Welch Vorurteile, Hass und Falschinformationen sich wieder hochschaukeln; unglaublich.
Kann mir so richtig vorstellen, wie der eine oder andere mit Schaum vor dem Mund am Rechner sitzt und diesen flachen Kram in die Tastatur hämmert.
Welch Vorurteile, Hass und Falschinformationen sich wieder hochschaukeln; unglaublich.
Kann mir so richtig vorstellen, wie der eine oder andere mit Schaum vor dem Mund am Rechner sitzt und diesen flachen Kram in die Tastatur hämmert.
Von den illegalen Migranten, die letzte Woche Lampedusa geflutet haben, kamen die meisten aus Ländern mit einer Annerkenungsquote von unter 5%.
Das müsste man denen im Vorwege klar machen, das Asylverfahren entsprechend auch beschleunigen. Solange sie nicht anerkannt sind, keine Geld-, sondern nur Sachmittel ausgeben und sie so schnell als möglich zurückführen. Dies würde den Zuzug stark eindämmen.
Die 6 Monate Aufenthalt, um auf kommunaler Ebene wählen zu dürfen, waren ein Transkribierungsfehler. Es sollte 6 Jahre heißen. Ist nur niemanden aufgefallen. Erst als der mediale Aufschrei zu groß wurde, war man geneigt das eigene Wahlprogramm genauer durchzulesen. Wer es glaubt...
Wieder ein paar Prozentpunkte für die AfD.
"Sollte" die SPD die Wahl in Hessen verlieren, will Faeser als Innenministerin "weitermachen". Noch mehr Prozentpunkte für die AfD oder zumindest Minuspunkte für die Ampel. Man kann nicht gleichzeitig ein Bundesmisteramt bekleiden und gleichzeitig Landtagswahlspitzenkandidat sein.
Von den illegalen Migranten, die letzte Woche Lampedusa geflutet haben, kamen die meisten aus Ländern mit einer Annerkenungsquote von unter 5%.
Das müsste man denen im Vorwege klar machen,
Vielleicht wissen sie es und kommen trotzdem? Die meisten wissen wahrscheinlich auch von den Gefahren der Flucht und nehmen sie dennoch in Kauf.
Habeck sieht Grüne vor schweren Entscheidungen in Asylpolitik
Ausgerechnet Grünen-Chefin fordert von SPD und FDP Tempo bei Abschiebungen – FFH.de
Migration: Habeck und CDU-Spitze wollen nach Kompromisslösung suchen | tagesschau.de
Bisher noch sehr, sehr allgemeines Herumgedruckse um das, was man eigentlich meint. Aber da bewegt sich eindeutig politisch gerade etwas. Vor allem bei den Grünen. Plötzlich reden auch Politiker aus Parteien über die Schließung von Außengrenzen, die bisher noch nicht einmal daran denken wollten.
Ob die Basis der Grünen hier auf den prognostizierten Weg von Habeck einschwenken wird? Aktuell sind die Nöte bspw. auf Lampedusa (stellvertretend) groß, in deutschen Kommunen (Aufnahme, Wohnungsmarkt, Bildungs- und Sozialbereich) und an den Landesgrenzen von Brandenburg und Sachsen.
Hier wiederholt sich Fairas korrekt, wenn er sich wünscht, die Ursachen endlich anzugehen. Nur kurzfristig wird es auch Lösung bedürfen. Das kann heiter werden.
Man ist bei dem Thema in der Politik halt einfach seit vielen Jahren unehrlich. Einerseits behauptet man einen ethischen Standard zu haben, andererseits ist es einem aber auch egal, wenn Migranten misshandelt oder Pushbacks durchgeführt werden, solange es unauffällig passiert, auch wenn es jeder weiß. Einerseits will man Migration quasi nur Niveau und kriminelle loswerden, andererseits brauchen Verfahren so lange, dass die Leute hier schon Enkel haben, bevor man sie abschieben kann. Einerseits will man hochqualifizierte Fachkräfte anlocken, andererseits gibt es glaube ich weniger Länder, die eine legale Einreise außerhalb der EU so schwer machen, bzw. Es den Leuten auch so schwer machen zu bleiben.
