Demokratie in Deutschland und seine Parteien

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    • Ich habe den Wahlomat nochmal gemacht und zwar aus einem bestimmten Grund: Jemand hatte mich darauf hingewiesen, dass man auch "These überspringen" anklicken kann, ich hatte zunächst einfach bei allen Fragen wo ich keine Ahnung oder keine Meinung hatte "neutral" angeklickt. Das verfälscht aber das Ergebnis, da auch Parteien "neutral" auswählen können, was mir zunächst nicht bewusst war.

      Hier meine alten Werte:

      Fairas schrieb:

      Mein Ergebnis:

      DIE LINKE 74,4 %
      Die PARTEI 73,2 %
      GRÜNE 68,3 %
      SPD 63,4 %
      FDP 61 %
      CSU 50 %
      AfD 47,6 %
      FREIE WÄHLER 43,9 %

      verglichen mit den neuen:

      DIE LINKE 84,4 %
      Die PARTEI 81,3 %
      GRÜNE 76,6 %
      SPD 70,3 %
      FDP 64,1 %
      FREIE WÄHLER 45,3 %
      CSU 42,2 %
      AfD 39,1 %

      Wie man sieht: Eindeutigere Ergebnisse und auch eine leicht veränderte Reihenfolge.
      "Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite."

      Yoda
    • Habe auch mal den Wahlomat angeworfen und bin eigentlich nicht überrascht gewesen, außer, dass ich doch einige Übereinstimmungen mit der AFD habe. :angry:

      Hier ist mein Ergebnis:


      [list]


      DIE LINKE 75 %

      SPD 73,7 %


      Die PARTEI 73,7 %


      GRÜNE 67,1 %


      FDP 55,3 %


      CSU 48,7 %


      AfD 43,4 %

      [/list]


      Bislang habe ich von den genannten Parteien nur zwei in meinem Leben gewählt und da wird sich auch mit Sicherheit nichts ändern.
    • John schrieb:

      Riecht mir zu sehr nach Fastfood-Demokratie. So kann man komplexe politische Fragen im Grunde nicht durchdringen.
      Die Alternative ist doch nicht "durchdringen" sondern; "Ja der sieht gut aus"
      Vor allen ist es doch ein Anlass dann doch mal näher zu druchdringen.

      Hades schrieb:

      Wenn ein Höcke ein Geschichtslehrer wird und werden durfte, glaubst du wirklich dass objektive Islam-Kunde Lehrer da am Start sind um den Unterricht zu erteilen den du dir vorstellst? Ein wenig naiv von dir oder?
      Ja sicher. Es gibt Erdogan Fanboys unter Studenten, es wird sicherlich auch sehr konservative Studenten der Islamwissenschaften geben.
      Schlussendlich werden sie aber zwangsweise gerade in diesem Studiengang auch eben mit nicht fundamentalistischen Auslegungen des Islams vertraut gemacht, mit der ausdrücklichen Erwartung, dass diese dann acuh gelehrt werden.

      WEnn sie das nicht machen und Erdogan Juchu unterrichten oder alle Kurden/Schiiten...etc. sind scheiße,...etc. dann werden sie Probleme bekommen, einfach weil auch Kurden und SChiiten in ihrem Unterricht sein werden
      Und hier ist man sicher sehr viel aufmerksamer als bei so Höckes.


      Schlussendlcih ist dann auch so ein Erdogan Fanboy "eingehegt" und maximal beeinflusst, was er sonst, wenn er eben in der Moschee unterrichten würde, nciht ist, oder wenn da direkt jemand aus der Türkei geschickt wird von Erdogans Religionsbehörde, was im Moment der Fall ist.
      Nationalismus bedeutet am Ende immer Krieg
      Le nationalisme, c'est la guerre


      François Mitterrand
    • Lesenswert: "Wer wählt die AfD - Und warum?" von 2016.

