Die Regierung Kraft hat am Ende einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, Laschet hat dann direkt erstmal in seinem ersten Haushalt wieder Schulden gemacht.
Das kennt mann ja nicht anders aber trotzdem wird nach wie vor im Land der Mythos verbreitet die "Linken" könnten nicht mit Geld umgehen. Dabei geht auch auf Bundesebene der Großteil der Schulden auf das Konto von Unionsgeführten Bundesregierungen.
Man will:
- Mehr Investitionen
- Weniger Steuern
- Keine Schulden
Wer bei den Grundrechenarten aufgepasst hat, weiß das funktioniert nicht.
Warum denn nicht? Man könnte z.B. mal anfangen das Geld, welches man hat, sinnvoll auszugeben, statt permanent unsinnig zu verpulvern. Stell dir mal vor, was der BER gekostet hätte, wenn ihn ein Privatunternehmen finanziert und gebaut hätte. So eine Posse aus Ignoranz und Inkompetenz kann sich nur der Staat leisten. In dem Fall sogar doppelt SPD-geführt. Verantwortet kann man das ja nicht nennen, den Verantwortung hat da ja keiner übernommen. Weder in der aktiven Zeit, noch danach...
Ja Steuerverschwendung ist ein Problem (das mir als regelmäßiger Extra 3 Zuschauer nur all zu gut bekannt ist).
Aber es steht in keinem Verhältnis zur Steuervermeidung bzw. Hinterziehung.
Geht mir ähnlich. Ich gebe nicht zu viel Geld aus mein Chef zahlt mir nur zu wenig Gehalt. 
Es wäre schön, wenn sowohl Steuergeldverschwendung eingedämmt und Steuerhinterziehung konsequent verhindert würde.
Scholz könnte sich als SPD-Finanzminister rehabilitieren, wenn er endlich ähnlich zu Frankreich und Österreich eine Digitalsteuer entwickeln würde. An eine europäische Lösung glaube ich nicht, dafür verdienen Luxemburg und Irland zu sehr an der kruden Steuerpolitik.
Wie reagiert die USA auf solche Pläne? https://www.tagesschau.de/wirt…ich-sonderzoelle-103.html
Eine Netzpolitikerin an der Spitze der SPD, na so was, kommt das Internet plötzlich in der Spitzenpolitik in Deutschland an? 
Tja da hatte mann sich gerade noch gefreut das die SPD Scholz eine Absage erteilt und ein ehr sozialdemokratisches Team an die Spitze gewählt hat und schon kneift mann wieder den Schwanz ein und stimmt für ein weiter so in der Groko. 
https://www.spiegel.de/politik…-kommentar-a-1300155.html
Und als ob das noch nicht ätzend genug ist kommt die Groko gleich mit dem nächsten Knaller um die Ecke.
https://www.spiegel.de/wirtsch…-erschwert-a-1300016.html
Ach ja hauptverantwortlich hierfür ist übrigens das Finanzministerium dessen Chef wer ist ? Genau richtig der "Supersozi" Scholz. 
Andere Pressequellen sprechen von einem Dualismus zwischen SPD-Führung und SPD-Ministern. Scholz hat zwar mit seiner Mitkandidatin die Wahl verloren, aber eben auch respektabel. Die SPD besteht ja nicht nur aus Kevin Kühnert, sondern eint das Interesse vieler verschiedener Sozialdemokraten. Ein sofortiger Ausstieg aus der GroKo könnte also vor allem die SPD selbst zerreißen.
Als Wähler muss ich also derzeit meine Stimmwahl nicht überdenken. Erst muss die SPD liefern, was wenn überhaupt nicht sofort passieren kann, ehe die Wähler zurückkehren.
Das Gesetz aus dem Finanzministerium ist freilich mal wieder ein Schlag ins Gesicht der Bürger, aber leider keine Seltenheit.
Das knappe Ergebnis dürfte ein Grund sein. 53% sind zwar ein Sieg aber nicht unbedingt ein deutlicher.
Dazukommen dürften die Umfragewerte, die SPD steht da teilweise bei 11%, soll heißen die Zahl der Abgeordneten im Bundestag würde sich nahezu halbieren, und sie würde auf den 4ten Platz zurückfallen.
Damit würden gewisse Kreise in der SPD zwar den Wunsch nach Opposition erfüllt bekommen, wie man am Beispiel der Österreichischen Sozialdemokraten beobachten kann, ist das aber kein Allheilmittel, im Gegenteil, womöglich läuft es in der Opposition sogar noch schlechter als in der Regierung. (unsere SPÖ erreichte bei der Wahl nach ihrer letzten Regierungsbeteiligung 2017 27%, nach 2 Jahren in Opposition liegt sie jetzt in den Umfragen bei 17%. Vielleicht klappt es bei euch besser, aber wenn die SPD nochmal um 10% abbaut, fliegt sie aus dem Parlament.)
Am wichtigsten wäre es sozialdemokratische Politik zu machen.
Und damit meine ich nicht ab und an mal ein linkes Gesetz damit der restliche Klamauk nicht so auffällt.
Ich habe von Anfang an Esken und Walter-Borjans gewählt. Mich hat das Ergebnis auch nicht überrascht. Überrascht hat mich hingegen die überaus heftige Reaktion der Medien, des Parteiestablishments und der breiten Öffentlichkeit. Kaum ein Tag verging zwischen der Verkündung des Ergebnisses und dem Parteitag, an dem die neue Führung nicht heftig kritisiert wurde. Springer-Presse, FAZ, Spiegel haben sofort zum Großangriff geblasen. Selbst Sueddeutsche und TAZ blieben skeptisch. Dann kamen sie alle aus ihren Löchern. Kahrs, Schröder, Heil, Thierse, Engholm, Gabriel, Schulz usw. usf.. Jeder gab ein Interview um kundzutun, wie wenig er von der neuen Führung hielt. Schon während des Wahlgangs der Stichwahl lief das bereits ab. Da wurde seitens der Bundestagsfraktion und der Ministerpräsidenten heftigst für Scholz geworben. Offenbar glaubte man, aus welchem Grund auch immer, die Sache sicher im Kasten. Als dann doch Walter-Borjans und Esken gewannen, war die zuvor versprochene Solidarität mit der neuen Parteiführung schon einen Tag später nur noch eine hohle Phrase.
Fakt ist, dass nahezu die gesamte Bundestagsfraktion ihre Mandate nicht verlieren will. Es geht auch um viel Geld. Würde die SPD bei einer Neuwahl bei 12% landen, würde dass massive Einbußen und ein riesiges Sparprogramm erfordern, was im Grunde jetzt schon nötig ist. Stiftungen müssten geschlossen, Parteibüros aufgegeben werden. Auch der Wahlkampf dürfte in Zukunft wesentlich rudimentärer ablaufen. Davor haben viele SPD-Mitglieder zu recht Sorge.
Hinzu kommt auch die Frage, inwiefern die Bundestagsfraktion überhaupt noch den Beschlüssen der neuen Parteiführung folgen würde. Es könnte schlimmstenfalls beim angeordneten GroKo-Ende quasi zu einer Spaltung zwischen Fraktion und Parteiführung kommen und die Parteiführung hätte dabei defacto kaum Druckmittel.
Momentan sieht es für mich so aus, dass man Esken und Walter-Borjans auflaufen lassen und spalten will. Esken soll als „die Radikale“ hingestellt werden. Am Ende soll dann vermutlich der Karren so in den Sand gesetzt werden, dass sich einer der alten Hasen als „Retter in der Not“ präsentieren kann. So kommt mir das jedenfalls vor. Kühnert gilt sowieso inzwischen als der eigentliche „Gegner“. Das ist schon mehr als Abneigung, was ihm von den Seeheimern entgegenschlägt.
Zudem gibt es in breitesten Teilen der Bevölkerung die Ansicht, dass wenn die SPD jetzt die Koalition verlässt, sie für sehr, sehr lange Zeit nicht mehr regieren wird. Das wird sie, meiner Ansicht nach, aber vermutlich nach einem regulären Ende in zwei Jahren ohnehin nicht.
Gut zu sehen ist jedenfalls, dass wenn sich die SPD-Führung auch nur leicht nach „links“ bewegt, das bereits heftigste Abwehr-Reaktionen vor allem in der Presse, aber auch intern/öffentlich bei Seeheimern usw. hervorruft. Und das beeinflusst natürlich auch die Stimmung in der Bevölkerung zusätzlich negativ, wenn die beiden Neuen per se einfach mal überall als inkompetent dargestellt werden.
Ich habe von Anfang an Esken und Walter-Borjans gewählt.
Hätte ich nicht gedacht, hab dich immer als Verteidiger des Establishment wahrgenommen.
Selbst Sueddeutsche und TAZ blieben skeptisch.
Weiß jetzt nicht was jede einzelne Zeitung geschrieben hat, aber sind ja nicht alle gegen mehr links bzw. ein GroKo-Ende, wird eben auch skeptisch gesehen, dass es jetzt schon gar nicht mehr danach aussieht.
