Demokratie in Deutschland und seine Parteien

  • Wenn seine Vergangenheit ein Problem darstellt, sollte er wohl kein Bundespräsident sein. :pfeif:

    Des Einen Probleme, sind des Anderen Vorteile...

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    Solange du dich bemühst, andere zu beeindrucken, bist Du von dir selbst nicht überzeugt. Solange Du danach strebst, besser als andere zu sein, zweifelst Du an deinem eigenen Wert. Solange Du versuchst, dich größer zu machen, indem du andere kleiner machst, hegst Du Zweifel an deiner eigenen Größe. Wer in sich ruht, braucht niemandem etwas beweisen. Wer um seinen Wert weiß, braucht keine Bestätigung. Wer seine Größe kennt, lässt anderen die ihre.
    -Verfasser unbekannt

  • Die CDU/CSU will und wird aller Wahrscheinlichkeit einen Antrag ins Parlament einbringen, indem speziell die schweren Waffen gefordert werden.

    Finde ich eine gelebte Oppositionsarbeit und mal was sinnvolles von den beide Parteien.


    Im Endeffekt müsste sich die Ampel dann so geschlossen wie möglich entgegenstellen, jede Stimme dafür wäre eine Stimme gegen die Regierung.


    Wie TeflonOlaf reagiert sollte dieser Vorschlag eine Parlamentarische Mehrheit erhalten, da bin ich gespannt.

    In meinen Augen wäre das quasi der Entzug des Vertrauens durch die Koalition.


    Das 100 Milliarden Bundeswehr Paket, da unterstützt die CDU/CSU auch nur in Grenzen.

    Sie würde es unterstützen falls alle Parlamentarier der Koalition dafür stimmen, dann bringt Sie die restlichen Stimmen.

    Das ist tatsächlich clever, etwas was ich von den beiden Parteien wirklich nicht mehr gewohnt bin.


    Meine Frage, hier gibt es ja ein etliche Forumuser mit mehr Ahnung, müsste Scholz zurücktreten falls das Parlament hier 2 mal gegen ihn entscheidet?

    Impfpflicht war ja schon eher sehr peinlich für ihn.

  • Wenn das 100 Milliarden Paket ebenfalls nicht durchgehen sollte, bspw. auf Grund von Abweichlern in der SPD, dann dürfte Scholz es schwer haben, nicht die Vertrauensfrage stellen zu müssen. Ausgang dann offen.


    Sehe ich bisher aber nicht. Eigentlich kann keine der Ampelparteien ein Interesse am Scheitern der Regierung haben. Das würde alle schwächen und schlecht aussehen lassen.


    Habe übrigens doch noch Äußerungen von Söder (CSU) zu Russland gefunden. Er UNTERSTÜTZT den Kurs der Bundesregierung und wendet sich gegen einen Stopp der Gaslieferungen aus Russland, da dies Massenarbeitslosigkeit in Deutschland bedeuten würde.


    Söder: Massenarbeitslosigkeit bei Stopp für Gas aus Russland - Berliner Morgenpost

  • „Deutsche Passivität ist unverantwortlich“: Scholz gerät weltweit in die Kritik - FOCUS Online


    So ungern ich es auch sage, aber ich wünsche mit sehnlichst nach einem Brandt/Kohl oder sogar Schmidt/ Strauß an den Schaltzentralen der Macht.

    Diese Art der heutigen Politik verunsichert unsere Freunde mehr als unsere Gegner.


    Vielleicht gehört mal wieder eine richtige politische Dampfwalze her, welcher klarstellen artikuliert wer Freund und wer nicht ist und auch entsprechend so handelt.


    Schnellere Hilfe an Ukraine: Kubicki kritisiert "Dauerschlaf" der SPD - n-tv.de


    Wenn sogar der schon die SPD kritisiert.


    Übrigens, ich als Bayer und CSU Mitglied schäme mich ja schon ziemlich für den Parteichef Söder......ein Populist war er schon immer, aber das was er gerade so macht/sagt ist mir echt peinlich.

  • Übrigens, ich als Bayer und CSU Mitglied schäme mich ja schon ziemlich für den Parteichef Söder.....

    Ich würde mich ehr für meine Mitgliedschaft in einer derart korrupten und rückwärtsgewandten Spezlwirtschaftpartei schämen. ;)


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Flo78


    Wenn es soweit kommt, das ich mich für eine demokratische Partei ,als Mitglied, schäme dann hast du Recht.


    Ich finde nur Söder vollkommen untragbar als Parteichef, aber wegen der sozialen Nullnummer austreten, mit Sicherheit nicht. Dann dürfte ich mich auch nicht über ihn aufregen, da ich auch nichts, auf demokratische Art, gegen ihn unternehme.