      Oxiblog - Wolfgang Storz / Horst Kahrs schrieb:

      Die Kenntnis der AfD-Programmatik tendiert unter deren Wählerschaft gegen Null. Entscheidend ist der »symbolische Wert« der Partei, das, wofür sie zu stehen scheint. Zunächst stand sie dafür, dass Deutschland die hart verdienten Steuergelder nicht an verantwortungslose Banker verschleudern sollte und anschließend nicht an »faule Griechen«. Jetzt steht sie gegen die Öffnung der Grenzen. Das heißt umgekehrt: Die AfD steht für klare Regeln im Leistungswettbewerb – »Einheimische zuerst«

      […]


      Zu den größten Irrtümern der Parteien zählt die Auffassung, die Wählerinnen und Wähler würden eine rationale Abwägung treffen zwischen den Wortlauten verschiedener Parteiprogramme. Oder sie würden sich davon beeindrucken lassen, dass die eine Partei etwas mehr von einer Sache verspricht als eine andere. Und »objektive Interessen« verfolgt die Wählerin oder der Wähler schon gar nicht. Wähler und Wählerin sind aber nicht dumm. Wichtig für Wahlentscheidungen sind das Image einer Partei, die Vertrauenswürdigkeit ihres Personals, die Stellung im Parteiensystem und am Ende dann auch Sachthemen.
      "Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."
      Otto Wels, Reichstagsrede vom 23.März 1933.

      Lingua Tertii Imperii - Notizbuch eines Philologen
    • Es ist ein Armutszeugnins und ehrlich gesagt auch eine Schande: wir werden von einer Parteivorsitzenden regiert, die zu nichts gar nichts zu sagen hat und seit 5 Jahren nur noch schweigt, von einer anderen Parteivorsitzenden einer Regierungspartei, die sich seit Jahren nur noch bückt, die Beine breit macht und sich für nichts zu schade ist, Hauptsache dabei, die schon vor Jahren ihre Wähler verspielt und verprellt hat und von einem Parteivorsitzenden einer kleinen Splitterpartei, die nichts anderes tut, als die Menschen für blöd zu verkaufen und rechten Populisten nach der Schnauze redet. Ich blick bei der Scheiße nicht mehr durch; das ist keine Politik mehr; das ist Affenzirkus einer afrikanischen Bananenrepublik.
      Es ist auf deutsch gesagt zum Kotzen....
      Vokale sind schwul!
    • m.spiegel.de/politik/deutschla…befoerdert-a-1229616.html

      So sieht nun die finale Lösung aus. Maaßen wird auf den Posten eines „Frühstücksdirektors“ (O-Ton Lindner) in das BMI versetzt. Diese Beratertätigkeit wird mit dem Rang eines Abteilungsleiters gleichgesetzt. Eine Beförderung ist somit nicht mehr vorgesehen. Die Lindenstraße bietet nicht soviel Kurzweil. :mampf:
      :bischof: Anhänger der Bewegung zum Verbleib von Lucius Vantarius und Gegner von Waschmitteln namens Brax :bischof:
    • Mogges schrieb:

      Es ist ein Armutszeugnins und ehrlich gesagt auch eine Schande: wir werden von einer Parteivorsitzenden regiert, die zu nichts gar nichts zu sagen hat und seit 5 Jahren nur noch schweigt, von einer anderen Parteivorsitzenden einer Regierungspartei, die sich seit Jahren nur noch bückt, die Beine breit macht und sich für nichts zu schade ist, Hauptsache dabei, die schon vor Jahren ihre Wähler verspielt und verprellt hat und von einem Parteivorsitzenden einer kleinen Splitterpartei, die nichts anderes tut, als die Menschen für blöd zu verkaufen und rechten Populisten nach der Schnauze redet. Ich blick bei der Scheiße nicht mehr durch; das ist keine Politik mehr; das ist Affenzirkus einer afrikanischen Bananenrepublik.
      Es ist auf deutsch gesagt zum Kotzen....
      Wenn ihr unsere demokratischen Politiker derart herabwürdigt, müsst ihr euch nicht wundern, wenn die Menschen am Ende radikal werden. Ihr bedient die Klischees und Diffamirungen der Demokratiegegner. Eure Kritik ist unsachlich, unkonkret und persönlich diffamierend. Das ist das selbe Niveau, mit dem Rechts- und Linksradikale schon gegen die politische Mitte der Weimarer Republik polemisiert haben. Wenn ihr, die ihr eigentlich gegen Rechtsradikale seid, das schon nicht begreift und beherzigt, wer soll dann eigentlich noch den demokratischen Diskurs in unserer Gesellschaft schützen?
      Ihr solltet die Politik nicht schlechter reden, als sie ist. Das schadet nur der Demokratie insgesamt. Nüchtern betrachtet, werden wir ganz ordentlich regiert. Verbessern und Kritik üben, kann man natürlich immer. Aber Deutschland läuft definitiv nicht Gefahr, eine Bananenrepublik zu werden.
      Und Merkel sagt seid 5 Jahren nichts? Gab es etwa kein „Wir schaffen das!“? Oder ein „Wir werden die Grenzen nicht schließen.“ oder ein „Es gibt keine Obergrenze.“? Und bist du nicht stets derselben Auffassung gewesen?
      Und was genau macht Nahles falsch? Soll sie etwa JETZT Neuwahlen herbeiführen? Mit welchem Ziel?
      "Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."
      Otto Wels, Reichstagsrede vom 23.März 1933.