Fakt ist, dass nahezu die gesamte Bundestagsfraktion ihre Mandate nicht verlieren will. Es geht auch um viel Geld. Würde die SPD bei einer Neuwahl bei 12% landen, würde dass massive Einbußen und ein riesiges Sparprogramm erfordern, was im Grunde jetzt schon nötig ist. Stiftungen müssten geschlossen, Parteibüros aufgegeben werden.
Das nennt man Demokratie. In einer perfekten Demokratie sollte politischer Erfolg zwar nicht von Geld abhängig sein, aber nunja wird sind eben nur Deutschland und keine perfekte Demokratie.
Die SPD muss den Mut haben den Verlust von Mandaten nicht als Gefahr zu sehen, sondern als Chance, nämlich als Druckmittel gegen die Union, die genauso Angst davor hat.
Hinzu kommt auch die Frage, inwiefern die Bundestagsfraktion überhaupt noch den Beschlüssen der neuen Parteiführung folgen würde. Es könnte schlimmstenfalls beim angeordneten GroKo-Ende quasi zu einer Spaltung zwischen Fraktion und Parteiführung kommen und die Parteiführung hätte dabei defacto kaum Druckmittel.
Ein Spaltung wäre für mich Fortschritt, hoffe auch bei den Grünen darauf. Die Spreu muss dringend vom Weizen getrennt werden. Viel zu viel neoliberale Politik im linken Lager.
Zudem gibt es in breitesten Teilen der Bevölkerung die Ansicht, dass wenn die SPD jetzt die Koalition verlässt, sie für sehr, sehr lange Zeit nicht mehr regieren wird
Das soll so sein, klar Opposition ist kein Heilsversprechen, aber in der Regierung geht es seit Jahren steil abwärts, also darauf kann kein Mensch bei klarem Verstand noch setzen.
Gut zu sehen ist jedenfalls, dass wenn sich die SPD-Führung auch nur leicht nach „links“ bewegt, das bereits heftigste Abwehr-Reaktionen vor allem in der Presse, aber auch intern/öffentlich bei Seeheimern usw. hervorruft.
Ist leider normal und trotzdem unverständlich. Sobald ein leichter Hauch von Links durchs Land weht malen alle die DDR oder gleich den Stalinismus an die Wand.
Aber die CDU kann mit der AfD liebäugeln, große Teile von Polizei, Justiz und Bundeswehr von rechts unterwandert sein, juckt keine Sau.
Überrascht hat mich hingegen die überaus heftige Reaktion der Medien, des Parteiestablishments und der breiten Öffentlichkeit. Kaum ein Tag verging zwischen der Verkündung des Ergebnisses und dem Parteitag, an dem die neue Führung nicht heftig kritisiert wurde. Springer-Presse, FAZ, Spiegel haben sofort zum Großangriff geblasen. Selbst Sueddeutsche und TAZ blieben skeptisch. Dann kamen sie alle aus ihren Löchern. Kahrs, Schröder, Heil, Thierse, Engholm, Gabriel, Schulz usw. usf.. Jeder gab ein Interview um kundzutun, wie wenig er von der neuen Führung hielt.
Das hat dich ernsthaft überrascht ? Das geht doch schon seit der ersten Groko unter Merkel so. Die SPD wird und wurde von den Medien mit aller Macht in diese Position gepresst Merkel an der Macht zu halten (verantwortung für Deutschland usw. bla bla..). Jedes mal wenn nur der Verdacht aufkam mann wollte in der SPD nur ein wenig daran ändern setzte zuverlässig das geschlossene Sperrfeuer aus fast allen Medien ein. Das selbe wenn mann sich programmatisch ein wenig in Richtung Sozialdemokratie zurückorientieren wollte. Deswegen finde ich das auch immer so lustig wenn überall ständig von der angeblich so "linken" Presse geredet wird wo doch genau diese am heftigsten auf jegliche Bestrebungen der SPD in diese Richtung reagiert.
Ansonsten unterschreibe ich deinen restlichen Beitrag aber komplett 
Na, bisher war es üblich, dass man einer neuen Parteiführung 100 Tage Schonfrist gewährt. Dass man so ungeschminkt direkt die neue, immerhin erste durch Mitgliederentscheid gewählte, Führung attackiert, habe ich mir so tatsächlich nicht vorstellen können. Ich dachte da gäbe es eine gewisse Scham- bzw. Anstandsgrenze. Insbesondere nach all den Loyalitätsversprechen gegenüber dem noch nicht abzusehenden Siegern im Vorfeld der Wahl.