  • Wenn es so weiter geht, steht Scholz mittelfristig ziemlich alleine da.

    Strack-Zimmermann bekam gestern standing ovations auf dem Parteitag der FDP; unisono hat man auch dort für schwere Waffen gestimmt, die Grünen sind nahezu geschlossen dafür, da wird die Luft sehr dünne für den Olaf.

    Also entweder stehen Teile der SPD wirklich in Putins schuld oder Scholz hat Informationen, die er mit seiner Regierungspartnern nicht teilen möchte. Alleine das rechtfertigt schon eine Vertrauensfrage, aus der sicherlich die Grünen und die FDP gestärkt hervorgehen würden. Allerdings bei Neuwahlen mit einem Kanzler Merz, das wäre doch eher suboptimal.

    Scholz hat das politische Geschwafel und diplomatisches Nichtssagen und Lavrieren auf ein ganz neues Level gehoben. Sorry, aber ich könnte dem schon nach dem dritten Schachtelsatz an die Gurgel springen; bei Kabinettssitzungen würde ich nach 2 min entweder einschlafen oder den Raum verlassen. Zeitlupenpolitik ist noch viel zu hektisch dafür.....

  • Allerdings bei Neuwahlen mit einem Kanzler Merz, das wäre doch eher suboptimal.


    Dafür brauchst du keine Neuwahlen Mogges, sondern nur ein konstruktives Misstrauensvotum. Wenn ich mich recht entsinne, wäre Jamaika mehrheitstechnisch auch so gegangen.

  • Ja, wäre es wohl.

    Hatte heute Nachmittag auch die eine oder andere Diskussion über die Politik unseres Kanzlers; ich stand nicht ganz alleine, es gab aber auch Verteidiger seines "Kurses", also dem Nichtstun und opportunistischem Abwarten, wohin sich das Fähnchen schwenkt.

    Strack-Zimmermann grätscht dem Olaf im Moment richtig von hinten in die Nüsse, Respekt. Und so wie ich sie einschätze, ist das mit Christian Lindner nicht abgesprochen. :P

    Ehrlich gesagt finde ich es doch erfrischend, daß es hin und wieder ehrliche Persönlichkeiten zu geben scheint. Ist eine aussterbende Spezies, wahrscheinlich weil die nie ganz nach oben kommen, so wie Toni Hofreiter.


    Frage am Rande: hat denn unser Ex-Kanzler, nachdem er aus dem Anus von Vladimir wieder rausgekrochen ist, vier neue Büroangestellte bekommen? So wie ich das verstanden habe, mußte doch das aktuelle Bundeskanzleramt ihm vier neue Mitarbeiter zugestehen. Hat er die bekommen? Hab das gar nicht mehr verfolgt.

  • Ja schade; kannste nix machen. Is schwer heutzutage, gute Angestellte zu finden.......


    Ey. so wie der Typ aussieht, ist der sowieso spätestens im Oktober tot. Wieso hat der nicht noch ein wenig Spaß mit seiner jungen Frau, verballert die Kohle von Gazprom und kauft sich ne Datscha neben Putins Milliarden-Villa in Sotchi?

    Darf man mittlerweil eigentlich sagen, daß er seine Haar färbt oder ist das immer noch gerichtlich untersagt? :P

  • SPD-Chef Klingbeil: "Es gibt keine Koalitionskrise" | tagesschau.de


    Wenn der Bundesvorsitzender der SPD eine Koalitionskrise dementieren muss, kannste im Grunde davon ausgehen es gibt eine.


    Dass die SPD nen Kanzler über Rüstungsfragen „verliert“ ist ja auch nix Neues. Erinnert an Schmidt, der über den NATO-Doppelbeschluss stürzte, weil die SPD ihn nicht mehr mittragen wollte.


    Große Rede damals von Reagan vor dem deutschen Bundestag. Aktueller denn je.



    „You are not alone“ war den Deutschen damals sehr wichtig. Heute ist es die Ukraine, die an der Front steht für uns. Und nicht an einer bewachten Grenze. Sondern im Kampf.



    Soviel zu der Frage „Was hätte Schmidt getan?“

  • Die vollkomme Absurdeste Person in der deutschen Politik, meiner Meinung nach, hat ein Interview gegeben, immerhin beachtenswert ist das diese Aussagen zum einen von der Verteidigungsministerin und dem Kanzler kommen sollten.

    Geht der SPD vielleicht sogar etwas das A....Wasser, was passiert falls die Union einfach nur Opposition spielt und Sie Zulauf der Ampel hat?


    "Zuerst Schulung nötig": Esken erteilt Kiews Panzerwünschen Absage - n-tv.de


    Lindner hat während des Wahlkampfes die recht agil die Grünen für ihre Finanzpolitik verhöhnt, dafür nimmt der gute aber im monatlichen Rhythmus neue Schulden auf. Seine Finanzkompetenz stell ich schon gar nicht mehr inzweifel, ist ja eh sinnlos.


    Unwägbarkeiten im Ukraine-Krieg: Bund nimmt weitere 39,2 Milliarden Schulden auf - n-tv.de


    Wahrscheinlich muss man wieder ein paar Wählern unter die arme greifen, man will ja stimmen bekommen in NRW.

  • Fairas


    Als Wähler dieser Partei und bekennender Konservativer bin ich felsenfest davon überzeugt das die typisch Bayrische " wir können und wissen alles und das besser" wiedermal zugeschlagen hat.


    Gut gemeint ist laut Gesetz nunmal nicht gut gemacht.


    Das man allerdings ein solches Gesetz nicht einfach mal gesetzeskonform nachjustiert, das versteh ich nicht. Muss man sich den immer blamieren mit der Bayrischen Landeskomödienregierung?

    Selbst Peter Steiners Theaterstadl würde da langweilig wirken im Vergleich zu den Mandatsdiletanten.

  • Scholz ist zu seiner ersten Asienreise aufgebrochen. Und er ist nicht nach Peking gereist, sondern nach Tokio. Ich denke das ist auch ein Statement, das man in den vergangenen Jahren eher selten sah.


    Außerdem hatten wir eine sehr spannende Bundestagsdebatte heute zum Thema 100 Mrd. für die Bundeswehr.


    Zusammenfassend kann man sagen:

    Alle wollen es, bis auf die Linke. Die Debatte sehr sachlich und angemessen im Ton. Streitpunkt: Die Union besteht auf dem genauen Wortlaut des Bundeskanzlers, wonach die 100 Mrd. ausschließlich der Bundeswehr und Verteidigung zukommen sollen und die 2% als Untergrenze im Grundgesetz dann festgeschrieben werden sollen. Die Grünen wollten Letzteres nicht und die SPD appellierte pathetisch an die nationale Verantwortung, drückte sich aber stets um die konkrete Zusagen, wofür die 100 Mrd. nun eigentlich genau ausgegeben werden sollten und umschiffte stets die sehr konkreten Fragen der Union dazu. Was peinlich war, weil die Union stets betonen konnte, dass sie lediglich den exakten Wortlaut des Bundeskanzlers zugesichert haben wolle, den dieser in seiner Zeitenwende-Rede ja bereits geäußert habe. Es sei doch schon eine Ironie, dass die Union derzeit geschlossen hinter dem Vorschlag des SPD-Bundeskanzlers stünde, während die SPD-Fraktion, namentlich Mützenich, da wohl so ihre Probleme hätte, ihrem eigenen Kanzler wortgetreu zu folgen.

    Die FDP stellte sich vorbehaltlos hinter die 100 Mrd. und Lindner betonte, es könne nicht nur um Geld gehen, auch das gesellschaftliche Ansehen der Bundeswehr sei in den vergangenen Jahrzehnten nicht genug gewürdigt worden. Es ginge nicht an, dass Soldaten sich heute fragten, ob sie in Uniform in einen Zug einsteigen könnten, oder ob das zu provozierend sei. Da stimme ich ihm mal zu 100% zu.

    Insgesamt hat sich die Unionsfraktion diesmal deutlich am sachlichsten und glaubwürdigsten präsentiert. Grüne und FDP machten auch eine sehr gute Figur. Lamprecht konnte positiv überraschen mit einer schonungslosen Analyse des Ist-Zustands der Bundeswehr. Die SPD-Fraktion aber blieb unangenehm schwammig und diffus in ihren Reden. Sehr pathetisch, aber stets von konkreten Zahlen ablenkend. Sehr viele Whataboutism. Der Auftritt der Linken wirkte auf mich ideologisch und naiv. Sie forderten schlicht Abrüstung und waren gegen mehr Geld für die Bundeswehr.

    Alle ehemaligen Regierungsfraktionen waren sehr selbstkritisch in ihrem bisherigen Umgang mit der Bundeswehr und bezeichneten die Vernachlässigung und das Kaputtsparen der Bundeswehr als schweren Fehler, den sie alle gemeinsam begangen hätten. Jede Partei säße da in ihrem eigenen Glashaus.

  • Für mich ist die Linke spätestens seit dem Krieg gestorben. So oft so viel Schwachsinn von denen gehört, dagegen war das Corona-Geschwurbel von Wagenknecht noch witzig. Sehr ärgerlich, denn ich hatte mich noch gefreut, dass sie es gerade so in den Bundestag(als Fraktion) geschafft haben, dank der Direktmandate. Jetzt ärgere ich mich nur.

  • Aus meiner Sicht versagt die politische Linke (und damit meine ich nicht nur die Partei sondern auch nicht unwichtige Teile der SPD und der Gewerkschaften) hier. Sie ziehen sich, in unterschiedlicher Abstufung, auf den klassisch pazifistischen Standpunkt zurück, den Teile dieses politischen Lagers immer schon für sich gehegt und gepflegt haben und der spätestens seit dem NATO-Doppelbeschluss Anfang der 1980er für einige offenbar zur Lebensaufgabe wurde. Abrüstung. Friedenspolitik. Ablehnung von Bundeswehr und Streitkräften. Damit hatten sie riesige Erfolge, weil sie es im Grunde schafften, weite Teile der Gesellschaft damit hinter sich zu bringen und kaum noch politischen Widerstand erfuhren. Man sah sich selbst auf der richtigen Seite. Hielt das eigene Handeln für Vernunft. Alles militärische wirkte befremdlich und veraltet. Vielen fällt es offenbar schwer, sich von dieser Sichtweise zu trennen. Dabei übersehen sie insbesondere jetzt oder wollen nicht sehen die völlige Veränderung der Lage durch die Zielsetzungen und das Vorgehen Putins. Wobei man ehrlicherweise sogar sagen muss, die Lage hat sich eigentlich gar nicht geändert, sie wurde nur derart offensichtlich, dass man sie eben nicht mehr ignorieren kann, ohne den eigenen Verstand auszuknipsen.

    Es ist ja grotesk, dass einerseits festgestellt wird, dass es der Bundeswehr an einfachster Ausrüstung mangelt, dass bspw. auch von 55 Kampfhubschraubern gerade 9 derzeit einsatzbereit sind und dass dann immer noch abgestritten wird, dass es einen massiven finanziellen Bedarf bei der Bundeswehr gibt. Das kann man nicht nur mit Mängeln im Beschaffungswesen kritisieren. Vielmehr sind besagte Mängel eher eine direkte Folge des übertriebenen Einsparens seit Jahrzehnten an jeder Schraube und jedem Rucksack, was sich freilich auch in einem fragwürdigen System beim Beschaffungswesen niedergeschlagen hat. Primat war ja nicht mehr die Kampftauglichkeit der Verbände, sondern die Kostenersparnis auf allen Gebieten. Nur ist es eben bei der Bundeswehr wie überall, wenn ich zulange zu viel einspare, wird es später dann doppelt so teuer. Später wären dann aber andere damit beschäftigt gewesen und die eigene Regierung fein raus. So dachte man doch lange Zeit. Leider. Selbst die Gorch Fock ist da ein Beispiel für. Luxussanierung stimmt ja nicht. Man hat das Schiff derartig lange nicht saniert, dass man irgendwann feststellte, der ganze Rumpf fault. Dann wird’s natürlich teuer. Richtig teuer. Und prompt war die Mär von der Luxussanierung in der Welt.

  • Verstehe Deine Kritik an der "politischen Linken" und dem Pazifismus im allgemeinen nicht, sorry.

    Wenn ich als Gegenstrom zum Pazifismus ( mit Deiner negativen Konotation ) Militarismus nehme; wäre Dir das als völkerrechtliche und gesellschaftliche Grundeinstellungen der beteiligten Staaten lieber; aufrüsten bis zum Limit, rein zur Abschreckung?


    Damit hatten sie riesige Erfolge, weil sie es im Grunde schafften, weite Teile der Gesellschaft damit hinter sich zu bringen und kaum noch politischen Widerstand erfuhren.

    Ja komisch; wenn sich Politik nach der gesellschaftlichen Meinung der Mehrheit richtet; wo kämen wir denn sonst hin, wenn eine Minderheit bestehend aus der Rüstungsindustrie und ewig-gestrigen Konservativen den Kurs vorgeben.

    Btw ist die Bundeswehr nicht so desolat aufgestellt, weil seit 30 jahren nur noch Hippies und Greenpeace-Aktivisten im Bundestag sitzen, sondern weil die irrsinnigen Gelder seit 20 Jahren völlig zweckentfremdet veruntreut wurden.

    Wären die Gelder dafür eingesetzt worden, wofür sie bestimmt waren, müßten wir hier gar nicht diskutieren.

    Ist ja jetzt nicht so, als ob Uschi mit den zig Milliarden an McKinsey & Friends auf den gesellschaftlichen Pazifismuswunsch reagiert hätte.

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