Irgendwie hat man das Gefühl jede Regierung wurschtelt nur so vor sich hin, erzählt offensichtliche Lügen um das Gesicht zu wahren und hofft einfach weitermachen zu können ohne große Änderungen vornehmen zu müssen. Das macht es dann den Bauernfängern von der AfD leichter, weil die holen Parolen dann doch leicht verfangen.
Zu der Einschätzung, dass wir von Wirtschaftsflüchtlingen ohne Aussicht auf Asyl überrannt werden:
"Von 193.000 nicht abgeschlossenen, ('anhängigen') Asylverfahren entfallen auf:
Afghanistan 36.600
Syrien 42.200
Türkei 34.600
Irak 8.800
Iran 8.500
Somalia 4.100
Also 134.800 der laufenden Anträge. Keiner dieser Staaten ist 'sicher'."
"Es bleibt zudem erstaunlich, dass die deutsche Debatte immer wieder mit West- oder Subsahara-Afrika-Themen reüssiert. Gesamtafrika kommt auf 26.000 offene Verfahren, Asien auf 112.000, die Amerikas auf 5.300, Europa (Türkei ist in dieser Kategorie) auf etwa 45.000."
(Zahlen gerundet, Q: https://bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Statistik/Asylgeschaeftsstatistik/hkl-antrags-entscheidungs-bestandsstatistikl-kumuliert-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=15 )
Kopiert von
Zu der Einschätzung, dass wir von Wirtschaftsflüchtlingen ohne Aussicht auf Asyl überrannt werden:
Diese Zahlen sind irreführend. Zudem spielt es schon gar keine Rolle mehr, ob Wirtschaftsflüchtling oder nicht. Die Kapazitäten der Kommunen sind ja trotzdem aufgebraucht. Und die Gesamtzahl der Flüchtlinge steigt derzeit permanent. Schon im Zeitraum Januar bis Juli 2023 kamen so viele Flüchtlinge, wie 2021 im ganzen Jahr. Von 2014 bis heute wurden im jährlichen Durchschnitt ca. eine viertel Million Asylanträge pro Jahr gestellt. Mal mehr, mal weniger. Tendenz derzeit steigend.
Zudem spielt es schon gar keine Rolle mehr, ob Wirtschaftsflüchtling oder nicht.
Warum spielt das keine Rolle mehr? Das spielt sogar eine sehr große Rolle, aber in der Diskussion wurde noch nie unterschieden; es waren von Anfang an nur Wirtschaftsflüchtlinge in den Meinungen der meisten, die sich an solchen Diskussionen beteiligen.
Jeder, auch hier, wußte ganz genau bescheid, wer aus monetären Gründen um Asyl gebeten hat und wer politisch verfolgt wurde, homosexuell war, im syrischen Bürgerkrieg ausgebombt wurde, auf den Abschusslisten der Taliban stand etc.
Und genau dieses "spielt keine Rolle, warum" sorgt für den deutlichen Rechtsruck in der Bevölkerung und der Politik. Man hat es gar nicht mehr nötig zu unterscheiden, weder argumentativ noch moralisch, ob das Asylrecht ein Menschenrecht darstellt oder wir aufgrund der Genfer Flüchtlingskonventionen dazu angehalten sind, zumindest Fälle zu prüfen.
Polen, eigentlich für einen restriktive Flüchtlingspolitik bekannt, wirbt heimlich in Afrika Arbeitsmigranten an, weil die tatsächlich gebraucht werden.
Ja sieh mal einer an.
Wenn die Kapazitätsgrenze der Kommunen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen erreicht ist, dann ist sie erreicht. Du kannst in ein volles Glas nicht immer weiter Wasser hineinschütten. Ganz egal wo das Wasser herkommt oder wie sauber es ist. Das ändert nichts daran, dass das Glas voll ist.
