Könnte die SPD als Bedingung nicht intern das Kanzleramt fordern? Intern, da bei Veröffentlichung die Medien wohl der armen Frau Merkel beispringen. Das könnte ich mir tatsächlich als Lösung vorstellen. Andernfalls kann man nur auf die Parteibasis hoffen, sodass sie einer Fortsetzung der GroKo widersprechen. Ich kann mir eine Minderheitsregierung durch CDU/CSU gut vorstellen, dann vereinen sich alles Lob und jede Kritik einzig auf sie. Keine Ausreden mehr, keine Blitzableiter.
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Sowas kannst du nicht intern fordern.
Die CDU Leute würden das definitiv durchstechen. -
Steinmeier darf sich nicht übernehmen. Als Außenminister hat er Reputation gewonnen, wenn er jetzt versucht einen SPD-Kanzler zu erzwingen, wird ihm das um die Ohren fliegen.
Warum sollte überhaupt eine 20%-Partei den Kanzler stellen? Könnte bald die AfD sein, da wird mir ehrlich schlecht bei.
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Gegenfrage: Warum sollte die SPD überhaupt daran interessiert sein für eine Kanzlerin Merkel als Mehrheitsbeschafferin einzuspringen? In meinen Augen bräuchte die SPD bei den nächsten Wahlen dann keine Plakate mehr aufhängen.
Die CDU hat über 8 % verloren und stellt somit in absoluten Zahlen die größte Wahlverlierin dar. Ohne CSU steht sie auch nur bei 26 %, was spricht also für Merkel als Kanzlerin? Sie ist ja aktuell unfähig eine neue Regierung zu bilden. Momentan scheint sie ja ratlos zu sein, abwartend, um der Fehlervermeidung beizutragen. Das wird hier nicht helfen. Als Kanzlerin muss sie in schwierigen Zeiten führen können.
Das befürchte ich auch, allerdings können Politiker gelegentlich auch schweigen.
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Es ist nicht die Aufgabe des Bundespräsidfenten einen Kanzler zu fordern/vorzuschlagen, es sei denn, alle Koalitionsverhandlungen sind gescheitert. Er ist in dieser Situation ein Vermittler, der sich zwar durchsetzen muss, dabei aber keine konkreten Vorgaben machen darf. Daher ist es nicht nur unwahrscheinlich, dass Steinmeier einen SPD-Kanzler vorschlägt oder fordert, es ist defacto ausgeschlossen.
Ob die SPD den Kanzlerposten fordern soll? Nein, das macht keinen Sinn. Die Union würde es niemals akzeptieren der große Bruder in einer Koalition zu sein, gleichzeitig aber nicht den Kanzler zu stellen. Allein die CSU würde das nicht zulassen, egal ob der Vorsitzende Horst oder Markus heißt, das ist eine Utopie. Zudem wäre das ohnehin eine einzigartige Sache ohne Beispiel, ich habe noch nie gehört, dass sowas irgendwo (erfolgreich) praktiziert würde.
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Das ist falsch.Lucius.
Der Bundespräsident hat sogar erst einmal das alleinige Recht einen Bundeskanzler* vorzuschlagen.
Siehe Grundgesetz
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.htmlSchlussendlich könnte Steinmaier sogar, nach mehreren gescheiterten Wahlgängen, jemand zum Kanzler* ernennen. Ganz ohne Parlamentszustimmung.
Diese Person muss dabei noch nicht einmal MdB sein.Das Parlament könnte dann wiederum mit einem Misstrauensvotum diese Person absetzen.
Dafür bräuchte es aber einen eigenen Kandiaten* der die Mehrheit der Stimmen hinter sich vereinigt....
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_67.htmlDas ganze Konstrukt zielt darauf, dass Deutschland nicht regierungslos ist, weil scih die MdB`s nicht einigen können.
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Meiner Meinung nach kann die SPD nur zustimmen, wenn Merkel geht, denn dann können Sie einigermaßen ihr Gesicht wahren. Alles andere würde Ich um jeden Preis verweigern. Zusätzlich sollte man wirklich so dreist sein und den Bundeskanzler stellen zu wollen. Allerdings ist Schulz dafür völlig ungeeignet!
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Gegenfrage: Warum sollte die SPD überhaupt daran interessiert sein für eine Kanzlerin Merkel als Mehrheitsbeschafferin einzuspringen? In meinen Augen bräuchte die SPD bei den nächsten Wahlen dann keine Plakate mehr aufhängen.
Die CDU hat über 8 % verloren und stellt somit in absoluten Zahlen die größte Wahlverlierin dar. Ohne CSU steht sie auch nur bei 26 %, was spricht also für Merkel als Kanzlerin? Sie ist ja aktuell unfähig eine neue Regierung zu bilden. Momentan scheint sie ja ratlos zu sein, abwartend, um der Fehlervermeidung beizutragen. Das wird hier nicht helfen. Als Kanzlerin muss sie in schwierigen Zeiten führen können.