Aber gut, man lernt da halt immer noch was dazu.
Na, bisher war es üblich, dass man einer neuen Parteiführung 100 Tage Schonfrist gewährt.
Ich würde sogar behaupten, dass die 100-Tage-Regel historisch eine Zäsur für ein erstes Zwischenfazit diente. Aktuell hört und liest man eher von absoluten Aussagen, dass die SPD endgültig ihrem Niedergang entgegensieht. Dabei wird es wichtig sein, nun endlich Ruhe in das Parteileben zu bringen. Sofortige Neuwahlen werden nicht im Interesse der Mandatsträger und der Parteiführung sein, angesichts der vorgerückten Zeit in der aktuellen Legislaturperiode schaut man sicherlich auf die reguläre BTW 2021. Bis dahin gilt es wohl Stabilität und Inhalte zu generieren. So oder so befindet sich die SPD in einem schmerzhaften Prozess der Neuausrichtung. Über Erfolg oder Misserfolg kann erst in einigen Monaten resp. Jahren anhand von Wahlergebnissen geurteilt werden. Grün-Rot-Rot ist ja nicht gänzlich für 2021 auszuschließen, auch die CDU befindet sich in schwierigem Gewässer. Die SPD bietet der Presse nur aktuell mehr vermeintliche Schlagzeilen.
Man kann auch durchaus Zweifel daran haben, ob ein Linkskurs der SPD überhaupt noch erfolgversprechend sein kann. Ich sehe zwar momentan auch keine Alternative. Allerdings, was dagegen spricht:
Tendenziell tickt die Bundesrepublik eher konservativ. Nicht umsonst regierte die Union von den 70 Jahren seit 1949 ganze 50 Jahre, während die SPD es gerade mal auf 33 Regierungsjahre, und davon 14 als Juniorpartner der Union, bringt. Das hat grds. strukturelle Gründe im Wählerverhalten.
Schaut man sich dann an, unter welchen Kandidaten es die SPD überhaupt mal an die Regierung und ins Kanzleramt gebracht hat, dann fällt auf, dass das immer Kandidaten waren, die eher der Mitte bzw. dem rechten Flügel der SPD zuzuordnen waren. Da war der „Macher“ Brandt, der einen Kennedy-like-Wahlkampf führte, als Frauenheld und Charmeur und alles andere als „links“ galt und die SPD als Vizekanzler in die erste große Koalition unter der Kiesinger CDU führte. Später kam der „Macher“ Schmidt, der ebenfalls als „harter Hund“ galt, militärisch, zackig, anpackend, raubeinig norddeutsch. Dann kamen 16 Jahre vergeblicher Linkskurs mit einem gescheiterten Kandidaten nach dem nächsten. Und das gegen Kohl! Schließlich die Erlösung unter dem „Macher“ Schröder, der, nachdem er den linken Lafontaine ausbootet endlich (knapp) den ersehnten Regierungswechsel bringt. Nachdem der Überdruss mit Kohl nach 16 Jahren doch zu groß wurde. Schröder auch alles andere als „links“. Zigarre in der Hand und „Genosse der Bosse“ war damals ein Schlagwort. Egal. Hauptsache keine CDU mehr. Seit Merkel regiert die SPD dann mehr oder weniger unter der CDU. Aber, sie regiert.
Die Frage, ob ein entschiedener Linksruck der SPD wirklich die erhoffte Erholung bringt ist bisher alles andere als beantwortet. Zumal die SPD ohnehin niemals linker sein kann, als „Die Linke“ ohnehin schon ist. Und gerade hier gilt es zu bedenken, dass die Linke in Umfragen seit Jahren stagniert oder rückläufig ist. Was weitere Zweifel daran nähren müsste, ob die Bundesbürger sich wirklich mehrheitlich nach einer linkeren Politik sehnen. Vielmehr besetzt die Merkel-CDU nun die politische Mitte und hat sowohl liberale als auch Mitte-links-Wähler zumindest nicht mehr grds. gegen sich, dafür aber eben den rechten Rand preisgegeben. Die Grünen haben mit dem Klimawandel ihr Thema und sind grds. auch eher bürgerlich- liberal. Zudem gibt es kaum noch klassische Arbeiter-Industrien, die als Klientel für die SPD herhalten könnten.
Sieht so betrachtet alles nicht wirklich gut aus und könnte weniger eine Frage von eher links oder eher rechts sein, als eher eine Frage „für wen überhaupt noch“?
