Die SPD

@John@dein großer Beitrag

Wenn die SPD noch deine Werte vertritt ist dein Verbleiben doch völlig in Ordnung.

Zitat von Mder1.

Also doch nichts mit unter fünf Prozent?

Wenn die Inhalte es rechtfertigen von mir aus auch 100%. Parteien die eine neoliberale Politik machen gibt es halt mit CDU, FDP und AfD schon drei, da ist die Nachfrage also ausreichend gesättigt. Ich verstehe einfach nicht warum die SPD auch auf diesen Kurs aufgesprungen ist. Schröder könnte man als Ausrutscher verkaufen, wenn die Politik der SPD ab 2005 wieder sozialdemokratisch geworden wäre. Was sie nicht ist.

Zitat von John

In vier Jahren tritt Merkel sicherlich nicht mehr an. Dann wird eh völlig neu gewürfelt.

Da muss man die ganzen Erstwähler schonend drauf vorbereiten, dass es in der Politik auch anders sein kann als zu Hause, wo Mutti immer das sagen hat.

Zitat von John

In vier Jahren tritt Merkel sicherlich nicht mehr an. Dann wird eh völlig neu gewürfelt.

Das habe ich irgendwo vor vier Jahren schonmal gehört. Glaub das kam sogar von ihr. Damals wurde dann VDL als neue Kanzlerin gehandelt..dann hat die "Ewige Mutti" es sich anders überlegt und Uschi auf dem Ministergleis "kaltgestellt".

Und was ist jetzt mit der Ablehnung der GroKo? Es hört sich bei dir nun irgendwie schleichend anders an. Von "Kröte schlucken" über Kompromiss zu Resignation und Arrangement? Damit abgefunden oder haben dir die 600 Steine den Meinungswechsel "versüßt"?

Die Linke, nicht nur die Sozialdemokraten, in ganz Europa müssen sich neu erfinden. Sonst gibt es die bald nicht mehr. Das gilt aber auch für die rechte Mitte, nur mit einem gewissen zeitlichen Versatz.
Der Warnschuß aus Italien sollte unüberhörbar sein.

Italien?

Polen, Niederlande, Österreich, Frankreich etc. da gab es deutlich mehr als einen Warnschuss.

Naja, Italien insofern, weil da einerseits der Aufwind der Rechtspopulisten (rechts von Berlusconi) mit der Lega Nord zu beobachten ist, andererseits, weil auch von Links mit Cinque Stelle eine populistische Partei (die auch gerne europakritische und nationalistische Argumente nutzt) zum Überholen ansetzt. Das ist meines Wissens in vergleichbarer Form nur in Griechenland (Syriza) und Spanien (Podemos) zu beobachten. Wohl eine Folge der Eurokrise...

Die Ausrichtung ist nicht das Problem, die Extreme ist das Problem. Die sogenannte Mitte fährt den Karren an die Wand und dann kommen extreme rechte oder linke Kräfte zum Zug.

Das Problem ist ja dass die Populisten beispielsweise mit ihrer Europakritik nicht ganz Unrecht haben. Die EU ist mehr ein Europa der Banken und Konzerne und kein Europa der Bürger und schon gar nicht demokratisch. Nur packen sie dann noch Unsinn wie Nationalismus und Rassismus oben drauf, was natürlich nicht die Lösung ist.

Zitat von Fairas

Die Ausrichtung ist nicht das Problem, die Extreme ist das Problem. Die sogenannte Mitte fährt den Karren an die Wand und dann kommen extreme rechte oder linke Kräfte zum Zug.

Das Problem ist ja dass die Populisten beispielsweise mit ihrer Europakritik nicht ganz Unrecht haben. Die EU ist mehr ein Europa der Banken und Konzerne und kein Europa der Bürger und schon gar nicht demokratisch. Nur packen sie dann noch Unsinn wie Nationalismus und Rassismus oben drauf, was natürlich nicht die Lösung ist.

