Da ich jetzt ja schon länger im Forum bin und dieser Teil des Forums ja praktisch tot ist wollte ich hier auch mal meinen Blog beginnen.
Erst neulich wurde in meiner Region ein Schreibwettbewerb zum Thema: "Das Problem mit der Demokratie" abgehalten.
Zu gewinnen war eine "Audienz" mit unserem Präsidenten Heinz Fischer.
Hier der Gewinnertext, geschrieben von mir:
Gestern, heute, nie – das Problem mit der Demokratie
Das Problem mit der Demokratie -
ist heute so groß wie noch nie.
Von der Idee her, ist sie ja nicht schlecht,
größtenteils funktioniert sie auch in Echt.
Schon die alten Griechen vertrauten auf sie
weniger als „demos“, denn „Männer“-kratie.
Lange Zeit ging sie dann verloren
aber in der Renaissance wurde sie wiedergeboren.
Doch ich schreibe hier nicht über ihre Geschichte – nein –
sondern über deren Probleme, bei uns in Österreich – „daheim“.
Nehmen wir zum Beispiel, eine Gruppe junger Leut,
die überlegen, was sie denn machen so heut.
Vier sagen: „Wir gehen ins Bad“,
die anderen Vier sagen: „Wir spielen Dart“
und einer versucht zu entscheiden
ohne, dass ihn die anderen dafür meiden.
„Komm du willst doch bei diesem schönen Wetter ins Bad,
das wird herrlich – sei doch nicht fad.“
Meint der andere: „Ach hör nicht auf die,
das Wetter wird bald schon schlecht, wie noch nie.“
„Du willst doch Dart spielen, nicht wahr?
Weißt du was, ich geb dir nen` Euro, dann ist das doch klar.“
So zanken sich beide Partei`n
um den armen Kerl – um ihn allein.
Sie übertrumpfen sich in ihren Versprechen,
obwohl sie wissen, dass sie sie werden brechen.
Nach einiger Zeit, gibt der eine dann doch klein bei
und sagt, er wäre jetzt bei einer Runde Dart dabei.
Schon gibt es vier Sieger, die freu`n sich und jubeln froh,
die ander`n behaupten er sei dumm wie Stroh.
„Ach spielt ihr doch Dart – wir geh`n trotzdem ins Bad.“
Zu Viert? Da seid ihr zu wenig, glaube mir,
das wird dann gleich lustig, wie derzeit hier.
So kommen und kommen die Gruppen auf keinen Ast
und es wird der ganze Nachmittag verprasst.
So manchen von euch, kommt nun schon in den Sinn,
was hat das mit Demokratie zu tun, wo führt den das hin.
Und alles was hinkt, sei nicht gleich ein Vergleich,
ich seh` schon ihr macht es euch ziemlich leicht.
Seid denkfaul und anpassungsfähig wie eh und je,
wollt nur eure Ruhe, Brot und Spiele, juchhe.
Und einer soll kommen, der sagt wo`s lang geht,
dem wird dann gefolgt, solang` die Welt sich noch dreht.
Dabei geht`s immer gegen den Anderen, wie auch immer er heißt
denn wir sind ja wir und so etwas verschweißt.
Darum will ich nicht länger mit Reimen mich mehr plagen
und ordentlich euch meine Meinung nun sagen,
das kann ich viel besser im prosaischen Text
und hoffe er wird ganz heftig von eurer Kritik zerfetzt.
Das Problem mit der Demokratie
„Österreich ist frei!“ – rief Leopold Figl am 15. Mai 1955 vom Balkon des Schlosses Belvedere den tausenden, wartenden Menschen zu. Damit gemeint war: Frei von Diktatur, frei von jeglichen Besatzern und frei eine eigene Regierung zu bilden. Diese Regierung übernahm eine demokratische Verfassung - die Leute jubelten - endlich würde in diesem Land das Volk, Recht und Gerechtigkeit herrschen.
Doch die Frage ist: „Hält die Demokratie wirklich, was sie verspricht?“ Was sind deren grundsätzliche Probleme? Gibt es vielleicht sogar bessere Herrschaftsformen?
Wert und Wesen der Demokratie
„Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Schon Churchills berühmter Satz zeigt die Wertschätzung der Demokratie in der westlichen Welt. Doch wie stimmt dieser Satz mit der Realität überein?
Fakt ist, dass die Demokratie vom humanitären Anspruchsdenken her, sich als die beste Herrschaftsform eignet, da jeder Mensch ein Mitbestimmungs- und Gestaltungsrecht hat und so alle Menschen vor dem Gesetz gleich und daher auch die gleichen Rechte, wie auch Pflichten haben.
Aber kann man nicht auch gerecht mittels einer Diktatur herrschen?