Belege? - Hat man dann auch damit Geld verdient? Stichwort Korruption.
Belege? - Hat man dann auch damit Geld verdient? Stichwort Korruption.
Ja, man hat damit Geld verdient. Und ja, Rechte sind korrupt, andere Rechte gibt's überhaupt nicht, wenn du welche kennst sag Bescheid...
Belege? - Hat man dann auch damit Geld verdient? Stichwort Korruption.
Ja, man hat damit Geld verdient. Und ja, Rechte sind korrupt, andere Rechte gibt's überhaupt nicht, wenn du welche kennst sag Bescheid...
Das ist doch schon ne alte Meldung. Korruption halt.
Warum fragst du nach der Quelle wenn du es schon kennst
Ich dachte du meintest einen weiteren Vorfall. Außerdem dachte ich, die polnischen Visa usw. hätten sich auf Osteuropäer und nicht auf Afrikaner bezogen. Ist ja noch dreister. Können die Polen jetzt aber mal kleine Brötchen backen.
Die brauchen halt die Arbeitskräfte, auch wenn sie was anderes behaupten. Gibt auch in Polen Jobs die die Polen nicht selber machen wollen.
Finnlands rechte Regierung hat eine Sozialreform erlassen, die 80% der Bevölkerung negativ im Geldbeutel spüren werden. Machen Rechte halt so, selber Schuld wenn man die wählt... Damit keiner dagegen sein kann, haben sie noch das Streikrecht eingeschränkt.
Offenbar behindern Nancy Faeser und Anna-Lena Baerbock mit ihren Ministerien eine EU-weite Reform zur Asylpolitik mit dem Ziel schnellerer Abschiebungen in Staaten, deren Aufnahmequote an Flüchtlingen durch die EU bisher bei unter 20% liegt. Dazu gibt es wohl auch Sprachregelungen des Innenministeriums unter Verschluss, die der BILD-Zeitung zugetragen wurden. Baerbocks Argumente ändern sich dabei, so dass die Vermutung besteht, es ginge Ihnen dabei vor allem um Wahlkampf und mit der Folge, dass die jüngste Argumentation insbesondere der Schleusergefahr nach Deutschland nun als unredlich und irreführend wahrgenommen wird.
Bisher haben Baerbock und Faeser ihren Widerstand gegen die EU-Krisenverordnung wohl mit humanitäreren Gründen erklärt. Jetzt aber rechtfertigt Baerbock diesen mit der Sorge, weiterer möglicher Durchschleusungen nach Deutschland, was viele EU-Diplomaten irritiert. Zumal bei einem Scheitern der Krisenverordnung, die ein schnelleres Abschieben ermöglichen würde, aufgrund des Widerstandes der Mittelmeerländer, Osteuropas und Österreichs am Ende vermutlich gar keine Regelung stehen würde, für über ein Jahr alles also so bliebe wie es derzeit ist.
Die Asylrechtsreform sähe zum einen eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge vor, die vor allem Deutschland entlasten solle, erlaubt aber den EU-Grenzstaaten wie Italien gleichzeitig schnellere und vereinfachte Abschiebungen in die Herkunftsländer bei besonders hohen Flüchtlingszahlen. Italien ist nur bereit zuzustimmen, wenn dieser vereinfachten Abschiebungen erlaubt werden. Faeser und Baerbock wollen zwar die EU-weite Verteilung, aber keine vereinfachten Abschiebungen.
