Die Europäische Union ( EU )

  • Da ich im besonderen auf ganz bestimmte Umstände der europäischen Union, die Rechte und Pflichten eines EU-Staates im wesentlichen betreffend, zu sprechen kommen möchte und ich bisher noch keinen geeigneten Thread finden konnte, erstelle ich einfach mal den hiesigen Thread. Ich hoffe ich habe einen ähnlichen Thread nicht übersehen, jedenfalls ließ sich nichts finden. :)



    Aktuell beschäftigt mich eine substanzielle Frage die sich mir mit Blick auf den EU-Vertrag und den davon abhängigen Pflichten eines EU-Staates ein fürs andere mal stellt. Ein Beispiel. Dännemark, seit 1973 Mitgliedstaat der EU, hat bekanntlich seit kurzem wieder Grenzkontrollen eingeführt, was nach ansicht der EU und vielen europäischen Politikern, ganz klar gegen das Schengener Abkommen sowie dem freien Personenverkehr innerhalb der EU nach dem EU-Vertrag verstößt. Nun versucht die EU-Innenkomissarin Cecilia Malmström, der Sache " genaustens " auf den Grund zu gehen und hat um die Umstände bei den zuständigen Behörden zu inspizieren, ein neunköpfiges Expertenteam aufgestellt. Auch sollen mehrere Grenzübergänge besucht werden um die einhaltung des EU-Rechts in der Praxis zu überprüfen. Dännemark, federführend die rechtspopulistische DVP, beruft sich auf die internationale Kriminalität sowie der Wirtschaftsflucht illegaler Einreisender. Man droht gar mit dem Ausstieg aus dem Schengener Abkommen...


    Ein weiteres Beispiel. Nach der für meine begriffe manchesmal recht fragwürdigen Sicherheitsideologie der EU, kommen ( oder kamen ? ) mehrere deutsche Schwerststraftäter auf freien Fuß, wenngleich mit teuren Sicherheitskonzepten, wie Fußfessel, Überwachung etc., da die nachträgliche Sicherheitsverwahrung nach EU-Recht ein Menschenrechtsverstoß darstellt.



    Wo verschwimmen die Grenzen zwischen supranationalen Pflichten und zwischenstaatlichen " Rechten " bzw. lokalen Erforderlichkeiten? Welche " Strafen " wären zu befürchten, falls ein EU-Mitglied prinzipiell, wenn auch nur in wenigen Punkten, nicht nach dem EU-Recht handelt ? Verlust des Vetorechts, Embargo, oder gar Ausschluß ? Das würde mich mal interessieren. Ist es nicht so, dass die EU am Ende recht einflusslos erscheint, würde man die möglichen Folgen für den Rest der EU in augenschein nehmen ? Die EU würde womöglich alle Hebel in bewegung setzen um dem betreffenden Staate das wasser abzugraben, um ja ein Exempel statuiert zu sehen damit jedwede " Nachahmer " im Keim erstickt werden. Oder was denkt ihr ? Ist die EU dermaßen konsequent, oder würde sie den kürzeren ziehen ?



    Aber mal etwas anderes.


    Was sagt ihr eigentlich zu dem " Aufruf " einiger europäischer Politiker, man sollte ein europäischen Pendant zu den US-Raiting-Agenturen ( welche die Kreditwürdigkeit eines Unternehmens oder eines Landes einstuft ) ins Leben rufen, um die, " Oligopolstellung " der genannten privaten Agenturen in den USA zu brechen ? Auch werden Forderungen laut, die Agenturen zu splitten und für mehr Transparenz zu sorgen, um festzustellen nach welchen Richtlinien dort eigentlich vorgegangen wird. Man meint es könne nicht nachvollzogen werden, weshalb die USA noch immer weit ansehnlichere Ergebnisse erzielt, als so manch andere Nation die fester im Sattel stehen " müsste ", im vergleich zu den USA.