Diese Frage haben sich bestimmt schon viele gestellt und manche werden zur Erkenntnis gekommen sein, dass dies möglich sei. Man denke nur an absolute Herrscher wie Maria Theresia und Joseph den II. Trotzdem erscheint das Risiko durch einen schlechten Diktator regiert zu werden, zu hoch um die wenigen historischen Beispiele aufzurechnen.
Geld und Demokratie
Jeder kennt das Sprichwort: Geld regiert die Welt! Aber regiert Geld auch die Demokratie? Bei genauerer Betrachtung der österreichischen Demokratie: Ja!
Nehmen wir an eine Partei bekommt Geld von einem Großkonzern. Der fordert dafür aber - sofern diese Partei gewinnt - neue Gesetze die seinen eigenen Interessen nutzen.
Die Partei nimmt das Geld und steckt es in „Informationskampagnen“, Anzeigen in Zeitungen, Fernsehspots, etc. Dadurch steigt die Chance, dass die Partei die Wahl gewinnt und am Ende ist sie verpflichtet dem Konzern seinen Wunsch zu erfüllen.
Natürlich: Keiner würde behaupten, dass unsere Politik total korrupt ist. Doch man kann auch mit Geld subtilen Druck auf die Politik machen. Man nehme an ein Konzern hat 7000 Beschäftigte in Österreich. Er setzt sich mit einem Politiker in Verbindung und fordert ein Steuerbegünstigungsgesetz für seine Produktionssparte. Sollte der Politiker ablehnen, würde der Konzern abwandern, wird noch kurz zuvor, ganz am Rande erwähnt.
Der Politiker hat nun die Wahl, 7000 Beschäftige in Österreich weniger, oder einen durch die Begünstigung noch mächtigeren Konzern zu haben. So gesehen hat der Politiker schon gar keine Wahl mehr, denn entscheidet er sich gegen die Begünstigung und würde der Konzern abwandern, würde dies die Opposition nur zu gerne sehen und als Regierungsfehler auslegen. Das Ergebnis der nächsten Wahl würde vernichtend ausfallen.
Deswegen drängt sich die Frage auf: Ist es einem demokratischen Staat in einer globalisierten Welt überhaupt noch möglich unabhängig zu entscheiden? Mit Sicherheit nicht. Doch hier ist es die größte Aufgabe der Politik stand zu halten und entsprechend gegenzusteuern und die Interessen des Staates und der Menschen durchzusetzen.
Jedenfalls erscheint das Problem der Bestechlichkeit bei einer Diktatur, weit aus geringer zu sein. Ein Diktator braucht sich keiner Wahl stellen. Er kann daher auch 7000 Beschäftige weniger in Kauf nehmen, sofern dies dem gesamten Wirtschaftssystem mehr helfen würde, als nur den Interessen eines einzelnen Konzerns zu dienen.
Medien und Demokratie
Ein weiterer wichtiger Bestimmungsfaktor in der modernen Demokratie sind die Medien. Sie geben die Informationen aus der Politik an das Volk weiter - sie waren und sind ja immer „live“ dabei. Doch es steht dem Medium frei zu entscheiden, was ihm wichtig erscheint. Vielleicht findet die eine Zeitung alles, was eine spezielle Partei beschließt für viel wichtiger und vom Rest wird nichts bzw. nur schlechtes berichtet. Beim Wählervolk entsteht nun der Eindruck, dass die eine Partei die richtige sei und der Rest aus faulen Politikern bestehe.
Aber auch im Zusammenhang mit den Medien muss das Problem der finanziellen Einflussnahme erwähnt werden. Ganz subtil wird versucht die Berichterstattung, durch teure Inseratenwerbung, positiv zu beeinflussen. Denn eines ist sich jeder Politiker voll bewusst: Wer die Schlacht um die Medien gewonnen hat, hat die Schlacht um die Wählerstimmen gewonnen.
Zustand der Demokratie in Österreich
Wie sieht es nun mit der Demokratie in Österreich aus?
Denn wo liegt es im Sinne der Demokratie, wenn das Volk nur durch Vertreter repräsentiert wird, welche wiederum ihre eigenen Interessen verfolgen. Wäre es nicht sinnvoller das Volk über jedes neue Gesetz mitbestimmen zu lassen und eine Volksabstimmung abzuhalten?
Dies könnte man dann tatsächlich „Demo“-kratie im Sinne von Volksherrschaft nennen, denn was hat es noch mit den Interessen des Volkes zu tun, wenn die Politiker etwas versprechen und zum Ende hin es nicht einhalten, nur um für eine Wahl Stimmen zu bekommen und dadurch ihre Macht zu erhalten oder zu vermehren.
Fazit:
Unsere Demokratie ist weder am Ende- noch ist sie perfekt.
Wie Churchill schon sagte: „Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – außer all den anderen!“
...es ist ja immer ein bissel Parteiwerbung dabei
ne ne ne so bekommen die doch nie ihre Wählerstimmen, wenn sie sich noch nicht mal die mühe machen ihre Lügen zu vertuschen
...naja :Huh: