Politik in Großbritannien

  • Der amüsante Parlamentssprecher des House of Commons Bercow, bekannt durch seine bunten Krawatten und "Order!"-Rufe, bekommt nun eine unerwartet wichtige Bedeutung. Er hat klargemacht, dass May NICHT, wie von ihr beabsichtigt, eine dritte Abstimmung zum Austrittsvertrag mit der EU ansetzen kann. Bercow sagte, das Parlament habe bereits zweimal den vorliegenden Austrittsvertrag abgelehnt, eine erneute Vorlage des substanziell unveränderten Vertrages sei daher nicht mehr möglich. Man könne dem Parlament nicht wieder und wieder dieselbe Vorlage zur Abstimmung vorlegen. Erst müsse es substanzielle Veränderungen am Vertrag geben, bevor dass Britische Parlament ein weiteres Mal darüber abstimmen könne. Dies sei eine rechtliche Parlamentsregel, die bereits seit dem 17. Jahrhundert gelte.


    Bercow erwischt dabei die Regierung Mays auf dem falschen Fuß, da May alles daran setzt, in einer dritten Abstimmung doch noch die Zustimmung der Parlamentarier zu ihrem Austrittsabkommen zu erhalten. Die Regierung May soll sehr erbost über die unerwartete Erklärung Bercows sein, die offenbar nicht zuvor der Regierung mitgeteilt worden war.


    Damit dürften ein ungeordneter Brexit oder die Absage des Brexit nun noch deutlich wahrscheinlicher werden. Quelle: sueddeutsche.de


    Quelle: Tagesschau.de


    Quelle: Tagesschau.de - Kommentar

  • Dies sei eine rechtliche Parlamentsregel, die bereits seit dem 17. Jahrhundert gelte.

    :thumbsup:
    Oh Mann, was für ein Dilettantenverein.
    Man kennt noch nicht einmal die Regeln innerhalb der EU, selbst die im Parlament scheinen völlig neu zu sein.
    Da muß der Hausmeister der Premierministerin sagen, daß sie nicht just-for-fun solange abstimmen kann, wie sie möchte.
    Kein Parlamentarier oder auch einer ihrer Berater hat sie daraufhingewiesen; oder mit Absicht auflaufen lassen.


    Edit: so wie es aussieht, bleiben die Briten noch 2 Wochen länger bei uns...


    Im diesem Zusammenhang:


  • Oh mann Jean Luc äh Patrick Stewart ist einfach der geilste Schauspieler überhaupt :thumbsup:


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Ist im Grunde auch völlig Latte denn in der Sache wird sich dadurch nichts ändern. Entweder das Parlament stimmt dem mit der EU ausgehandeltem Deal zu oder es gibt einen harten Brexit. Ende des Kindergartentheaters. :klopp:


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    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Denke mal das wird so ablaufen: Bei denen weiß keiner genau wer was möchte, der Hausmeister, stellt sich heraus ist das neue Oberhaupt des IS und wird die Kontrolle über große Teile Englands übernehmen und einen Gottesstaat ausrufen. Dann kommen die anderen Nationen drum herum angeflogen und bomben England in die Steinzeit zurück. Amerika bringt die Demokratie hin und in kommenden Wahlen mit einem neuen England wird entschieden dass sie sich Europa anschliessen.
    Dieses Brexit geht mir sowas von aufn Kopp. Kurz nachdem damals bekannt wurde dass dieses Szenario stattfinden sollte, hat doch schon irgend so eine Studentenvereinigung mitgeteilt, dass sie wohl mobil gemacht hat um für einen Ausstieg zu stimmen. Nur um zu sehen ob die Obrigkeit auch die Eier haben das durchzuziehen dann. Hinterher wollten sie es gerne rückgängig machen.
    Also für mich gibt es in Europa echt wichtigeres als den von sich selbst eingeläuteten Untergang Englands zu beobachten. Hey die haben immer noch mit die teuersten Arbeitslosen der Welt. Das House of Wales.

    _____________________________
    Solange du dich bemühst, andere zu beeindrucken, bist Du von dir selbst nicht überzeugt. Solange Du danach strebst, besser als andere zu sein, zweifelst Du an deinem eigenen Wert. Solange Du versuchst, dich größer zu machen, indem du andere kleiner machst, hegst Du Zweifel an deiner eigenen Größe. Wer in sich ruht, braucht niemandem etwas beweisen. Wer um seinen Wert weiß, braucht keine Bestätigung. Wer seine Größe kennt, lässt anderen die ihre.
    -Verfasser unbekannt

  • Aus meinen Erinnerungen war es so das es unzufriedene Bürgerschichten gab z.B. Gemüsebauern und Fischereiklientel.
    Diese Ausgangslage ist auf äußerst ungünstig Bedingungen gestoßen, es waren zwei skrupellose Politiker David Cameron und Boris Johnson von der Conservative Party ( Tories ) diese beiden waren schon im Eton College Kommilitonen und haben für ihr Leben gern gegen einander diskutiert und argumentiert aus reinem Sportsgeist wenn der eine für etwas war, war der andere dagegen nur um in Wettstreit gehen zu können. Die Tories verloren damals immer mehr Boden an die EU-kritischen bis feindlichen Parteien des rechten Spektrums allen voran die UK Independence Party (UKIP) (Anmerkung mal über die Situation CSU <-> AFD im Bayernwahlkampf nachdenken). So dachte sich Cameron bevor wir noch mehr Stimmen verlieren lassen wir das Volk über den Brexit abstimmen, mit der Intension das kein Brite so dumm ist und für den Brexit stimmt um zukünftig alles aus der eigenen Tasche zahlen zu müssen. Am ende so war das Ziel ist die UKIP kalt gestellt und wird haben in absehbarer Zeit unsere Sitze im Parlament gesichert.


