• Manchmal ist der Philipp von der CDU schon gut:



    Der Amthor ist schon ein guter Redner. Ist mir schon öfters aufgefallen insbesondere beim AFD-Bashing^^ Bleibend bei mir aber in Erinnerung ist der Kommentar für die Lockerung des Wolfsabschuss in Deutschland, wenn ich mich recht erinnere und dort kam er weniger rational herüber.


    Aber der Corinna Miazga würde ich gerne mal den Fremdenhass aus dem Hirn v*****. Sorry, der musste sein.

  • Aber erschreckend, wie leer die Hütte ist...


    Sacrum Romanum Imperium - für Kaiser und Reich


    "Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist gezwungen sie zu wiederholen."
    Jorge Augustín Nicolás Ruiz de Santayana


    "Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." Friedrich Nietzsche

  • Durch einen Formfehler sind für die kommende Landtagswahl in Sachsen nur 18 AfD-Kandidaten zur Wahl zugelassen, nach derzeitigen Umfragen würde sie aber Stimmen für rund 30 Sitze erhalten.


    https://www.spiegel.de/politik…deutet-das-a-1276019.html


    Pech gehabt liebe AfD, normale Parteien beweisen ihre Unfähigkeit immer erst nach der Wahl, aber ihr wollt ja was besonderes sein :klopp:

  • Der erste Reflex ist naturlich Schadenfreude. Aber wenn eine Partei, der nach einer demokratischen Wahl eigentlich mehr Sitze zustünden, diese aufgrund eines Formfehlers nicht besetzen kann, dann ist das dazu geeignet das Ansehen der Demokratie zu schädigen und damit der AfD noch mehr in die Hände zu spielen. Immerhin können sie sich dann auch wieder als Opfer darstellen.


    Finde ich genau so fragwürdig wie das hier: https://www.welt.de/politik/de…melsprung-verweigern.html


    Ich sehe es nämlich auch so, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten fehlt, dann ist der Bundestag nicht beschlussfähig, da nicht mehr repräsentativ.


    Ich würde es nur dann einschränken, wenn eine Fraktion versucht das als Waffe einzusetzen und zwar in der Form, dass der Bundestag mit den anwesenden dieser Fraktion voll beschlussfähig wäre, die Fraktion aber absichtlich den Saal verlässt und damit versucht die Sitzung zu sprengen. Ich glaube mit Blick auf die Weimarer Republik ist die Regelung auch für genau so eine Situation geschaffen worden, nicht zur Behinderung politischer Gegner. Selbst wenn dieser den Antrag wahrscheinlich mit der Absicht stellt das Parlament vorzuführen.


    Mit unter 100 Abgeordneten war das Parlament aber eigentlich bereits zum Zeitpunkt der Antragsstellung nicht mehr beschlussfähig und die Schuld daran lag nunmal nicht bei der AfD.


    Ich empfinde die Verweigerung hier eine Tatsache feststellen zu lassen, die selbst ein blinder ganz ohne Zählung sehen kann, daher als unwürdig für das Parlament. Und wenn die Verweigerung dann ausgerechnet vom politischen Hauptfeind ausgesprochen wird, dann kann sich die AfD für die Wahlkampfhilfe eigentlich nur bedanken.


    Ja man soll die Rechten bekämpfen, aber mit solchen “Tricks“ hilft man ihnen eher und gibt kein gutes Bild dabei ab.

  • Ich sehe es nämlich auch so, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten fehlt, dann ist der Bundestag nicht beschlussfähig, da nicht mehr repräsentativ.


    Dann sollte man vielleicht mal alle Gesetze für ungültig erklären die mit einem nicht beschlussfähigen Bundestag verabschiedet wurden :D

  • Ich erinnere mich da an so einige Geschichten die während WMs beschlossen wurden von einer Hand voll Abgeordneter. Allerdings muss während der Sitzung selbst festgestellt werden, dass man nicht beschlussfähig ist, dann werden auch an dem Sitzungstag beschlossene Gesetze nichtig. Aber hinterher kann man nicht mehr kommen. Ein Grund mehr warum man den Hammelsprung in meinen Augen nicht einfach verweigern dürfte.

  • Behandelt man die AfD kurz angebunden, stellt sie sich als Opfer da, behandelt man sie eher großzügig, stellen sie sich als Sieger da die die "Altparteien" vor sich hertreiben.


    Ich glaube da gibt es kein Richtig oder Falsch.


