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  • Hades

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    Gleiches gilt im Übrigen auch für die Spitzenpolitiker der SPD.

    Wir wurden entweder von schwarz/rot oder beiden regiert. Wir ernten derzeit all das, was wir jahrelang vermieden habe. Prokrastination at its best.
  • Hades

    Hat mit Gefällt mir auf den Beitrag von Flo78 im Thema Die CDU / CSU reagiert.
    Reaktion (Beitrag)
    (Zitat von Menderon)

    Das ist gar nicht der Punkt, sondern das man hier billig dieses Thema populistisch pusht. Wohl wissend das diese geplanten/geforderten Änderungen niemals dem BVG standhalten werden und noch viel wichtiger kein einziges der…
  • Fairas

    Hat mit Danke auf den Beitrag von Flo78 im Thema Die CDU / CSU reagiert.
    Reaktion (Beitrag)
    (Zitat von Menderon)

    Das ist gar nicht der Punkt, sondern das man hier billig dieses Thema populistisch pusht. Wohl wissend das diese geplanten/geforderten Änderungen niemals dem BVG standhalten werden und noch viel wichtiger kein einziges der…
  • Flo78

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    (Zitat von Menderon)

    Das ist gar nicht der Punkt, sondern das man hier billig dieses Thema populistisch pusht. Wohl wissend das diese geplanten/geforderten Änderungen niemals dem BVG standhalten werden und noch viel wichtiger kein einziges der…
  • Menderon

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    Fairas

    Die SPD/Grünen und die FDP mit ihrem, vom Verfassungsgericht gekippten Haushalt, siehe letztes Jahr. Nur so als Antwort welche andere Partei gegen die Verfassung vorsätzlich und wider besseren Wissens verstößt.
  • Deatheye

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    (Zitat von Fairas)

    Existenzminimum ja, wie hoch das sein muss oder welche Voraussetzungen gegeben sein müssen hingegen nicht.
    Würde man irgendwo ins Grundgesetz hin schreiben: das Existenzminimum sind 10 € wären 10 € Verfassungskonform.
    Und auch die…
  • Fairas

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    (Zitat von Deatheye)


    Die Artikel von der das Gericht das Existenzminimum ableitet unterliegen der Ewigkeitsklausel.

    Also geändert werden nein, anders interpretieren ja.


    (Zitat von Deatheye)


    Ja, das ist dumm. Aber war ja nicht die Frage was Regierungen für…
  • Deatheye

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    Ist jetzt auch nicht so, dass die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Stein gemeißelt wäre. Diese und die Interpretation des Grundgesetzes ändert sich auch immer mal wieder.
    Zudem kann man das Grundgesetz auch ändern oder anpassen.

    Manche…
  • Fairas

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    Ein Bauantrag kann auch abgelehnt werden weil er falsch gefaltet ist.

    Aber daran sind weder Bürgergeldempfänger noch die Grünen Schuld.

    (Zitat von Menderon)


    Nee eigentlich nicht, ihre Vorschläge entsprechen nicht der gängigen Rechtsprechung des…
  • Menderon

    Hat eine Antwort im Thema Die CDU / CSU verfasst.
    Beitrag
    Dann nenn mir dich bitte 1 Partei in Deutschland die in den letzten 2 Wahlkämpfen KEINE Populistischen Thesen/Forderungen/Versprechungen verkündet hat.... nur 1 Partei.
    Außerdem sei froh, die CDU/CSU sagt zumindest direkt das Sie das tun will, andere…

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