  • Zitat

    Ein weiteres Beispiel. Nach der für meine begriffe manchesmal recht fragwürdigen Sicherheitsideologie der EU, kommen ( oder kamen ? ) mehrere deutsche Schwerststraftäter auf freien Fuß, wenngleich mit teuren Sicherheitskonzepten, wie Fußfessel, Überwachung etc., da die nachträgliche Sicherheitsverwahrung nach EU-Recht ein Menschenrechtsverstoß darstellt.


    Damit hat die EU nichts zu schaffen. Bei diesem Beispiel geht es um eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der ist aber nicht mit der EU verbunden sondern gehört zum Europarat ( der auch nicht mit der der EU verbunden ist ). Das ganze ist ein älteres Konstrukt indem Deutschland auch Mitglied ist, und das neben EU Staaten auch nicht EU Länder beinhalten wie z.B. die Türkei und Armenien.
    Die einzige Verbindung mit der EU ist, dass das Gericht in Europa ansässig ist, das soll sich zwar ädnern, aber erst in Zukunft:


    Aus Wikipedia

    Zitat

    Zu den nächsten Herausforderungen, die der EGMR zu bewältigen hat, gehört der gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 1 EUV und Art. 59 Abs. 2 EMRK angestrebte Beitritt der Europäischen Union zur EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention).


    In der Berichtstattung zum Thema in der deutschen Presse wurde dieser Umstand öfters Falsch dargestellt, sodass der eindruck entstand die Europäische Union wäre dafür verantworlich ( ich glaube in jedem einzelnen BILD Artikel der das Urteil behandelt :lol5: ). Das Gericht der EU ist der Europäische Gerichtshof.


    :lehrer:

  • Das sind eigentlich zwei Themen oder?


    Zur Eins: Man muss zwischen Richtlinien, Verordnungen, Leitlinien etc. unterscheiden. Das sind mehrere Paar Schuhe. Die EU kann Strafen verhängen, diese sind aber wessentlich weniger drastisch als du es hier dargestellt hast. Die mächtigste "Strafe" ist die "Überordnung" des EU Rechts. Du kannst also als Deutscher wenn dein Gut was du zum Beispiel nach Frankreich exportieren willst mit Zöllen belegt wurde auf den freien Warenverkehr berufen, Nationales Recht verliert nicht seine Gültigkeit, wird sozusagen zur Seite geschoben. Wenn dir durch den Zoll ein Schaden entstanden ist wird dann der Staat, im Beispiel Deutschland dafür haftbar gemacht und muss zahlen.
    Da sowas schnell richtig ins Geld geht und negative Presse erzeugt ist das die Hauptwaffe der EU. Interessant zu sehen ist auch das sich einige Länder weigern die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung zu erfüllen, da greift dieses Instrument nicht, warum? Weil wo kein Kläger da kein Richter.
    Also vertikal - möglichkeit des berufens auf EU-Recht.
    Horizontal - nationales Recht. Du kannst also nicht deinen Nachbarn verklagen und dich auf EU-Recht berufen.


    Zur Zwei: Eine Europäische Ratingagentur tut Not, allerdings bitte keine Private da diese wieder Interesse hat zu manipulieren. Wenn eine neutrale Agentur geschaffen werden würde die durch zum Beispiel Stiftungsvermögen und Satzung unabhängig ist (mindestens so unabhängig wie die EZB) und personell gut aufgestellt ist kann es schnell passieren das sie die führende der Welt wird da jedem bewusst wird wie die "großen Drei" ihre Geschäftsentscheidungen treffen. Ob dies passiert - schauen wir mal. Der Lobbydruck DAGEGEN ist enorm, der Wunsch der Wähler danach aber auch. Ebenso ist die EU immer für eine Überraschung gut.