Und deswegen brauchen wir die Sozialdemokratie und genau deswegen wird die SPD auch nie unter 5% landen.
Ist diese These von mir naiv? Vielleicht. Glaube ich, dass sie naiv ist? Nein.
Wenn ich mir die Gewerkschaften anschaue, mein Kollegium oder die politische Haltung meiner Schülerschaft, wird die SPD auch in Zukunft nicht von weniger als 5% der Wähler gewählt werden.
Die SPD wird zwar momentan in ein Licht gerückt, als wenn es sich hierbei um den Leibhaftigen aus der Hölle handelt (nochmal Danke an die deutsche Medienlandschaft).
Ich bin mir aber sicher, dass Kevin Kühnert, trotz seiner Niederlage, eine Debatte anstoßen wird, in der es (hoffentlich) auf eine Rückbesinnung alter Werte kommt.
Du hast vollkommen recht, dass wir momentan in Europa eine Orientierung Richtung mitte und rechts haben, politisch gesehen. Darin sehe ich aber die große Chance der SPD wieder eine Partei mit Profil zu werden. Deswegen glaube ich nicht an ein Abrutschen auf 5% oder weniger.

Man darf auch nicht vergessen, dass die „Stimmung“ hier im Forum, bzw. das Meinungsbild hier alles andere als repräsentativ sind. Die Forenmitglieder hier stehen mehrheitlich sehr weit „links/grün“. (Ein Grund warum ich das Forum hier so gerne habe. ) In der Zone bspw. war das früher deutlich anders. Die stand in weiten Teilen deutlich rechts-liberal bis rechts-national. Das war häufig sehr unerfreulich zu lesen.
Hier hingegen herrscht oft das andere Phänomen. Die typische „Krankheit“ der Linken. Mit nix zufrieden, immer nur den Blick auf die Ungerechtigkeit und Schlechtigkeit der Politiker, der Banker, der Manager, der Welt usw. usf.. Da werden dann schnell links-utopistische Zukunftsvisionen und Politikvorstellungen/-verdrossenheit entwickelt, die zwar in Teilen von Die LINKE sehr beliebt sind, mit der Realität und Wahrnehmung der meisten Deutschen aber wirklich nichts mehr zu tun haben.

Ich sage es mal so. Der „Deutsche“ ist an sich unpolitisch und möchte „seine Ruhe“. Der Arbeitsplatz soll bitte sicher sein, das Einkommen nach und nach steigen, so dass man sich auch ein bisschen was gönnen kann. Die Ausbildung der Kinder ist wichtig und dass man am Ende nicht ohne halbwegs passable Rente dasteht. Gesundheit logischerweise. Und die Ausländer sollen sich bitte benehmen und nicht zu sehr den eigenen Alltag wahrnehmbar dominieren.
Wenn das alles passt, passts. Hier ein bisschen weniger Steuern. Dort ein bissl mehr Gehaltserhöhung, noch bezahlbare Mieten und fast alle sind zufrieden.

Ich glaube nicht, dass die Mehrheit der Deutschen WIRKLICH die Vorstellung hat, dass bspw. die Aufstiegschancen der unteren Schichten jetzt ganz dringend verbessert werden müssten. Das sagt man zwar gerne, aber letztlich ist man vermutlich schon auch der Überzeugung, dass eben nicht alle Akademiker werden können. Letztlich liegt die Erziehung und Bildung aber bspw. hauptsächlich in der Familie. Und „die Deutschen“ würden eigentlich auch gar nicht wollen, dass sich das ändert, selbst wenn es die unteren Schichten logischerweise benachteiligt.
Und klar, man regt sich gerne über den „Abgasskandal“ auf, aber ist eigentlich ganz froh, dass die deutschen Autokonzerne weltwei derart erfolgreich sind und damit dem ganzen Land einen unglaublichen Wohlstand bescheren. Und herrje, es gibt Länder wie Russland, da werden Journalisten und Politiker auf offener Straße erschossen und trotzdem hat die Regierung 75% Zustimmung. Warum? Vermutlich weil sich die Reallöhne des Durchschnittsbürgers um den Wert 2,5 seit Ende der 90er verbessert haben. Da überlegt man sich in Russland offenbar zweimal, ob das jetzt alles wirklich „so schlimm“ ist.
Und da sollen „die Deutschen“ nun ganz anders ticken? Glaube ich persönlich nicht. Ich denke der Deutsche will vor allem seine Ruhe haben und bei seiner persönlichen Lebensplanung nicht unnötig gestört werden. Alles andere ist erstmal zweitrangig. Klingt profan und ist es auch.
Von daher, ja laut ARD Deutschlandtrend könnten 16% Unzufriedene sich vorstellen AfD zu wählen. Heißt aber auch 83% tun es nicht und davon wählen 72% immer noch die klassischen Altparteien der Bundesrepublik der 1980er Jahre in wechselnder Verteilung. Ergo noch nix wirklich Dramatisches. Keep calm and carry on.