Migration: Europa schaut auf die Grünen - Politik - SZ.de
Kehrtwende von Faeser: Geisterfahrer der Asylpolitik
Internes Papier: Deshalb blockieren Faeser und Baerbock EU-Asylreform - FOCUS online
EU-Parlament droht mit Blockade von Migrationspakt – EURACTIV.de
Streit um EU-Asylreform: Annalena Baerbock stellt sich gegen Krisenverordnung - WELT
Der Beweis: So sabotiert die Ampel die EU-Asylreform | Politik | BILD.de
Asylpolitik in Deutschland: Die nächste Krise kommt bestimmt - taz.de
Migration in Deutschland: Es braucht eine echte Wende, nicht nur heisse Luft - nzz.ch
Bundeskanzler Scholz spricht sich dagegen öffentlich für schnellere Abschiebungen aus.
Asyl: Scholz für entschiedeneres Abschieben - ZDFheute
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken widerspricht indessen Ex-Bundespräsident Joachim Gauck. Sie setzt auf die oben genannte Asylrechtsreform der EU zur Verteilung von Flüchtlingen.
SPD-Chefin bei "Lanz" zu Migration: Esken widerspricht Gauck - ZDFheute
Na ja, wenn man die rechtskonservativen Hetzer von der NZZ und die den Namen "Presse" nicht mal ansatzweise verdienenden Blätter Welt, Bild und Focus rausnimmt, bleiben die TAZ ( auch grenzwertig parteiisch ) und die SZ.
Ich hab´s mir noch nicht durchgelesen, finde aber sonst im Mediendschungel wenig drüber. muss nix heißen, klar. Aber gut: Wahlkampf ist immer irgendwo, ich denke aber nicht, daß Baerbock bei grünen Wählern oder Faeser bei sozialdemokratischen damit punkten kann oder meint punkten zu können.
Irgendwer blockt immer: Orban die Schweden und die NATO, die Türken auch, Polen und die Slowaken ukrainischen Getreideimport, Realpolitik eben.
Europa und hier die EU müssen komplett neu aufgestellt werden, genauso die NATO.
Wie möchtest du dann dem Fachkräftemangel entgegen? Oder meinst du nur unsere Flüchtlingspolitik und nicht unsere Einwanderungspolitik in Gänze?
Moin,
es wäre für die Diskussion hilfreich, wenn nicht immer wieder Begriffe durcheinandergewürfelt würden, die nichts miteinander zu tun haben:
Asylmigration, illegale Migration und Fachkräftemangel.
Die Aufgabe des Asylanten ist nicht unseren Fachkräftemangel zu beheben, sondern seine einzige "Aufgabe" ist es, seinen Arsch zu retten und unsere ihn so gut es geht dabei zu unterstützen. Sehr viele Asylanten werden, aufgrund ihrer häufig schlechten beruflichen und schulischen Qualifikationen Jahre, wenn nicht gar Generation benötigen, um in "ordentlichen" Jobs, abseits der Kurierdienste und sonstiger Hilfsarbeiten Fuß zu fassen. Auch der illegale Migrant, der keinen Anspruch auf Asyl hat, wird nicht dem Arbeitsmarkt zugeführt werden, da er als nicht anerkannter Asylberechtigter oder legaler Arbeitsmigrant keinen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhält.
Ebenfalls sind die verschiedenen Migrationsströme seit 1945 nach Deutschland nicht vergleichbar. Doch werden diese immer wieder herangezogen, um aufzuzeigen, warum Deutschland es schaffen kann und muß, mit dem heutigen fertig zu werden.
Die Aufnahme der Millionen Flüchtlinge aus den verlorenen Ostgebieten, die Millionen Spätaussiedler, die Arbeitsmigranten aus den Anwerbeabkommen, die Flüchtlinge aus der SBZ und DDR und später die vielen Binnenmigranten nach er Wiedervereinigung, die Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien und die Flüchtlinge, die seit 2015 kommen, habe nur einen gemeinsamen Nenner: das sie nach (West-)Deutschland migriert sind.
Integrationswille und -möglichkeit der Urbevölkerung und der Hinzugekommenen unterscheiden sich doch recht deutlich.