    Doch mit dem demagogischen Impact von Boris Johnson hat wahrscheinlich nicht mal David Cameron gerechnet. Die Positionen der UKIP war ja klar und damit war auch zu rechen doch der entscheidende Funke der das Haus zum Abfackeln gebracht hat war Boris Johnson mit seinen Lügen und falschen Versprechungen (die gleichen wie bei der UKIP) die er so gut wie alle später wieder zurück gezogen hat. Mr. Johnson war zum entscheidenden Zeitpunkt vor der Abstimmung klar wenn er jetzt einen Rückzieher machen würde wäre er nichts in einem Cameron Kabinett gäbe es nach der ganzen Show keinen Platz, er musste voll auf Angriff gehen auch wenn die Abstimmung negativ ausgehen würde wäre er dann Innerparteilich ein gemachter Mann in Opposition zu Cameron und würde bei der kleinsten Schwäche hervorschießen um sich in Stellung zu bringen. Boris Johnson hat selbst 1 Tag vor der Abstimmung selbst gesagt "Wir werden diese Abstimmung sowieso verlieren". Man kann gut und gerne der Britischen Bevölkerung die Schuld geben, den Alten die den Jungen die Zukunft rauben, doch bitte bedenkt bei solchen Aussagen das denn Menschen vor lauter falschen Versprechen, Lügen und demagogischen Eifer schon ganz schwindelig gewesen sein muss.


    Wenn ich heute wieder lese das sich Boris Johnson mit Mr. Gove in Stellung bringt May abzuräumen (!!! OHNE JEGLICHE FASSBARE VORSCHLÄGE FÜR DEN AUSTRITT !!!) ,das muss man sich mal rein ziehen wie der Politik betreibt, würde ich als Brite mir wirklich schon mal einen Strick knöpfen und mir einen hübschen Baum aussuchen.


    Zusammenfassend: die Zukunft Großbritannien wurde, aus einem innerpolitischen Zweikampf zwischen Mr. Cameron und Mr. Johnson sowie aus Machtpolitischen Gründen der Tories, in eine sehr prekäre äußerst gefährliche Lage versetzt. Das ist absurd und entbehrt jeglichem fürsorglichem Denkmuster welches einem demokratischen Abgeordenten / Premierminister zuteil sein sollte.



    P.S. Sorry aber da fällt mir beim besten Willen adhoc kein anständiges, abschließendes Zitat zu ein.


  • 8 alternative Optionen wurden abgelehnt, Mays Plan wurde abgelehnt, der No-Deal wurde abgelehnt. :mampf:

    Ich finde es immer noch bemerkenswert das weiter die Realität verweigernd stur und munter über Optionen abgestimmt wird die gar nicht zur Verfügung stehen. :blöd:
    Die EU hat doch ganz klar gesagt das es nur drei Möglichkeiten gibt, Brexit mit dem ausgehandelten Deal, harter Brexit, oder ein Verbleib von GB in der EU. Da kann das britische Parlament auch noch über 50 oder 100 verschiedene Hirngespinnste abstimmen so lange es will, es wird sie nie geben.


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    -Ricky Gervais-


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    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Stimmt, das ist das Geilste an der Sache. :thumbsup:
    Die meinen wirklich, die können in ihrer grünen Schuhschachtel, das wohl das Parlament sein soll, bestimmen was sie wollen.
    Und dann kommen Juncker und Tusk und setzen es um. Die Abgeordneten hören ja auch nicht hin, als wäre Brüssel überhaupt nicht beteiligt und London bestimme alleine, wo es langgehe.

  • Normalerweise wäre es im Rahmen einer Demokratie legitim diesen Schritt zu gehen. Das Herausragende in einer Demokratie ist, dass Entscheidungen ständig hinterfragt werden können/ müssen und dann auch ggf. revidiert, reformiert oder auch als gut befunden werden.


    Ich glaube, dass viele Parlamentarier diesen Schritt aber moralisch nicht gehen können, da die Glaubwürdigkeit in die Demokratie noch weiter erschüttert wird.
    Man (generisches Maskulinum mit Freude verwendet) darf halt nicht vergessen, dass die Wahlbeteiligung beim ersten Referendum bei 72% lag. Eine Wiederholung des Referendums wäre eine bewusste Missachtung eines Volkswillens, ergo ein Verlust der Glaubwürdigkeit in die eigene Politik, auch wenn das Referendum rechtlich nicht bindend gewesen ist.


    Würde man ein zweites Referendum zulassen, würde mit Sicherheit von der Verlierer-Seite des zweiten Referendums ein drittes Referendum gefordert werden. Dann ein viertes, ein fünftes usw. Ein langer Rattenschwanz halt.


    Generell haben wir auch den Trend, dass Gesellschaften sich in Europa immer mehr spalten, teilweise sogar radikalisieren (siehe die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich). Wahrscheinlich fragen sich viele Abgeordnete in Großbritannien, ob man eine weitreichende Spaltung der Gesellschaft im eigenen Land mitverantworten möchte, deren Folgen gar nicht abzusehen sind. Ein zweites Referendum könnte ein starker Synergieeffekt hierfür sein.


    Ich habe jetzt nicht die Trendzahlen im Kopf, aber eine Revision des Brexits mit dem Ziel des Verbleibs in der EU würde eine Mehrheit haben, aber alles andere als mit einer überwiegenden Mehrheit. Umfragen können auch daneben liegen und so mancher Abgeordneter lässt sich halt nicht auf dieses Pokerspiel ein.


    Es ist halt für die Briten eine richtig beschissene Situation.

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