    Entscheidend ist welche Politik man macht. Wenig hilfreich ist da vor allem das Nachahmen von AfD-Themen wie die CSU aber teilweise auch CDU, FDP und SPD das machen.


    Wobei erstaunlicherweise gerade die CSU gut bei den letzten Wahlen abgeschnitten hat. Vielleicht ist der Rechtsruck auch schon zu weit vorangeschritten um ihn noch mit demokratischen Mitteln aufhalten zu können :grübel:


    Sehe ich mir allerdings die Gegenseite an: Fridays for Future, Demos für das Recht auf Seenotrettung, Umfragen der Grünen etc. besteht vielleicht noch Hoffnung.

  • Behandelt man die AfD kurz angebunden, stellt sie sich als Opfer da, behandelt man sie eher großzügig, stellen sie sich als Sieger da die die "Altparteien" vor sich hertreiben.

    Ist schon richtig, die AfD wird immer eine Möglichkeit finden etwas für sich positiv zu interpretieren bzw. man könnte auch sagen Propaganda zu betreiben. Aber man sollte den anderen Parteien zumindest nicht vorwerfen können selbst auch die Demokratie mit fragwürdigen Mitteln zu untergraben

  • Das war mitten in der Nacht zwischen zwei und drei Uhr oder so. Und die sitzen ja nicht zum Spaß so lange da, sondern weil dringend benötigte Gesetze verabschiedet werden müssen. Auch gerade das Parlament hat einen sehr engen Zeitplan. Wenn sich die Fraktionen abstimmen über ihr Abstimmungsverhalten und es keine Personenwahl mit Gewissensentscheidung ist, ist es blödsinnig, immer das gesamte Parlament dort sitzen zu haben. Eine dem Verhältnis entsprechende Besetzung reicht dann vollkommen aus. Das ist tagsüber auch nicht anders. Die Hauptarbeit leistet das Parlament in den Ausschüssen, die parallel zu den Bundestagssitzungen stattfinden und in denen immer Abgeordnete sitzen müssen. Es ist eher die Ausnahme, dass alle Abgeordneten gleichzeitig in einer Bundestagssitzung teilnehmen.


    Informiert euch bitte mal etwas genauer über die tatsächliche Funktions- und Arbeitsweise unseres Parlaments und geht nicht einfach dieser billigen AfD-Polemik auf den Leim. Das ist nun wirklich Populismus, wie er im Buche steht.

  • Bitte lass es doch langsam, jedwege Kritik an Politikern und deren Verhalten als "afd-like" zu bezeichnen; das ist mehr als kindisch.
    Unsere Politik ist sehr berechnend und interessengesteuert und nicht wenige Politiker sind noch berechnender; Seehofer hat es bewiesen mit seiner Aussage, Gesetze möglichst kompliziert klingen zu lassen, damit sie niemand versteht.
    Kein Gesetz ist so wichtig, daß ein Zehntel der Belegschaft das nachts um 3:00 absegnen muß. Da kann man auch gerne bis 9:00 warten, bis der Rest der Abgeordneten vom Frühstück zurück ist ( sofern sie denn kommen und man keine Vorträge halten muß bei irgendeinem Aufsichtsrat ).
    Wenn es, wie Du schon sagtest, in vielen Fällen aufgrund des Fraktionszwanges eine reine Formsache ist, ist die eigentliche Abstimmung in 2 min vorbei. Und daß man danach um 3:05 den Bundespräsidenten zur Unterschrift aus dem Bett holt, wage ich auch zu bezweifeln.


    Btw hat man ja in der Vergangeheit bewiesen, daß man Gesetze zum Einwohnermelderecht auch während eines Halbfinalspiels im Fussball beschliessen kann; hat niemand bemerkt und ich bin mir recht sicher: viele wissen es bis heute nicht.

  • Das war mitten in der Nacht zwischen zwei und drei Uhr oder so. Und die sitzen ja nicht zum Spaß so lange da, sondern weil dringend benötigte Gesetze verabschiedet werden müssen. Auch gerade das Parlament hat einen sehr engen Zeitplan. Wenn sich die Fraktionen abstimmen über ihr Abstimmungsverhalten und es keine Personenwahl mit Gewissensentscheidung ist, ist es blödsinnig, immer das gesamte Parlament dort sitzen zu haben. Eine dem Verhältnis entsprechende Besetzung reicht dann vollkommen aus. Das ist tagsüber auch nicht anders.

    Na klar, man muss ganz unbedingt mitten in der Nacht ein Gesetz verabschieden, an nem anderen Tag geht das nicht mehr. Grade die große Koalition verbringt doch 2/3 der Zeit damit sich mit sich selbst zu beschäftigen.