    Grüsse


    TauPandur

  • Zur europäischen Ratingagentur: Was da an Expertise, "Human Resources" und natürlich auch Geld notwendig ist, denke ich ist immens. Ich sehe das mit den jetzigen eigentlich nicht so streng. Sie haben vor der Finanzkrise einen erbärmlichen Job gemacht und für Lehman Brothers kurz vor dem Exodus noch AA vergeben. Jetzt gehen sie in die entgegengesetzte Richtung und übertreiben eventuell auch. Aber wer weiß? Es gibt genügend Meinungen, die von einem erneuten Crash ausgehen...


    Und bis die Europäer die gleiche Reputation haben, werden Jahre vergehen. Solange bleiben S&P, Moody's und Fitch bei den Investoren weiter tonangebend. Daher wird sich ein Unternehmen zweimal überlegen, ob sie das Geld in die Hand nehmen und sich auch von den Europäern "raten" lassen. Auf der anderen Seite gab es auch schon genügend Neuemissionen am Markt, die ohne ein Rating platziert werden konnten. Im M-Dax gibt es ein paar Unternehmen, die das erfolgreich vorgemacht haben.

  • Expertise soll kein Problem sein, davon gibts in Europa genug, gerade die neueren Makroökonomischen Modelle sind von Europäern gebaut worden. Bei Ratingagenturen muss man unterscheiden, die Bewertung von Wald und Wiesen Bonds oder eben die Große Ökonomische Beurteilung. Ersteres kann weiterhin der "freie Markt" bei Ratingagenturen erledigen, für die Bewertung von Grossunternehmen und Staaten wäre eine Europäische Ratingagentur aber sinnvoll. Die Chinesen haben ihre eigene Staatliche (und vom Staat abhängige) Ratingagentur noch keine 10 Jahre und sie wird immer häufiger zitiert. Wenn eine Europäische geschaffen werden würde, mit Topköpfen, das würde keine 10 Jahre dauern.


    Grüsse


    TauPandur

  • Klasse ! Danke für die Erklärungen. :)


    Aber eines verstehe ich nicht ganz. Die Überordnung des EU-Rechts im allgemeinen, ist doch ohnehin bereits bei allen Mitgliedern der Fall oder sehe ich das falsch ? Und die sogenannte " Strafe " wäre also gewissermaßen die untergrabung des Nationalen Rechts ? Verstehe ich das so richtig ?

  • Ich hab mal nachgeschlagen.


    Es gibt das:
    Primärrecht darunter fallen: Gründungsverträge und Anhänge sowie die GrundrechteCharta. Die Sachen sind verbindlich und man kann sich direkt vertikal darauf berufen, sogenannter effet direct.
    Dann gibt es das Sekundärrecht mit:
    Verordnungen: sind verbindlich und effet direct wirkt.
    Richtlineien: sind nur hinsichtlich von Zielen verbindlich und der effet direct kann nur genutzt werden wenn die Ziele nicht umgesetzt wurden (innerhalb einer Zeitspanne).
    Beschlüssen: rechtlich bindend nur für den Adressaten, effet direct wirkt.
    Empfehlungen: werder verbindlich noch darauf berufbar.
    Stellungenahmen: dito.


    Das ist die ganz grobe Übersicht, im Netz oder lehrbüchern findest du besseres.


    Es wird nichts untergraben, es wird gewissermaßen beseite gelegt bis sich das nationale Recht an das EU-Recht so weit angenähert hat das es wieder Anwendung finden kann. Die EU ist halt eine Supranationale Organisation mit dem Ziel die Länder nach und nach anzupassen.


    Grüsse


    TauPandur


    P.S.: Musst du einen Vortrag drüber halten? ;)

  • Habe mal einwenig gegoogelt.



    Gemäß der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, handelt Dännemark ersteinmal rechtens, da es sich bei der GASP lediglich um eine intergouvernemental geführte Kooperation handelt. Demnach genügt einem Mitgliedstaat eine, aus ihrer sicht, schwergewichtige, nationale Erfordernis und somit auch das Recht, Grenzkontrollen entgegen jedweder kritiker wieder einzuführen. Ein klarer Rückschritt im Sinne des großen Gefüges der EU.


