgesetzt wurden, schreiben sie nicht in ihrem Manifest dass ein solches Konzept wie sie es vorschlagen nur aus einer Nation entstehen kann in der die Wirtschaft auch tragfähig ist!?

Zitat von Hades85

Mich würde mal die Frage interessieren, warum der Marximus nicht im Voting auftaucht, ich meine mich zu erinnern, dass dieser ungleich dem Kommunismus entspricht oder?
Sowieso ist die Idee von Karl und Friedrich nie richtig umgesetzt wurden, schreiben sie nicht in ihrem Manifest dass ein solches Konzept wie sie es vorschlagen nur aus einer Nation entstehen kann in der die Wirtschaft auch tragfähig ist!?

Kommunismus ist laut Marx und Engels die Endstufe der gesellschaftlichen Entwicklung und eigentlich das, was wir heute eher als Marxismus bezeichnen. Die Begriffsänderung erfolgten halt durch die Geschichte der Sowjetuinion, die man ja als kommunistischen Staat bezeichnet, aber egentlich in der Vorstufe, dem Sozialismus, hängenblieb, also dort, wo man noch jede Arbeit machen muss und seine Güter gegen Bares ersteht. Die DDR bezeichnet sich ja auch als Staat des realexistierenden Sozialismus.
Marxismus ist damit eigentlich nur die neuere Bezeichnung für das was Marx und Engels als Kommunismus ansehen und ja, damit dieser funktioniert bedarf es zuerst der sozialistischen Weltrevolution. Diese Idee hat aber in der Sowjetunion mit dem Tode Lenins und später Trotzkis ihr Ende gefunden.

Aus aktuellem Anlass
Zum Thema direkte Demokratie im Spiegel des Brexit:
http://www.jetzt.de/politik/eu-referendum

Ich verstehe folgenden Ansatz nicht: Volksentscheid (Bürgerentscheid) auf kommunaler und Landes-Ebene JA und auf Bundes- oder Europaebene NEIN.

Wenn sich in einem Kaff 70 von 100 Einwohnern an einer Befragung beteiligen ist das dass selbe Verhältnis wie wenn sich von 500 Millionen 350 Millionen beteiligen. Den 70 jetzt mehr Kompetenz und Demokratiefähigkeit zuzusprechen als den 350 Millionen ist in meinen Augen purer Populismus.

Das hängt in der Argumentationskette vor allen mit der Art der Entscheidungen zusammen.
Auf kommunaler Ebene werden keine Grundsatzentscheidungen über Krieg und Frieden getroffen.

Kein: Sollen alle Sachsen ausgewiesen werden?

Eben dann hier mit dem Problem des Diktaturs der Mehrheit und der absoluten Nichtkompromissfähigkeit derartiger Voten.

Die Argumentationskette stimmt nicht. Gutes Beispiel ist Stuttgart 21, abstimmen durften nur die Einwohner von Baden Württemberg aber da der Bund auch involviert ist, betrifft es letztlich alle Bundesbürger.

Zitat von Fairas

Gutes Beispiel ist Stuttgart 21, abstimmen durften nur die Einwohner von Baden Württemberg aber da der Bund auch involviert ist

Da ging es um die Kündigung der finanziellen Beteiligung des Landes BaWü an dem Projekt Stuttgart 21, nicht um das gesamte Projekt an sich. Ob der Volksentscheid bei einer Zustimmung zulässig gewesen wäre und was die Konsequenzen daraus für das Gesamtprojekt gewesen wären, steht auf einen anderen Blatt und hätte vielleicht erst gerichtlich geklärt werden müssen. Natürlich hätte auch eine Mehrbelastung der anderen Träger eine Folge sein können.

An und für sich ist auch kein Beispiel für einen regulären Volksentscheid, weil sich die Abstimmung aus den Rot-Grünen-Koalitionsvertrag ergeben hatte: Wenn der Landtag nicht für die Kündigung stimmt, sollte in einem Volksentscheid der Bevölkerung die Möglichkeit dazu gegeben werden. Normalerweise geht dem Entscheid, egal ob Volks- oder Bürgerentscheid, immer ein entsprechendes Begehren voraus, bei dem eine bestimmte Quote erreicht werden muss, die dann wiederum die Signifikanz eines entsprechenden Entscheides rechtfertigt.

Zitat von Fairas

Ich verstehe folgenden Ansatz nicht: Volksentscheid (Bürgerentscheid) auf kommunaler und Landes-Ebene JA und auf Bundes- oder Europaebene NEIN.

Weil man auf Bundesebene mehr Schaden anrichten kann ( siehe Großbritannien ).
Der Bau einer Fußgängerunterführung in Wanne-Eikel hat eben weniger Impact als eine Beschneidung der Religionsfreiheit. Und da im Moment die ganze Welt recht offen ist für Populistengewäsch ohne Substanz, finde ich das eigentlich auch ganz in Ordnung so wie es ist.

Zitat von Mogges

als eine Beschneidung der Religionsfreiheit.

Grundsätzliche Dinge wie Menschenrechte, Bürgerrechte und was es sonst noch für tolle Rechte gibt sollten natürlich per Verfassung von solchen Volksentscheiden ausgenommen sein. Im Zweifel prüft dann eben das Bundesverfassungsgericht (eines der wenigen Staatsorgane zu dem ich ein ziemlich hohes Vertrauen habe) ob der Inhalt einer Entscheidung rechtlich überhaupt zulässig ist.

Welche Dinge meinst Du denn dann?
Autobahnbau, Endmülllager für Atomdreck oder was fehlt Dir genau, worüber Du abstimmen möchtest?