Bei den Vertriebenen gab es gar nicht die Wahl, ob man diese aufnehmen wolle oder nicht, die wurden von den Alliierten verschoben und zugewiesen. Sie waren Deutsche und sprachen auch Deutsch, so daß die Migration relativ reibungslos klappte. Die Arbeitsmigranten aus den Anwerbeabkommen sollten und wollten nur wenige Jahre bleiben, wodurch der Migrationserfolg zunächst als mäßig anzusehen war und sich erst nach Generationen beinahe zu einer Erfolgsgeschichte entwickelte. Die Flüchtlinge aus der SBZ waren willkommene Arbeitskräfte, die Zahl der Ankommenden nach dem Mauerbau ist vernachlässigbar. Der Zuzug der Millionen Spätaussiedler vollzog sich über Jahrzehnte, und auch wenn sie Deutsche sind, so blieben und bleiben die "Russen" häufig unter sich, da die Unterschiede zu den Ursprungsbewohnern teils schon zu groß waren. Für Jugoslawen war nur eine temporäre Aufnahme vorgesehen und die meisten sind nach dem Ende der Kriege zurückgekehrt. Für die Ukrainer rechnet man wohl, im Falle eines Sieges der Ukraine, daß die meisten zurückkehren werden, sollte die Ukraine unterliegen, so werden diese aber bleiben.
Was neben den unterschiedlichen Ursachen der Migration und der Menge der entsprechenden Migranten pro Zeiteinheit eben auch nicht bedacht wird, ist die Herkunft der Migranten und daß die Migration schwieriger ist, je kulturfremder der Migrant ist.
Ebenfalls mangelt es scheinbar an minimalsten mathematischen, logischen Verständnis in der Regierung.
In eine 1-Liter-Wasserflasche passen mit gutem Willen vielleicht 1,1 bis 1,2-Liter Wasser und nicht 2 Liter. Und weil es letztes Jhr schon nicht gepasst hat, werden auch in diesem Jahr und im nächsten Jahr und übernächstem nicht noch einmal je 2Liter Wasser on-top in die gleiche Flasche reinpassen. Man wird das zusätzliche Wasser nur aufnehmen können, wenn weitere Flaschen oder Eimer her- und bereitgestellt werden. Passiert das nicht, wird der Preis pro leerer Flasche steigen. Ebenfalls wird offnesichtlich nicht berechnet, zumindest nicht ehrlich kommuniziert, daß immer mehr Leistungsempfänger, bei immer weniger Leistungserbringern unweigerlich zu einer höheren Abgabelast der Leistungserbringer führen wird. Es sei denn, man druckt Geld oder erfindet Krachbum-Sondervermögen.
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Deine ganzen Grafiken sind nicht sehr eindeutig.
Bei der Grafik für Dänemark gehen die Flüchtlinge ab 2015 zurück. Bei der Grafik für Schweden steigen sie bis 2015 an. Erinnerst du dich noch an 2015? Das war das große Flüchtlingsjahr, also macht es total Sinn, dass die Flüchtlingszahlen bis dahin ansteigen und danach absinken.
In Deutschland sind die Zahlen auch 2015 gestiegen, danach gefallen und dann erst mit dem Ukraine-Krieg wieder deutlich angestiegen. Also selbe wie Dänemark. Also an der restriktiven Flüchtlingspolitik (die wie gesagt nur eine Symbolpolitik ist), kann es nicht liegen.
Dann machen wir mal hier weiter zur Dänischen Einwanderungspolitik.
Das mit den Grafiken gestehe ich zu. Auch mit 2015 ist ein stichhaltiges Argument. Dennoch scheint Dänemark derzeit deutlich besser mit der Einwanderung klarzukommen als Schweden.
Insgesamt erscheint es mir auch logisch, dass wenn man die Anreize ins Land zu kommen verringert, dann natürlich auch weniger kommen.
Du müsstest mir dann mal bitte den Gegenbeweis antreten, dass Dänemark genau so schlecht damit fährt, wie bspw. Schweden oder wir.
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