    Aber gut ich glaube ich sehe die Sache auch viel zu angespannt. Mir war es nur mal wichtig zu erfahren was eigentlich geschehen könnte, mal unabhängig vom Beispiel Dännemark, würde sich ein Mitglied einfach mal dazu entschließen das zu tun was es für richtig hält. Das ein EU-Staat mal ganz eigene Wege beschreiten wird und dabei völlig aus der Reihe tanzt, halte ich für recht unwahrscheinlich. Würde die " Überordnung des EU-Rechts " tatsächlich mal angewand werden müssen ( oder gab es solch einen Fall sogar in der Geschichte ? ), spielt die Regierung ohnehin sicher bereits mit dem Gedanken eines Austritts. Naja dazu wird es wohl nie kommen. :D


    Allerdings..... welches Szenario oder Szenarien könnten eurer Meinung nach eigentlich dazu führen, dass ein EU-Mitgliedstaat tatsächlich den Austritt in erwägung ziehen könnte ? Denkt dabei ruhig nicht nur an das hier und jetzt, sondern auch daran, welche Umstände in ferner Zukunft bestehen könnten. Ich bin gespannt.


    Nein ich muss kein Vortrag halten. Es interessiert mich nur. :)



    Seit Dezember letzten Jahres ( wie zufällig... ) gibt es übrigens eine nach gleichen Grundsätzen wie Wikileaks handelnde Organisation namens Brusselsleaks. Die Organisation ruft offen dazu auf, EU-bezogene Dokumente mittels verschlüsselten Datein einzusenden. Leitcode : " Mehr Transparenz " und " Wir sind das Volk " im groben zusammen gefasst.

  • Zitat

    Würde die " Überordnung des EU-Rechts " tatsächlich mal angewand werden müssen ( oder gab es solch einen Fall sogar in der Geschichte ? )

    Klar, kommt ziemlich oft vor. Das erste mal irgendwann Ende der 1960er. Wenns sein muss blätter ich morgen mal nach, ansonsten nutz mal G00gle für effet direct, da sollte dann alles auftauchen.


    Zitat

    Allerdings..... welches Szenario oder Szenarien könnten eurer Meinung nach eigentlich dazu führen, dass ein EU-Mitgliedstaat tatsächlich den Austritt in erwägung ziehen könnte ? Denkt dabei ruhig nicht nur an das hier und jetzt, sondern auch daran, welche Umstände in ferner Zukunft bestehen könnten. Ich bin gespannt.

    Meine Glaskugel hab ich gerade in der SBahn liegen lassen. ;) Ich tippe mal auf wirtschaftliche Probleme die man nicht mehr anders lösen kann, ein allgemeines Kollabieren des Systems weil sich keiner an die Regeln hält oder auch das sich einige Länder von Demokratien langsam zu Diktaturen und Autokratien entwickeln und rausgeworfen werden müssen, siehe Ungarn.


    Grüsse


    Taupandur

  • Verordnungen: sind verbindlich und effet direct wirkt.
    Richtlineien: sind nur hinsichtlich von Zielen verbindlich und der effet direct kann nur genutzt werden wenn die Ziele nicht umgesetzt wurden (innerhalb einer Zeitspanne).


    Bist Du dir sicher, dass die Definition richtig ist? Das letzte was ich gehört habe (vor ca. 2 Monaten ^^) war, dass Verordnungen 100 % umgesetzt werden müssen, und das Richtlinien umgesetzt werden KÖNNEN, aber nicht MÜSSEN.