Zitat von Lord Wolhynia

Und deswegen brauchen wir die Sozialdemokratie und genau deswegen wird die SPD

Was machen die Wörter Sozialdemokratie und SPD in einem Satz? Wer das nicht verstanden hat, hat gar nichts verstanden. Vor allem viele in der SPD und die ganze Führung nicht.

Mit Sätzen wie:

Zitat von Fairas

Die sogenannte Mitte fährt den Karren an die Wand und dann kommen extreme rechte oder linke Kräfte zum Zug.

Meine ich in einem SPD-Thread selbstverständlich auch die SPD. Die macht seit Jahren Politik die näher an CDU und FDP ist als an irgendwas was man sozialdemokratisch nennen könnte.

Hier mal die Wiki-Definition für Sozialdemokratie:

Zitat von Wikipedia

Sozialdemokratie ist eine politische Bewegung und politische Ideologie der Linken, die sich selbst als Form eines reformistischen demokratischen Sozialismus betrachtet. Die Sozialdemokratie setzt sich nach ihrem Selbstverständnis mit demokratischen und sozialistischen Mitteln für eine sozial gerechte Gesellschaft ein.

Ich schlüssel die folgenden Begriffe mal auf: reformistisch, demokratisch, Sozialismus und soziale Gerechtigkeit

- Reformismus:

Zitat von Wikipedia

Die Begriffe Reformismus oder Legalitätstaktik bezeichnen das Bestreben einer Partei, das vorhandene politische System eines Landes auf dem Wege von Reformen, d. h. unter gänzlichem Verzicht auf revolutionäre Handlungsweisen, in ein anderes, oftmals gänzlich verschiedenes zu überführen. Hierbei ist wesentlich, dass sowohl das abzulösende politische System als auch das zu schaffende autokratisch sein können.

Das was die SPD macht, kann man allenfalls Reförmchen nennen, einen grundlegenden Reformwillen des politischen Systems kann ich nicht erkennen.

- Demokratie:

Zitat von Wikipedia

Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt. In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor.

Trifft auf Deutschland zu. Trifft nicht auf die EU zu, wo das vom Volk gewählte Parlament keinen Gesetze auf den Weg bringen kann und auch nicht die Regierung (Europäische Kommission) hervorbringt.

Wer das nicht glaubt, dem empfehle ich mal die Wiki-Artikel zur Europäischen Kommission oder Rechtsetzung der Europäischen Union:

https://de.wikipedia.org/wiki/…r_Europ%C3%A4ischen_Union
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission

Auch dazu ein paar Zitate:

Zitat von Wikipedia

Während in den Rechtssystemen der Mitgliedstaaten das Parlament den Willen des Volkes vertritt, sind es in der Europäischen Union die Vertreter der Mitgliedstaaten im Rat, denen eine wichtige Rolle bei der Rechtsetzung zukommt.

Zitat von Wikipedia

Allerdings nimmt die Kommission auch noch weitere Aufgaben wahr: Insbesondere besitzt sie im Bereich der Legislative der EU das alleinige Initiativrecht, das heißt, nur sie kann den formalen Vorschlag zu einem EU-Rechtsakt machen und diesen dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament unterbreiten. Rat und Parlament können die Vorschläge der Kommission zwar abändern und erweitern, sie können aber nicht von sich aus ein Rechtsetzungsverfahren einleiten.

Die SPD kann nicht von heute auf morgen was daran ändern. Aber das ist nun mal der IST-Zustand.

- Sozialismus

Zitat von Wikipedia

Der Sozialismus ist eine der im 19. Jahrhundert entstandenen drei großen politischen Ideologien neben dem Liberalismus und Konservatismus. Es gibt keine eindeutige Definition des Begriffs.