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    • Was Nahles falsch macht?
      Sie nimmt der SPD den letzten Funken Würde und Anstand; Respekt vor den Wählern.
      Der SPD Karren ist schon so weit im Dreck, da kommt es ehrlich gesagt auch nicht mehr darauf an, jetzt mal ehrlich zu sein.

      Jeder weiß, daß Seehofer die ganze Kacke verusacht hat und schon lange in Rente gehört, aber niemand sagt es und tut etwas dagegen. Der Typ ist ein Brandstifter aller erster Güte, weil er nichts mehr zu verlieren hat. Merkel könnte ihn rauswerfen, tut sie nicht. Die SPD könnte Eier und sozialdemokratisches Profil zeigen, tut sie auch nicht.
      Die Menschen sind angenervt davon, auch die die keine AfD wählen. Aber das merkt ja niemand mehr.

      Menschen, die die unsägliche GroKo Politik kritisieren, sollen daran schuld sein, wenn rechts gewählt wird; geht´s noch?
      Natürlich soll sie Neuwahlen herbeiführen, was denn sonst?
      Glaubst Du denn, der AfD Spuk wird besser, wenn die noch 3 Jahren so weitermachen? Das wird immer schlimmer; und wenn nicht mal langsam eine der Partei anfängt, Profil wiederzugewinnen, also mal hin und wieder auf die eigene Parteiklientel hört, dann sehe ich da ziemlich gruseliges auf uns zukommen.
      Vokale sind schwul!
    • John schrieb:

      wer soll dann eigentlich noch den demokratischen Diskurs in unserer Gesellschaft schützen?
      Also unsere etablierten Parteien auf Bundesebene tun es jedenfalls sehr oft nicht. Der letzte aktuelle Anlass: Das Posten-Geschacher um Maaßen. Es ist eine Perlenschnur an Ereignissen unerfreulicher Art. Du kannst dafür nicht dem Wähler die Schuld geben. Die Verantwortung trägt "Berlin" und es tut gut daran endlich wieder Vertrauen in der deutschen Bevölkerung zu gewinnen.

      John schrieb:

      Wenn ihr unsere demokratischen Politiker derart herabwürdigt
      Ehe Mogges seiner Meinung kundgetan hat, waren diese sogenannten demokratischen Politiker in ihrer persönlichen Demontage bereits weit vorangeschritten. Diese Herabwürdigung ist durch sie selbst initiiert, aber durch den Mangel an Selbstreflektion scheint der Weg zur Selbsterkenntnis noch weit zu sein. Es bleibt zu hoffen, dass wir nicht erst die AfD an der Regierung sehen müssen.

      John schrieb:

      Nüchtern betrachtet, werden wir ganz ordentlich regiert.
      Der SPD-Ortsverein in Leipzig-Mitte hat eine andere Auffassung, weshalb sich vor Kurzem auch der Vorstand geändert hat. Nahles hat aus Leipzig keine Unterstützung zu erwarten. Wenn ich mit Mitgliedern aus dem Reichsbanner Sachsen spreche, bietet sich das gleiche Bild. Die eigene Basis steht nicht mehr hinter ihrer Führung, weil sie unzufrieden mit dem Laienschauspiel in Berlin sind. Nüchtern betrachtet, können wir froh sein, dass in 70 Jahren BRD ein effektiver und zuweilen effizienter Staatsapparat durch die Gründerväter geschaffen und ihren Nachfolgern gepflegt wurde, der nun trotz unterdurchschnittlicher Führung Deutschland geschäftsfähig hält.

      John schrieb:

      Und was genau macht Nahles falsch?