Schwierig, das gebe ich zu. Ich bin auch nicht absolut für Volksentscheide, sondern wie bereits gesagt habe ich ein Unverständnis warum hier und dort nicht.

Demokratie ist grundsätzlich immer eine Unterdrückung von Minderheiten:

Würde man über eine neue Autobahn abstimmen stände es gegen Pendler die bisher immer im Stau standen und Dörfler die keine LKWs mehr durch ihr Dorf rasen haben wollen gegen Leute vor deren Nase oder durch deren Grundstück die neue Strecke gehen soll und Umweltaktivisten.

Würde man bundesweit über ein Endlager abstimmen, würde einfach das kleinste Bundesland am Ende die Arschkarte bekommen. Würde man dazu noch auf das Verhältnis zur Einwohnerzahl achten, würde wahrscheinlich das Bundesland mit dem niedrigsten Bildungsstand verlieren.

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Nimm mal das Beispiel Brexxit, es war kein Volksbegehren für das Referendum, sondern (im Nachhinein betrachtet) der Fehler eines Politikers. Somit ist es eigentlich falsch, dass jetzt alle über das Volk schimpfen. Wenn Populisten sich besser verkaufen können, ist das auch nicht der Fehler der Populisten, sondern der "etablierten" Politik.

Paradox: Hätte Merkel die Flüchtlinge nicht reingelassen, hätte sie heute kein AfD-Problem und der Brexxit wäre vielleicht auch nie passiert.

EDIT: Bevor jemand meine Meinung falsch interpretiert: Ich hätte die Flüchtlinge auch reingelassen.

Na ja; man kann ja Merkel für vieles verantwortlich machen, aber bestimmt nicht für die Doofheit der Briten oder das schlechte Wetter.
Der Brexit ist "passiert", weil

a) die jüngeren Wähler nicht zur Wahl sind
b) die Wähler völlig unbedarft und unwissend der Konsequenzen gewählt haben
c) Populisten die Klappe weiter aufgerissen haben als die anderen

Die Populisten haben aber wegen den Krisen in Europa mächtig Aufwind und sowohl in der Flüchtlings- als auch in der Griechenlandkrise ist Merkel einer der Hauptakteure.

Sicher; und kombiniert mit Lügen, Falschaussagen und Verschweigen von Wahrheiten, kommt dann so was bei rum.
Wahrscheinlich mit ein Grund warum bei uns Volksbegehren eher seltener sind.

Jetzt 5 Tage nach dem Votum und dem Wissen über die Konsequenzen, sähe das Ergebnis völlig anders aus, die Flüchtlingspolitik immer noch argumentativ dabei.

Moin,

Merkel und die Fluchtlingswelle für den Brexit verantwortlich zu machen ist mal wieder zu einfach. Netter Ansatz alles Angie in die Schuhe zu schieben, gefällt mir, aber bei genauerer Betrachtung hält dieser Vorwurf nicht stand.
1. Zunächst einmal haben die Briten kaum Flüchtlinge aufgenommen.
2. Richtet(e) sich der Unmut gegen EU-Ausländer, vor allem gegen Osteuropäer. Die sind laut, schmutzig, üben Druck auf den Arbeits- und Wohnungsmarkt aus. Nicht beachtet haben die Brexiter dabei, dass die Osteuropäer vornehmlich in der Landwirtschaft und dem Bau in harten, ungeliebten Jobs beschäftigt sind. Gerade in Gegenden, die von deren Arbeitskraft abhängig sind, wurde mit überwiegender Mehrheit für den Brexit gestimmt.
Das ist genauso ein Eigentor wie seinerzeit die Einführung des Kainsmals Made in Germany, welches sich zum Gütesiegel entwickelte und dem englischen Markt schädigte, und nicht wie gewünscht dem deutschen.

Einer reaktiven Volksbeteiligung stehe ich positiv gegenüber, einem aktiven, bindenden Volksentscheid eher negativ.
Wenn die Regierung für einen Austritt aus der EU oder ähnlich wichtige Dinge votiert, sollte sie dies dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Hier müsste aber eine minimale Wahlbeteiligung und ein ausreichendes Zustimmungs-/Ablehnungsquorum festgelegt werden. Ein 51:49 geht nicht. Aktive Volksbegehren/-entscheidungen, aus dem Volk heraus, sollten nicht bindend sein, sondern, nach Abschluss des fakultativen Referendums und des positiven Volksentscheides, nur ernsthaft von der Regierung verhandelt werden. Folgt die Regierung Volkes Wille nicht, so kann diese nach der Legislaturperiode ja abgestraft werden.
Entscheidungen, die nicht alle betreffen, sollten nur von den tangierten Wählern getroffen werden. Die Entscheidung über Unterführung in Herne nur von den Hernern und nicht von den Bürgern in NRW, Änderungen im Schulgesetz oder Schulformen nur von (potentiellen) Eltern und nicht von den Rentnern.

Farvel - Like

Ich gebe Merkel nicht die alleinige Schuld. Im Grunde kann sie ja nichts für die Griechenlandkrise und den Syrienkrieg, sie ist jedoch in den Medien stets mit diesen Themen präsent. Aber wir alle wissen dass es ein äußerst knappes Ergebnis war und wenn die Populisten etwas weniger Nährboden für ihren Anit-Europa-Kurs gehabt hätten, dann wäre die Abstimmung wohl um ein paar wichtige Prozentpunkte anders verlaufen.

Und ich glaube auch dass unter der gegenwärtigen Situation, wenn es ein entsprechendes Referendum gäbe, auch andere Länder wie die Niederlande, Frankreich oder Polen gefährdet wären aus der EU auszutreten.