Die Bundestagswahl 2017

  • Schmierenkomödianten...


    Im Politik-Bashing bist du immer sehr schnell. Viel zu schnell. Wenn dir was an der Demokratie liegt, solltest du nicht ständig ihre Vertreter diskreditieren.


    Warum du allerdings ausgerechnet die FDP verteidigst, die ja nun wirklich die Brocken hingeschmissen haben, erschließt sich mir überhaupt nicht.

    Und du gehst selten auf Inhalte ein, sondern reagierst einzig auf Signalwörter. Vielleicht bist du also eher der Politiker unter uns beiden. :D


    Wo hat die FDP denn nun die Brocken hingeworfen? Wenn der Parteivorstand nach vier Wochen erkennt, dass man die Interessen der eigenen Wähler tatsächlich nicht in dieser Konstellation umsetzen kann, muss man die Verhandlungen verlassen. Demokratie heißt auch gegensätzliche Meinungen vertreten zu dürfen. Diese Konsenspolitik der letzten zwölf Jahre wird auf Dauer für dieses Land kontraproduktiv gewesen sein. Auf europäischer Bühne war Angela Merkel ein absolutes Pfund, aber innerpolitisch erreicht ihr Moderationsstil nun seine Grenzen. Das Erwachen kommt nur leider erst sehr viel später, ähnlich der Ära Kohl.


    Warum ich Schmierenkomödiant sage? Es sind noch keine 12 Stunden nach dem Ende der Sondierungen vergangen, statt nun eine neue Lösung zu suchen, verlieren sich die Politiker der anderen drei Parteien in einem FDP-Bashing. 24 Stunden vorher war Seehofer noch voll des Lobes über die FDP, so schnell kann es gehen. Wenn das die Vertreter unserer Demokratie sein sollen, dann bin ich froh um meinen Parteiaustritt und mache es mir im Privaten gemütlich. Ich engagiere mich weiterhin lokal, aber den Preis für das große Parkett möchte ich dann doch nicht zahlen. ;)

  • Warum ich Schmierenkomödiant sage? Es sind noch keine 12 Stunden nach dem Ende der Sondierungen vergangen, statt nun eine neue Lösung zu suchen, verlieren sich die Politiker der anderen drei Parteien in einem FDP-Bashing. 24 Stunden vorher war Seehofer noch voll des Lobes über die FDP, so schnell kann es gehen.

    Ich denke wenn man hier den Politikern die alleinige Schuld gibt, dann macht man es sich zu einfach. Jamaika stand, zumindest aus meinem Blickwinkel, doch von Anfang an unter keinem guten Stern. Die Parteien werden wohl mit der Erwartung in die Gespräche gegangen sein, dass sie sich auch darauf vorbereiten müssen, dass die Gespräche scheitern. Dass die FDP da jetzt als erste den Stecker gezogen hat ist in meinen Augen wahlkampftechnisch keine gute Entscheidung, aber vielleicht offenbart sich da noch etwas.


    Aber um jetzt zu dem zu kommen warum ich dich eigentlich zitiert habe: Politiker führen sich nunmal so auf, wie die Bevölkerung sie haben will. Mit "Still und Würdevoll" gewinnt man heutuztage keinen Wahlkampf mehr. Deswegen wird halt jetzt die FDP beschuldigt, die FDP verteidigt sich natürlich á la "Man muss ja seine Wähler vertreten". Die Tatsache ist doch, jede dieser Parteien weiß, dass Neuwahlen kaum etwas an der Situation ändern werden und nur Steuergeld verschlingen, genau das Steuergeld um das in diesen Gesprächen wohl so gefeilscht wird.

    „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."

  • Ich habe von einer Schätzung der Kosten einer Neuwahl gelesen, man hat in etwa 77 Millionen Euro an Aufwand geschätzt. Grundsätzlich wünsche ich mir auch keine Neuwahl, auch weil eine Umfrage der vergangenen Tage einen ähnlichen Ausgang wie im September prognostiziert. Am Ende werden sich die Parteien und Politiker bewegen müssen. Das können neue Koalitionen sein, hier denke ich auch an eine sozialliberale und grüne Regierung, oder aber einen klaren Personalwechsel hin zur Verjüngung, da sehe ich besonders die Grünen gut aufgestellt. Für diese Konsequenzen bedarf es keiner Neuwahl, nur genug Mut für etwas Neues. Unsere geschäftsführende Bundesregierung kann in der aktuellen Situation auch noch ein paar Wochen zum Wohle der Demokratie für Stabilität sorgen.


