AfD

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    Die neue TWL Season ist mit einem mehrere Titel umspannenden Turnier gestartet alles relevante dazu findet Ihr hier Klick mich hart
    • Im dem Fall sehe ich ein salomonisches Urteil. Das Gericht hat dem Wahlausschuss zugestimmt, dass man ein Wahlverfahren für die Kandidaten nicht mitten in der Liste ändern kann (weshalb nur 30 der 61 Kandidaten zugelassen werden), aber die komplette Annulierung des weiteren Tages der Wahlversammlung der AfD nicht zulässig war (der Wahlausschuss hatt nur die 18 Kandidaten des ersten Tages akzeptiert).

      EDIT: Der Verfassungsblog hat dazu einen interessanten Artikel darüber geschrieben: verfassungsblog.de/demokratische-tragoedie-in-sachsen/
    • In dem Fall ist komplett egal wie das Gericht entscheidet, die AfD wird sich in jedem Fall als Opfer darstellen.

      Ischozar schrieb:

      Sieht man auch an den duzenden kleinen und großen Anfragen, die kein Parlament weiterbringen...

      Die Anfragen sind ein legitimes demokratisches Instrument. Wenn natürlich immer nur gefragt wird wie viele Juden, Homosexuelle oder Ausländer irgendwo sind, sollte das jedem kritisch denkenden Mensch zweifelhaft auffallen.

      Aber die Linken stellen z.B. auch regelmäßig solche Anfragen und da erfährt man dann die harten Fakten (etwa dass der Mindestlohn, Stand 2018, mindestens 12,53 Euro betragen müssten), die ohne solche Anfragen niemals ihren Weg an die Öffentlichkeit finden würden.
      "Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite."

      Yoda
    • Fairas schrieb:

      Die Anfragen sind ein legitimes demokratisches Instrument. Wenn natürlich immer nur gefragt wird wie viele Juden, Homosexuelle oder Ausländer irgendwo sind, sollte das jedem kritisch denkenden Mensch zweifelhaft auffallen.


      Aber die Linken stellen z.B. auch regelmäßig solche Anfragen und da erfährt man dann die harten Fakten (etwa dass der Mindestlohn, Stand 2018, mindestens 12,53 Euro betragen müssten), die ohne solche Anfragen niemals ihren Weg an die Öffentlichkeit finden würden.
      Genau darum ging es mir. Die Anfragen sind sehr wichtig für demokratische Parteien. Allerdings lassen sie sich auch nutzen um den parlamentarischen Betrieb aufzuhalten/verzögern. Ich bin der Meinung, dass Teile der AfD dies bewusst mache und provozieren.
      "Keine Experimente an Spezies die fähig zur Integralrechnung sind. Einfache Regel. Habe sie nie gebrochen." - Dr. Mordin Solus, Genetiker & ehem. Mitglied der STG
    • Benutzer online 1

      1 Besucher