Von daher weiß ich nicht, ob bei „ein ordentlicher Linksruck soll es richten“ nicht eher der Wunsch Vater des Gedanken ist, denn die Realität, die da lautet: Es gibt schlicht keinen Bedarf mehr für eine SPD zwischen sozialdemokratisierter CDU, alternativer Grüner und linker Die Linke. Die SPD hätte vermutlich nur dann eine realistische Chance als Alternative, wenn die CDU wieder kräftig nach rechts rücken würde. Nur warum sollte die CDU das tun?
Das Problem hier sind die Abgehängten die gar nicht mehr wählen gehen.
Was wählst du wenn du zu den unteren 50% in Deutschland gehörst?
SPD? Machen nichts für dich.
Grüne? Finden Umwelt wichtiger als dein Geldbeutel.
Linke? Sagen sie würden was machen, sind aber nie an der Regierung.
Da kannst du eigentlich auch gleich zuhause bleiben.
Macher
Alle SPD-Kanzler waren also Macher? Vielleicht braucht die SPD also nur wieder einen Macher.
Die SPD hätte vermutlich nur dann eine realistische Chance als Alternative, wenn die CDU wieder kräftig nach rechts rücken würde. Nur warum sollte die CDU das tun?
Warum sollte die CDU das tun? Die halbe CDU will das. Die halbe AfD (Wählerschaft) auch, die behaupten ja alle die sind keine Nazis und würden wieder CDU wählen, sofern diese wieder konservative Werte vertritt. Potential dafür ist also genug da.
Nur soll die SPD darauf warten? Das ist so wie wenn man darauf warten bis irgendjemand eine Technologie erfindet die das mit dem Klimawandel regelt: Dumm.
Steile These, dass 50% der Bevölkerung „Abgehängte“ sein sollen. Ich habe da so meine Zweifel, dass diese Zahlen korrekt sind.
Die Armutsquote dürfte so um die 15-16% liegen. Quelle: https://www.der-paritaetische.…oc/2018_armutsbericht.pdf
p.S. Die CDU wird da auch noch gewaltige Probleme kriegen. Denn die „Lücke“ rechts von der CDU gibt es nicht mehr. Ein Rechtsruck ist so ohne Weiteres nun gar nicht mehr möglich. Was die CDU hingegen machen könnte, wäre bspw. ihren (dem Namen nach) christlichen Markenkern stärker betonen. Darin unterscheidet sie sich definitiv von allen anderen Parteien, was im Übrigen auch eins ihrer weithin unterschätzten Erfolgsgeheimnisse ist.
Gibt einen Unterschied zwischen abgehängt sein und sich abgehängt fühlen.
15% Armutsquote sind die die offiziell abgehängt sind. Manche haben vielleicht 10 Euro mehr im Moment und sind es (zumindest statistisch) nicht, Glückwunsch.
Die Zahl der Nichtwähler jedenfalls beträgt je nach Wahl so 20-40%. Das ist schon ziemlich viel und sollte uns Sorgen machen. Weniger Sorgen macht es hingegen Parteien die davon eher profitieren (CDU).
Arte hat kürzlich eine "Doku" dazu rausgebracht:
Fazit: Den wirklich Armen geht es durch den starken Sozialstaat sogar etwas besser als früher. Allerdings bricht die Mittelschicht weg.
Die SPD hätte vermutlich nur dann eine realistische Chance als Alternative, wenn die CDU wieder kräftig nach rechts rücken würde. Nur warum sollte die CDU das tun?
Selbst das alleine wäre vermutlich kein Erfolgskonzept, wie man momentan in Österreich sieht.
Die ÖVP (CDU Partei) ist in den letzten Jahren sehr weit nach rechts gerückt aber die SPÖ hat es bei uns trotzdem nicht geschafft, wie du schon treffend bei der SPD auch feststellst sich klar zu positionieren für welche Art von Wähler Sie überhaupt stehen will.
Das klassische Arbeiter Milieu ist größtenteils zur FPÖ abgewandert weil Sie sich von der SPÖ in Stich gelassen gefühlt haben (zum Teil auch zu recht) die klassischen Akademiker tendieren eher zu den Grünen und die verbleibende Mittelschicht bleibt dann noch für die Neos. (unsere FDP)
Dazu noch eine absolut schreckliche Opposionsarbeit bei der man mehr mit sich selbst und den anderen Oppositionsparteien gestritten hat anstatt mit der Regierung und die SPÖ verkommt zu einem Trauerspiel Ihrer selbst.
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