    Der Seitenhieb gegenüber den Parteipolitiker galt allein dem üblichen Theater nach gescheiterten Verhandlungen. Hier dürfte man mich gern einmal mit Besonnenheit überraschen, auch ich bin ein Wähler. ;)

  • Jetzt wissen wir den wahren Grund für den Rückzieher von Lindner :pfeif:


    http://www.der-postillon.com/2017/11/lindner-model.html


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Also das Lindner da auf Jedenfall nicht unschuldig ist sehe ich auch so. Im Partei Buschfunk wurde auch schon vor dem Wochenende gemunkelt das könnte eine Strategie sein, weil regieren will man eigentlich gerade nicht. Aber wenn man von Anfang an Stur auf Opposition macht gefällt das wiederum den Wählern nicht, also muss man ein herum lavieren bis man sich aus der Verantwortung ziehen kann.

    Früher, beim Gipskrieg, als die Gummistiefel noch selbst gestrickt,

    das Freibier noch gratis aber nicht umsonst,

    die Cola noch weiß, der Kaiser noch am Leben,

    Jesus jung und die Zeiten besser waren.

    -Maximilian L.

  • Du zitierst mich falsch.


    Ich halte die Behauptung, dass nicht verhandelt wurde und die alle nur Däumchen drehten um kollektiv den Wähler zu täuschen, für eine Verschwörungstheorie.


    Allgemein klingt hier von vielen sehr viel Verbitterung durch und eine sehr pessimistische Sichtweise.


    Besorgniserregend.

  • Naja, aus Angies Sicht ist das Ganze doch super. Denn:


    Code
    Nach Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes ist ein Bundeskanzler (oder eine Bundeskanzlerin) auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, die Amtsgeschäfte "bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen.

    Merkel muss also nur dafür Sorgen, dass es gar nie zu einer Entscheidung kommt. Dann kann sie im Prinzip ewig weiter regieren...

  • Vielleicht sollte die SPD den Märtyrertod sterben damit die Bundesregierung zusammen mit Frankreich die nötigen Reformen in der EU anpacken kann. Mit der FDP würde das eh nichts werden.

    Früher, beim Gipskrieg, als die Gummistiefel noch selbst gestrickt,

    das Freibier noch gratis aber nicht umsonst,

    die Cola noch weiß, der Kaiser noch am Leben,

    Jesus jung und die Zeiten besser waren.

    -Maximilian L.

  • Nein. Tut sie nicht.
    Ich komme aus NRW.
    Vor nicht all zu langer Zeit hatten wir hier eine SPD Minderheitsregierung die relativ gut funktioniert hat.


    Auch wurde die Polarisierung nicht wirklcih verstärkt, sondern man hat in wechselnden Paarungen parteiübergreifend gut und lösungsorientiert zusammengearbeitet.
    ....zumindest bis sie gescheitert ist ;)

  • Das schlechteste wäre wohl eine Minderheitsregierung. Das würde die vorhandene Polarisierung nur noch verstärken. Eine Minderheitsregierung in einem auf Mehrheitsentscheid angelegten System verkommt zwangsläufig zur "Lame Duck".

    Ne das Gegenteil ist der Fall. Wie ich bereits weiter oben schrieb würde so endlich mal wieder "echte" Parlamentsarbeit fällig und nicht mehr wie bisher im Hinterzimmer ausgekungelt und dann von den Parteisoldaten abgenickt. Das erklärt auch warum die Union und Merkel so wehement dagegen sind. Aber wenn mann für sich den Regierungsauftrag beansprucht, so wie die Union es ja trotz historischer Verluste tut, muss mann da halt auch durch.
    Und wie vorhergesagt geht auch schon wieder das Genöle in den Medien und Kommentaren los (übrigens von genau denen die vorher zu recht kein gutes Haar an der SPD gelassen haben) von wegen die SPD soll sich doch bitte bücken und weiter von der Union f...en lassen. Staatspolitische Verantwortung und so. :kotz:
    Hoffentlich bleibt die SPD standhaft und bleibt in der Opposition und fällt nicht wieder um. :unsure:


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Allgemein klingt hier von vielen sehr viel Verbitterung durch und eine sehr pessimistische Sichtweise.