    Aber EU-Recht ist jetzt nicht wirklich das Rechtsgebiet, in dem ich je ne Auszeichnung haben werde. :D


    [align=center] :) Wer sich zu groß fühlt, um kleine Aufgaben zu erfüllen, ist zu klein, um mit großen Aufgaben betraut zu werden. :)

  • Meine Aufzeichnungen sind nicht die neusten aber direkt was drin steht:


    Verordnungen:
    Vergleichbar mit: Gesetz oder Verordnung
    Autoren: Rat + Parlament, Kommission, EZB
    Adressaten: Private, Mitgliedsstaaten
    verbindlich: Ja, In allen Teilen
    effet direct: Ja


    Richtlinie:
    Vergleichbar mit: -
    Autoren: Rat + Parlament, Kommission
    Adressaten: Mitgliedsstaaten
    verbindlich: Nur hinsichtlich festgelegter Ziele
    effet direct: nur vertikal, unter bestimmten Bedingungen


    Zitat

    Bist Du dir sicher, dass die Definition richtig ist? Das letzte was ich gehört habe (vor ca. 2 Monaten ^^) war, dass Verordnungen 100 % umgesetzt werden müssen, und das Richtlinien umgesetzt werden KÖNNEN, aber nicht MÜSSEN.

    So weit ich weiss müssen Verordnungen umgesetzt und befolgt werden, ja. Richtlinien haben meist ein Datum bis wann sie Umzusetzen sind, solange sind sie nicht verbindlich, ist das Datum abgelaufen und die Richtlinie nicht umgesetzt kann man sich direkt auf die Richtlinie berufen. So erinner ich mich dran, aber ich erhebe keinen Anspruch auf Richtigkeit, ich habe mit das Zeug bloss angehört weil ich nunmal musste.


    Grüsse


    TauPandur

  • Ein 200 Seiten Vorlesungsreader und nochmal 50 von mit Handgepinselt. Der Reader ist durckfrisch von 2011 aber der Inhalt... vielleicht 2005 bis auf das Kapitel über Europäische Rechtsgeschichte, das ist wohl 09.


    Grüsse


    TauPandur

  • Das hier klingt richtig scheiße. Wenn das so stimmt und sich diese Einstellung wirklich bei den Schuldner-Ländern breit macht, dann sehe ich schwarz.

  • Man muss dazu sagen, dass ist ein Kommentar, also wird auch alles extremer ausgelegt, eben so wie es der Schreiber sieht. Ansonsten wäre es kein Kommentar, sondern ein Artikel.
    Bin mir ziemlich sicher, dass einige wieder gekippt wird, sobald sich Griechenland weigert. Ist ja nicht so, als ob uns die UN in die Steinzeit bomben würde, wenn wir uns nicht dran halten.

  • Ich hab heute mit nem Freund gesprochen, der das beruflich alles verfolgen muss. Also im Finanzsektor rechnen sie wohl mit Staatspleiten und nem Dominoeffekt. Naja, wir können eh nix dran ändern.

  • Ich hab heute mit nem Freund gesprochen, der das beruflich alles verfolgen muss. Also im Finanzsektor rechnen sie wohl mit Staatspleiten und nem Dominoeffekt. Naja, wir können eh nix dran ändern.

    Muss ich auch - die Lage ist zwar nicht schön aber bevor die Euroecke platzt ist erstmal Japan dran und die USA/China. Japan hat nur das Glück das sie bei der eigenen Bevölkerung in den Miesen stehen. Aber wo hat den dein Freund gesagt gehts los? Ich höre nämlich solche Tendenzansagen ohne Fakten nun schon seit 10 Jahren...


    Grüsse


    TauPandur

  • Der Unterschied ist, daß Japan etwas produziert, was die Welt auch kaufen möchte.
    In Griechenland oder Portugal ist da außer Oliven, Schafskäse und ein paar Strandmatten nämlich nix. Auf deutsch: Japan hat eine Industrie und Nachfrage danach ( genauso wie Italien ), mit ein wenig Willen wäre man dort relativ schnell wieder aus der Misere raus, im Gegensatz zu den anderen.