...

Sozialisten betonen im Allgemeinen die Grundwerte Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität

Alles anzeigen

Was das genau bedeutet klären wir am besten mit dem nächsten Begriff:

- Soziale Gerechtigkeit

Zitat von Wikipedia

Der Begriff der sozialen Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftliche Zustände, die hinsichtlich ihrer relativen Verteilung von Rechten, Möglichkeiten und Ressourcen als fair oder gerecht bezeichnet werden können. Was genau Inhalt und Maßstab dieser Form von Gerechtigkeit sei, ist aber seit jeher umstritten und vielschichtig.

Also in der Tat ein sehr ungenauer und streitbarer Punkt. Die SPD betont heute gerne ihre historische Leistung im Bezug auf den Sozialstaat. Und die möchte ich auch nicht in Abrede stellen. Es geht mir um die Politik der Gegenwart ab 1998. Vieles was da von der SPD kam, wird von Linken (auch Parteilinken) nicht mehr in ausreichendem Maße als sozialistisch oder auch sozial gerecht angesehen. Die Hartz-Reformen wurden schon oft angesprochen, die Abschaffung der Reichensteuer, sinnlose Rentenreformen (Stichwort Riester-Rente), dann die quasi Bedingungslose Kapitulation vor der Wirtschaft, siehe vor allem Auto- und Waffenlobby. Wir haben mit dem Abgasskandal vermutlich gerade den größten Wirtschafsskandal in der Geschichte der Bundesrepublik und von der Regierung kommt NICHTS, auch nicht von der SPD-Hälfte. Und von dem höchsten Stand an Rüstungsexporten unter einem SPD-Wirtschaftsminister wollen wir gar nicht erst anfangen.

Im SPD-Programm steht noch viel soziales drinnen und auf Euren Parteitagen redet ihr auch davon aber in der Regierungsarbeit wird dann nichts davon oder sogar das Gegenteil umgesetzt.

Dazu passt eigentlich nichts besser wie folgender Artikel vom Postillion:

http://www.der-postillon.com/2…lles-linkes-halbjahr.html

Die SPD ist in meinen Augen die einzige Partei, welche dieses ideal mal verkörpert hat und auch verkörpern kann. Deswegen sehe ich da keinen logischen Ausschluss.
Der jetzige Ist-Zustand geht natürlich in eine andere Richtung. Da hast du recht, bzgl. der aktuellen Führungsebene. Ich bin da aber recht positiv.
In Niedersachsen fallen z.B. zum 01.08. die Kita-Gebühren weg. Genau diese kleinen Schritte zur sozialen Gleichheit stimmen mich positiv. Bei mir ist das Glas grundsätzlich halb voll und nicht halb leer.
Ich verliere nicht den Glauben an die SPD und auch in die Sozialdemokratie.

Ich habe meinen Beitrag nochmal editiert und um einige Punkte ergänzt, hab es aber zeitlich nicht mehr vor deinem geschafft. Siehe oben.

Zitat von Lord Wolhynia

Die SPD ist in meinen Augen die einzige Partei, welche dieses ideal mal verkörpert hat und auch verkörpern kann.

Die Vergangenheit will ich der SPD wie gesagt nicht absprechen. Es geht mir in erster Linie um die Gegenwart. Hier hat die SPD viel Kredit verspielt und muss zunächst ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

Es geht in meinen Augen nicht um den Untergang der SPD. (, zumindest noch nicht.) Tatsächlich hat sie zunächst den Status als Volkspartei verloren, aktuell konkurriert sie direkt mit den Grünen und den Linken, um die Führung im linken Lager. Hierzu hat sich bereits Robert Habeck dieser Tage geäußert, welcher ehrgeizige Ziele für seine Partei in einem Presse-Interview formulierte. Schaue ich zur aktuellen politischen Lage zB in Italien, Frankreich oder Österreich, dann bemerke ich eine gewisse Marginalisierung der Sozialdemokratie. Die historischen Erfolge der SPD sind unbestritten, aber die Partei sollte ein starkes Interesse haben nach vorn zu schauen und sich neuaufzustellen. Andrea Nahles steht in meinen Augen für keinen Neuanfang, dafür ist sie schon zu lang dabei und auch ihre Inthronisierung verlief bisher eher unglücklich. Durch das JA zur GroKo wurde lediglich das Datum zur Reorganisation der Partei nach hinten verschoben. Übrigens den gleichen Prozess wird auch die CDU nach dem Ableben von Angela Merkel erleben. (Ja, ich traue Merkel einen Rekord zu. Ihr Kanzlerinwahlverein wird auch diese Kröte schlucken.) Einzig die CSU scheint derzeit zu versuchen ihre Hausaufgaben zu erledigen.