Genau so ist es. Es kotzt mich sowieso an das Merkel schon wieder komplett abgetaucht ist und ihr altes Spiel treibt. Schon bei den Sondierungsgesprächen war sie praktisch nie zu sehen oder hat sich mal zu irgend was geäusert und jetzt wieder genau so. Sie will um jeden Preis wieder Kanzlerin werden also soll sie mal gefälligst den Arsch hochbekommen und was dafür tun, aber ne sie hockt gemütlich im Kämmerlein und denkt sich sollen die anderen doch mal machen ich komme frühestens zur Krönungsfeier wieder raus. Liz Mohn und Friede Springer werden mit ihrer Medienmacht schon dafür sorgen das der Michel weiß was er zu wollen hat.
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Merkel befolgt die älteste aller Regeln im Geschäft der Machtpolitik: Lass zuerst die anderen scheitern.
Eigentlich unglaublich, dass sie damit so lange durchgekommen ist. Aber ich gehe einig mit euch: Die Frau muss jetzt weg. Hätte sie Format, wär sie schon gar nicht erst angetreten zu dieser Wahl. Es gibt nichts schlimmeres, als etablierte Politiker, die sich aufgrund eines selbst erschaffenen Sendungsbewusstseins an die Macht klammern.
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Man muss Merkel nicht gut finden aber wer wäre derzeit die Alternative?
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Man muss Merkel nicht gut finden aber wer wäre derzeit die Alternative?
Zugegeben ich kann niemanden in der Union ausstehen geschweige denn halte ich jemanden für geeignet aber das ist gar nicht der Punkt. Wenn Merkel Kanzlerin bleibt weil ihr die SPD erneut den Steigbügel hält dann hat die SPD bei der nächsten Wahl endgültig fertig, ich verstehe einfach nicht warum das so viel in der Führungsrige der SPD nicht kapieren oder billigend in kauf nehmen nur um nochmal Pöstchen abstauben zu können.
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Man muss Merkel nicht gut finden aber wer wäre derzeit die Alternative?
Schäuble? VdL? Sind die einzigen vom Kaliber die mir ad hoc einfallen. Aber Schäuble will wohl nicht (mehr?) und VdL fehlt der Hinterhalt. Frau Merkel hat das nun mal sehr geschickt gemacht. Erfolgreich alle ernsthafte Konkurrenz ausgeschalten und jetzt sitzt sie da wie der Gockel im Hühnerstall.
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Vdl? Frag mal unseren Tipprunden
diktatormoderator! Da wirst Du bestimmt eine nicht jugendfreie Antwort erhalten -
Die CDU lässt bereits verlauten, mit 20% könne man keine großen Forderungen stellen. Ja, dann lassen wir’s doch einfach. Keine Groko, keine Forderungen.
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Da hätten Sie jetzt besser mal die Klappe gehalten. Das ist ja an Überheblichkeit nicht mehr zu toppen. Einen Koalitionspartner brauchen und ihn dann schon mal im Vorfeld zurechtweisen. :evil:
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Ach rumgeblöche, die richtige Antwort ist da: "Und mit 6.2% erst recht nicht!"
Oder: "Ok, wird werden bescheiden sein, uns an den Prozentzahlen ausrichten und nur die dreifache Menge eurer Forderungen stellen liebe CSU"
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Zugegeben ich kann niemanden in der Union ausstehen geschweige denn halte ich jemanden für geeignet aber das ist gar nicht der Punkt. Wenn Merkel Kanzlerin bleibt weil ihr die SPD erneut den Steigbügel hält dann hat die SPD bei der nächsten Wahl endgültig fertig, ich verstehe einfach nicht warum das so viel in der Führungsrige der SPD nicht kapieren oder billigend in kauf nehmen nur um nochmal Pöstchen abstauben zu können.
Und der Einzige von der Führungsriege der SPD, der das wohl genauso erkannt hat, ist Martin Schulz. Und der bekommt jetzt so mächtig Druck das er kurz vorm Einbrechen ist.
Durchhalten Schulz! -
Man muss Merkel nicht gut finden aber wer wäre derzeit die Alternative?
Das ist das Problem an ihrem Modell der Alternativlosigkeit. Viele Bürger scheinen sich eine Zeit ohne Angela Merkel nicht mehr vorstellen zu können. Ich finde diese Diskussionen immer sehr amüsant, als würde ich tatsächlich jede einzelne Personalie in der CDU kennen, um zu solch einer rhetorischen Frage zu finden. Selbstverständlich besitzt die CDU eine Reihe ausgezeichneter Politiker. Nur weil die Medien nicht über jeden OB oder MdL berichten, heißt es ja nicht, dass sie nicht existieren. Es wirkt, als wäre der Großteil des Landes gelähmt.
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Schäuble? VdL? Sind die einzigen vom Kaliber die mir ad hoc einfallen.
Volker Kauder......
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