    Die Leute sind dafür gewählt worden uns zu vertreten und dafür werden sie auch bezahlt, tut mir leid, wenn meine Erwartungshaltung dann dahin geht, dass bei Abstimmungen dann auch mindestens die Hälfte des Parlaments anwesend ist. Auch dann wenn die Fraktionen sich schon abgesprochen haben. Steht ja sinnigerweise auch in der Geschäftsordnung.


    Der Meinung war ich übrigens auch bevor es die AfD gab und soll auch kein bashen der alten Parteien sein, denn: https://www.tagesschau.de/inla…heit-abgeordnete-101.html

  • Falls irgendwer gehofft hat die derzeitigen internen Machtkämpfe in der AfD könnten sich gegen die rechtsextremen Kräfte wenden, der wurde enttäuscht.
    Offenbar haben Weidel und Höcke eine Art Nichtangriffspakt geschlossen um den Zusammenhalt der Partei nicht zu gefährden.
    Sprich es darf weiter tief Rechts auf Stimmenfang gegangen werden.


    https://www.spiegel.de/politik…n-buendnis-a-1277033.html

  • Auch dann wenn die Fraktionen sich schon abgesprochen haben.

    Hmm, ich dachte immer der Abgeordnete wäre in seiner Entscheidung frei und sollte dieses Stimmrecht dann auch wahrnehmen.


    Aber wenn wir uns schon damit abgefunden haben, dass die Fraktionen einstimmig entscheiden, dann bräuchte es ja keine wirkliche Abstimmung mehr. Dann sendet jede Fraktion einen Vertreter, der hebt seine Hand oder nicht und der Rest macht der Dreisatz.


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  • Wenn völlig unkalkulierbar wäre wer wann wie abstimmt, bräuchten wir tatsächlich 100% Anwesenheit und können uns die Fraktionen schenken. Ist doch logisch, dass vor einer Abstimmung ein Konsens gefunden werden muss und mancher Abgeordnete dann mit seiner Fraktion stimmt, obwohl er mit der Position nicht vollständig einverstanden ist.
    Wenn jeder einfach für irgend etwas stimmt und ihm die anderen egal sind, dann kommt so was wie das Brexit Desaster raus bei dem das Parlament auch nach Monaten nichts gebacken bekommt.


    Von daher, Verständnis dafür wenn einzelne Abgeordnete wegen Ausschüssen mal fehlen, krank oder im Ausland sind. Das Parlament muss trotzdem funktionieren. 10-20% Anwesenheit finde ich völlig in Ordnung, wenn ein anderer Sinn als gut bezahlte Nebentätigkeit dahinter steckt. doch nicht über 50% dass ist deutlich zu wenig.

  • 10-20% Anwesenheit finde ich völlig in Ordnung, wenn ein anderer Sinn als gut bezahlte Nebentätigkeit dahinter steckt. doch nicht über 50% dass ist deutlich zu wenig.

    Gab es da nicht in irgendeinem Landtag eine Abgeordnete, die ihr Mandat nie wahrnimmt, also nie anwesend ist, aber trotzdem munter die Diäten kassiert?


    Wenn ein normalsterblicher Mitarbeiter anfängt, sich seine Arbeitszeiten selbst auszusuchen und seine Leistung schuldig bleibt, dann ist recht schnell klar, was passiert. In solchen fällen wäre es doch nur nachvollziehbar, wenn der Arbeitgeber eines Politikers, also der Bürger, eben solche Mittel zur Verfügung hätte.


    Wie oft ist es wirklich Ausschussarbeit und wie oft eher die Wahlkampftour :teufel2:


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  • Die alten Griechen hatten ja ein System bei dem auch abgewählt werden konnte. Ist halt die Frage wie sinnvoll so was wirklich ist. Jemanden mal schnell wegen einem aufrege-thema abwählen können, würde sich wohl eher negativ auswirken.


    Ich fände so was in der Richtung sinnvoll: Diäten verdoppeln, bezahlte Nebentätigkeiten verbieten und Auszahlung der Diäten an Anwesenheit koppeln (ausgenommen Krankheit). Sinnvollerweise zählt als Anwesenheit dann auch die Arbeit die im direkten Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit steht bzw. im Auftrag des Parlamentes stattfindet. Solche Totalausfälle oder Politiker die Tag aus Tag ein lieber bezahlte Vorträge halten, können dann nicht so einfach durchkommen.

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