    Besorgniserregend.

    Moin Twiggles,


    alle noch lebenden Deutschen kennen eigentlich nur 1-2 Systeme: entweder wird in der Demokratie gewählt, Verhandlungen geführt und zügig eine neue Regierung gebildet oder es gibt eine Diktatur in der eventuell auch gewählt werden darf, wo dann eine Partei mit überwältigender Mehrheit gewinnt und Veränderungen nur stattfinden, wenn der Parteivorsitzende verstirbt oder der Staat als Ganzes sich auflöst.
    Die Situation, dass sich sehr viele Parteien im Parlament befinden, keine Einigung nach den Koalitionsverhandlungen erzielt wird und es damit quasi keine handlungsfähige Regierung gibt, bei gleichzeitiger Androhung schneller Neuwahlen, die sich eventuell in einer länger anhaltenden Periode wiederholen, verunsichert den Durchschnittsmichel.
    Hier kann, und muss es vielleicht sogar, der Deutsche ein wenig Gelassenheit von anderen Staatsbürgern lernen.


    Äh, erhalten in der aktuellen Situation die Parlamentarier des alten und des neuen Bundestages Bezüge?


    Farvel - Like


    Edit/ die Mindeheitsregierung war doch nur temporär, weil irgendso eine Trulla während der laufenden Legislaturperiode die Fronten gewechselt hat und ist nicht so gestartet, oder? :grübel:

  • Interessant, dass ihr euch so für eine Minderheitsregierung stark macht. Ich halte das prinzipiell für gar keine gute Idee. Eine Minderheitsregierung dürfte meines Erachtens nicht sonderlich lange überleben und hätte wohl auch nach Aussen einen schweren Stand. Faktisch bedeutet das ja, dass eine vom Volk so nicht gewollte und im Parlament sich in der Minderzahl befindliche Gruppe das Sagen haben würde. Finde ich staatspolitisch sehr schwierig. In Deutschland mag es nicht so ungewöhnlich sein wie in der Schweiz. Das muss ich vielleicht berücksichtigen. Hier wäre sowas unmöglich. Das gäbe einen Aufstand.

  • Zitat von Likedeeler

    Äh, erhalten in der aktuellen Situation die Parlamentarier des alten und des neuen Bundestages Bezüge?


    Davon dürften allenfalls Regierungsmitglieder betroffen sein, die nicht mehr im neuen Bundestag sind, die dann ihre Bezahlung als Staatssekretär/Minister bekommen, aber nicht mehr die Abgeordnetendiät.


    Da fällt mir auf Anhieb aber niemand ein?


    Ansonsten ist der alte Bundestag aufgelöst und tritt auch nicht mehr zusammen. Warum sollten die also volle Bezüge bekommen?
    Eventuell gibts dann die Abgeordnetenrente je nach Alter der Ausgeschiedenen.





    Faktisch bedeutet das ja, dass eine vom Volk so nicht gewollte und im Parlament sich in der Minderzahl befindliche Gruppe das Sagen haben würde.

    Wieso das Sagen?
    Die können fast gar nix machen ohne, dass sie sich zu jedem Punkte eine Mehrheit im Parlament besorgen. Was ist daran undemokratisch oder so "nicht vom Volk gewollt"? Die Opposition kann das sogar auch machen und Gesetze so durchbringen.
    Sobald diese Regierung die Mehrheiten nicht mehr zusammenbekommt, wird es fast zwangsweise Neuwahlen geben.




    Persönlich wünsche ich mir eine Minderheitsregierung jetzt nicht wirklich herbei, da ich nicht sehe wie hier Grüne Themen entsprechend angegangen werden.

  • Ne das Gegenteil ist der Fall. Wie ich bereits weiter oben schrieb würde so endlich mal wieder "echte" Parlamentsarbeit fällig und nicht mehr wie bisher im Hinterzimmer ausgekungelt und dann von den Parteisoldaten abgenickt. Das erklärt auch warum die Union und Merkel so wehement dagegen sind. Aber wenn mann für sich den Regierungsauftrag beansprucht, so wie die Union es ja trotz historischer Verluste tut, muss mann da halt auch durch.Und wie vorhergesagt geht auch schon wieder das Genöle in den Medien und Kommentaren los (übrigens von genau denen die vorher zu recht kein gutes Haar an der SPD gelassen haben) von wegen die SPD soll sich doch bitte bücken und weiter von der Union f...en lassen. Staatspolitische Verantwortung und so. :kotz:
    Hoffentlich bleibt die SPD standhaft und bleibt in der Opposition und fällt nicht wieder um. :unsure:

    Sehe ich eher wie Alpi. Auf Länderebene (siehe Twiggels Beitrag zu NRW) mag das noch funktionieren. Im Bundestag hat dann aber -in dem Fall- die Opposition wieder ihren vorgeschobenen Fraktionszwang um alleine aus Trotz zu meinen, dass sie es besser könnten als die Regierung. Dazu die verhältnismäßig vielen Stimmen der AfD die gegen alles stimmen werden was die demokratischen Parteien zu Wege bringen wollen.


    Eine Minderheitsregierung müßte dann auch auf einer anderen Ebene und Vertrauensbasis laufen - Zusammenarbeit und Außschüsse etc. Ich kann mir desweiteren nicht vorstellen das die Linke da auf einmal mit der CSU zusammenarbeitet.


    Sie haben es verbockt und dann trotzdem die reifen Trauben pflücken dürfen? Nö, dann lieber Neuwahlen und schauen wies wird.

  • Und den Fraktionszwang gibt es auf Länderebene nicht?
    Aber natürlich wird es meist darauf hinauslaufen, dass man sich bei einzelnen Abgeordneten keine MEhrheit holt, sondern mit anderen "ganzen" PArteien.


    Nebenbei gesagt. Lafo und Wagenknecht arbeiten imo im Zweifel besser mit in Einzelfällen mit der CSU zusammen als mit der SPD.

  • Also man muss nun wirklich kein FDP-Mitglied sein, um zu erkennen, dass Jamaika nach wochenlangen Sondierungen nicht mehr zielführend sein würde. Selbst wenn man sich da noch "geeinigt" hätte. Dann kommen die Koalitionsverhandlungen und die eigentliche Regierungsarbeit. Es wäre ja nicht einfacher geworden. Am Ende ein totes Pferd, welches man bekanntlich nicht reiten kann. Und ich gehe mal davon aus, dass der Gedanke auszusteigen schon deutlich früher gereift ist. Aber wie viele, für einen faule Kompromisse geht man mit? Irgendwann muss man die Reißleine ziehen. Das kommt nach der ganzen Zeit nicht wirklich überraschend.


    Respekt, Herr Lindner, dass Sie uns dieses erspart haben!


    Irgendwann wäre das Ding eh geplatzt. Aber ist doch schön, jetzt hat man einen, auf den man schlagen kann. Ich möchte mal die Gesichter der anderen Windfähnchen sehen, wenn morgen die FDP kommt und sagt, wir machen das jetzt genau so, wie es der Stand von Sonntag Abend abbildet. Da werden aber einige, die am Sonntag nur einen Hauch von einer Eierlegendenwollmilchsau entfernt waren, schön blöd gucken.


    Und dann gibt es doch tatsächlich Gesichter von der "Schmollenden Partei Deutschlands" (guter Gag!), die heute der FDP bescheinigen, ihrer politischen Verantwortung nicht nachzukommen. Menschen, die in einer Partei sind, die das Doppelte an Stimmen eingefahren hat und daraus keinen Regierungsauftrag ableiten konnte und sich noch am Wahlabend verpisst hat. Du bekommst den Kopf nicht mehr zu.


    Ich stimme der Meinung zu. Die FDP hat das getan, was sich alle anderen nicht getraut haben. Insgeheim wird wohl jeder froh sein, so elegant aus dieser Zwangsehe raus gekommen zu sein, als man merkte, es gibt den gemeinsamen Nenner nicht. Insbesondere bei den Grünen SMS-Königen, die wegen jedem Schiss zu den Altvorderen funken mussten.


    Und alle, die nun nach Neuwahlen schreien:
    Wir geben doch keine Millionen von Euro aus, um etwas zu ermitteln, was wir heute schon wissen. Wer außer der AfD wird einen Nutzen aus der Situation schlagen können? Mit der Kohle kann man wirklich sinnvolleres anstellen.


    Sacrum Romanum Imperium - für Kaiser und Reich


    "Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist gezwungen sie zu wiederholen."
    Jorge Augustín Nicolás Ruiz de Santayana


    "Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." Friedrich Nietzsche

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