Mit der SPD ist das wie mit dem Klima. Kann beides noch gerettet werden, wird es aber aktuell nicht.

Wenn die SPD 2021 10-15% holt statt der von mir prognostizierten unter 5%, ist das dann ein Erfolg weil Fairas nicht Recht hatte oder ein Misserfolg, weil die Prozente weiter gefallen sind?

Na seien wir ehrlich, ob die SPD nun 5 %, 10 % oder 15 % holt, alles wäre blamabel. Ich will da auch nicht wetten, aber 5 % halte ich nicht für realistisch. Allein die Anzahl der Mitglieder und der Organisationsgrad der Partei sprechen für ein entsprechendes Mobilisierungspotential. Abschreiben möchte ich die SPD nicht, einzig für den Status als Volkspartei reicht es eben nicht.

Die Mitgliederzahlen spiegeln aber nicht unbedingt die Wahlergebnisse wieder. Die Union hat nicht entsprechend mehr Mitglieder als die SPD. Und Grüne, Linke und FDP haben alle mehr als doppelt so viele Mitglieder als die AfD, trotzdem hat diese mehr Stimmen bekommen.

Bei der Union ist wahrscheinlich der Amtsbonus der Träger und bei der AfD ein polarisierendes Thema.

Die SPD hat weder einen Anführer vom Format einer Merkel, noch polarisiert sie mit einem Thema.

Zitat von John

Außerdem vergesst mal bitte nicht die Landesregierungen (Zitat Wikipedia):

Wie schon woanders geschrieben: Hamburg geht ua. wegen der Scholz'en Entscheidung für die SPD verloren.

Zitat von wahlrecht.de

Institut	Auftraggeber	Befragte	Datum	CDU	SPD	GRÜNE	FDP	LINKE	PIRATEN	AfD	Sonstige
policymatters	DIE ZEIT	1.02523.02.–02.03.	07.03.2018	22 %	28 %	15 %	8 %	14 %	–	10 %	3 %
UniversitätHamburg	UniversitätHamburg	1.00408.09.–17.11	24.11.2016	18 %	48 %	16 %	5 %	8 %	–	4 %	2 %

Das nenne ich mal einen schmerzlichen Verlust für die SPD!
Zum Glück reicht es auch nicht für CDU,FDD + AfD.
Da bleibt dann wohl nur Rot-Grün-Dunkelrot als Regierungsoption. Vielleicht schafft es die SPD bis zur Bürgerschaftswahl im Frühjahr '19 so stark zu verkacken, dass wir eine Grün-geführte Bürgerschaft erhalten.
Ich denke im Schulz Bezirk Altona wird die SP-wer ? nicht mal zweistellig bekommen!
Erst seinen Bezirk niederbrennen lassen und dann zum Kaviar nach Berlin abhauen.

Quellen:
Presseportal, Zeit, mopo, wahlrecht.de

mhhmm, die Grahik wird nicht in Zitat angezeigt. Dann eben jeweils einzel Koppi-Pasta

Nun steht es offiziell fest, Sigmar Gabriel geht.

Ich gebe ihm maximal zwei Jahre bis er bei [hier aktuellen Konzern einfügen] als Aufsichtsrat einsteigt.

Manchmal merkt man erst was wann vermissen wird, wenn es geht. Ich habe viel auf ihm rumgekloppt, aber am Ende wurde er zunehmend besser.

Nee, der Siggi is nich der Gerhard. Er wird eher Bücher schreiben und Vorträge halten.
Vielleicht macht er auch bei einer Staffel "The Biggest Loser mit"

Als was darf er denn arbeiten Fairas?
Er ist ja noch keine 60.