  • Zitat

    Der Unterschied ist, daß Japan etwas produziert, was die Welt auch kaufen möchte.
    In Griechenland oder Portugal ist da außer Oliven, Schafskäse und ein paar Strandmatten nämlich nix. Auf deutsch: Japan hat eine Industrie und Nachfrage danach ( genauso wie Italien ), mit ein wenig Willen wäre man dort relativ schnell wieder aus der Misere raus, im Gegensatz zu den anderen.


    Ein weiterer Unterschied ist, dass sich Japan trotz ewig andauernder Schuldekrise ( fing das bei denen nicht schon in den 90ern an), und Raking abwertung immer noch zu einem extrem niedrigen zinssatz neu finanzieren können. Portugal und Griechenland hätten weit weniger Probleme wenn Sie ihre Staatsanleihen für zu niedrigeren Zinssätzen loswerden würden.

  • Zitat

    In Griechenland oder Portugal ist da außer Oliven, Schafskäse und ein paar Strandmatten nämlich nix. Auf deutsch: Japan hat eine Industrie und Nachfrage danach ( genauso wie Italien ), mit ein wenig Willen wäre man dort relativ schnell wieder aus der Misere raus, im Gegensatz zu den anderen.

    Das Problem in Griechenland ist aber nicht nur die Aussenhandelsbilanz sondern vielmehr die fehlenden Steuereinnahmen. Wenn die Steuerhinterziehung in Griechenland mal auf ein normales Maß reduziert werden und ein ordentliches Steuergesetz eingeführt werden würde hätte das Land viele Probleme weniger.
    Was mich an der Griechischen Situation so ärgert ist das die Personen die das Land die letzten x Jahre regiert haben, die gleichen Clans wie eh und je, weiter machen dürfen, diese WOLLEN die Verordnungen die sie reich gemacht haben aber nicht ändern. Die EU geht da jetzt was die Gesetzgebung angeht mit Force ran, das ist angenehm zu sehen. Das Bewusstsein der Griechen lässt sich aber nicht so leicht ändern.
    Das Aussenhandelsbilanzproblem bleibt natürlich, das haben aber auch viele andere Länder, die Türkei, unmittelbarer Nachbar und Konkurrent ganz genauso - trotz Abwertungsmöglichkeit.


    Zitat

    Ein weiterer Unterschied ist, dass sich Japan trotz ewig andauernder Schuldekrise ( fing das bei denen nicht schon in den 90ern an), und Raking abwertung immer noch zu einem extrem niedrigen zinssatz neu finanzieren können. Portugal und Griechenland hätten weit weniger Probleme wenn Sie ihre Staatsanleihen für zu niedrigeren Zinssätzen loswerden würden.

    Nein das ist ein Teil des Problems! Japan kann sich gut refinanzieren da es sich das Geld von den Bürgern leiht.
    Griechenland hatte vor der Einführung des Euro Zinssätze von 10-18% zu zahlen! Danach nur noch 2%. Genau hier liegt das Problem. Die Griechen haben sich daraufhin massiv Neuverschuldet, angeblich zum Ausbau der Infrastruktur und industriellen Basis. Das Geld ist dann in Lohnerhöhungen und in grauen Kanälen gelandet. Das wurde prämiert. Wenn du zur Bank gehst und sagst du willst für 20k € nen Auto kaufen und machst dafür nen Luxusurlaub und schreibst deiner Bank noch ne Postkarte aus deinem Urlaubsland weht von Seiten des Geldverleihers halt ein rauer Wind.
    Griechenland MUSSTE sich seit der Euroeinführung nicht extrem verschulden, sie haben es aber getan weil es MÖGLICH war und weil es keine Konsequenzen gab wenn defakto jeder Bericht gefälscht war der an die EU ging.


    Grüsse


    TauPandur

Jetzt mitmachen!

Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!