      Alles? Wo ist der Aufbruch? Sie ist ein SPD-Urgestein, das nicht für Erneuerung stehen kann. Warum sind Entscheidungen der Führung noch immer intransparent? Der Fall Maaßen hat es wieder bewiesen. Sind Ihre "Bätschi" und "Fresse" -Sprüche einer SPD-Vorsitzenden, die kurz vor Koalitionsverhandlungen stand, würdig? Ich sage nein und das sehen eben auch viele SPD-Wähler so.
      :bischof: Anhänger der Bewegung zum Verbleib von Lucius Vantarius und Gegner von Waschmitteln namens Brax :bischof:
    • Die Sache mit Maaßen wäre der richtige Zeitpunkt für Nahles gewesen um mal auf den Tisch zu hauen. Entweder geht er oder Koalitionsbruch.
      Jetzt kamen sogar Gerüchte auf das Angebot mit der Versetzung ohne Beförderung lag von Seitens Seehofer bereits von Anfang an vor. Wie man von diesem Punkt aus als Nahles noch zu einer Beförderung kommen kann ist mir unklar.
      Einfach mal das Interview zwischen Slomka und Scholz im Heute Journal von gestern anschauen. Der Mann ist genauso unhaltbar, nicht ein Satz Konkretes dabei.

      Hab einen Bericht gelesen wonach Thorsten Schäfer-Gümbel von der SPD sich ein öffentliches Wohnungsbauprojekt in Wien angeschaut hat und davon begeistert war. Also warum nicht mal regieren und sowas auch für Deutschland umsetzen? Ihr wisst ja jetzt wie es geht!
      "Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite."

      Yoda
    • Thema Wiener sozialer Wohnungsbau, das ist an ein gutes und wirksames System. Es ist in Österreich aber über fast 100 Jahre gewachsen auch ist das Steuerlich von der österreichischen Bevölkerung getragen. Diese Möglichkeit wurde, von den Deutschen Parteibonzen mit dem einknicken in schwierigen Zeiten vor den Immobilienkonsortien zur kurzfristigen Einschwemmung von Finanzmitteln in die Etats der Kommunen, aber vollkommen verspielt.
      Das würde ich gerne sehen wie die Regierung dem Bundesbürger erklärt das er eine steuerliche Abgabe einführt die den sozialen Wohnungsbau stützt, nachdem sie die letzten 15 Jahre Wohneinheiten die schon durch Steuergeld gebaut und dann weitgehend nicht gepflegt ( runter gewirtschaftet ) wurden um sie dann in eine Wertbereich zu bringen bei dem man dann attraktiv verkaufen kann. Also da kann man das System Wien toll finden wie man will der Zug ist abgefahren und der Bahnsteig verkauft da wird kein neuer Zug kommen da muss man jetzt einen neuen Bahnhof bauen.
      Desire spawns madness. Madness collapses into disaster. Mankind never learns.
    • Was ähnliches hört man bei den Renten. Fakt ist ein österreichischer Rentner bekommt im Schnitt 800 Euro mehr Rente. Wie genau die Politiker das verbockt bzw. hinbekommen haben ist mir als Bürger vollkommen egal.

      Die werden nicht gewählt um sich herauszureden!

      Deutschland ist reich, ich behaupte reich genug um das alles zu finanzieren. Meinetwegen nicht über Nacht, dann aber wenigstens langfristig.

      Das mit den Wohnungen liegt in Österreich auch nicht nur am Geld. Drei Jahre nach Beginn der Planung standen die ersten Hütten. In Deutschland unvorstellbar. Da machen die zehn Jahre erstmal gar nichts, merken dann es wird doppelt so teuer. Nach 20 Jahren merken sie dann sie haben vergessen den Brandschutz zu planen :blöd:
      "Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite."

      Yoda
    • Bundespräsident Steinmeier warnt vor einer „Lust am Untergang“ und vor dem zunehmenden Verächtlichmachen demokratischer Institutionen. Recht hat er!
      "Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."
      Otto Wels, Reichstagsrede vom 23.März 1933.

      Lingua Tertii Imperii - Notizbuch eines Philologen
    • Er hat in der Sache Recht. Es ist Obacht geboten. Seine Schlussfolgerung halte ich dennoch nicht für vollständig. Ich vermisse den Aufruf an die Parteien im Bundestag für diesen Geist der Demokratie wieder verstärkt zu wirken. Schauen wir auf die aktuelle Bundesregierung, sehen wir große Schwierigkeiten in der Abstimmung für eine gemeinsame Politik für Deutschland. Statt Antworten auf die drängenden Fragen der Bevölkerung zu entwickeln, streitet man sich um bloße Begrifflichkeiten in der Asylpolitik oder veranstaltet eine künstlichen Krise um den Posten einer nachgeordneten Behörde des BMIs.
      :bischof: Anhänger der Bewegung zum Verbleib von Lucius Vantarius und Gegner von Waschmitteln namens Brax :bischof: