Parteien und Politik in Österreich

    • Fairas schrieb:

      Das erste Opfer des Verhüllungsverbotes in Österreich war nicht etwa eine Frau mit Burka sondern ein Entertainer in einem Haikostüm


      Bitte vorher vernünftig recherchieren, das Haikostüm Maskottchen war bei weitem nicht das erste "Opfer" des Verhüllungsverbotes, auch medial gab es zum Beispiel ein paar Tage davor einen Fall mit einer Niqab Trägerin die sich weigerte Ihre Verhüllung abzulegen weswegen es zu einem größeren Polizeieinsatzes kommen musste. Hierzu die Quelle.

      heute.at/oesterreich/wien/stor…-Polizei-Einsatz-45702136 (bevor jemand der anderen Österreicher damit beginnt, ja ich weis Heute ist keine seriöse Quelle aber in dem Fall gehts nur um die Wiedergabe des Inhalts, ich selber habs auf news.orf.at gelesen)

      Ich bin ja auch wirklich überhaupt kein Fan des Verhüllungsverbotes einfach weil es ein ineffizientes Gesetz ist was keinen wirklichen Nutzen hat, aber eben solche "Falschaussagen" deinerseits die überspitzen bringen auch niemanden weiter.
    • Das tatsächlich erste "Opfer" war eine japanische Touristin die den Mundschutz wegen gesundheitlichen Gründen tragen sollte, dies aber nicht vor Ort (Flughafen) mit den Beamten klären konnte.
      „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."
    • Zunächst einmal sind die Briefwähler noch nicht ausgezählt, die dürften der SPÖ den Sprung zu Platz 2 verhelfen und vielleicht den Grünen noch den Platz in den Nationalrat retten.

      Schlussendlich kann ich sagen, dass es nicht so schlimm wie erwartet ist für mich. Dass die FPÖ massiv zulegt war klar, darauf hatte ich mich eingestellt und dass die ÖVP erste wird war für mich ebenfalls klar. Man wird wohl jetzt sehen wie es weitergeht.
      „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."
    • Alex_of_Newski schrieb:

      Zunächst einmal sind die Briefwähler noch nicht ausgezählt, die dürften der SPÖ den Sprung zu Platz 2 verhelfen und vielleicht den Grünen noch den Platz in den Nationalrat retten.
      Das dürfte die Grünen auch nicht mehr retten. Auf der einen Seite ziemlich lustig, die Grünen fliegen aus dem Parlament und Peter Pilz (Ex - Grüner) schafft mit seiner Liste den Einzug xD Haben sich die Grünen aber selbst zuzuschreiben, wirkten in letzter Zeit ziemlich abgehoben und teilweise weltfremd. Wäre Pilz anstatt Lunacek Spitzenkandidat geworden, wären sie vermutlich im Parlament geblieben. Auf der anderen Seite natürlich eine Katastrophe wegen dem fehlenden (bzw kleineren) Gegengewicht in der Opposition zu schwarz - blau.

      Eine Neuauflage von Schwarz - blau steht wohl oder übel vor der Tür. Unverständlich IMO, wie man überhaupt der ÖVP, FPÖ oder auch der SPÖ seine Stimme geben kann, wenn man der Meinung ist das es Veränderung braucht! Besonders bei der letzten Regierungsbeteiligung der FPÖ kam es zu folgenreichen und unnötigen Entwicklungen, besonders die Parteispaltung die das BZÖ -eine Partei die keiner gewählt hatte- in den Nationalrat gespühlt hatte.
      Glaubt den Schriften nicht, glaubt den Lehrern nicht, glaubt auch mir nicht. Glaubt nur das, was ihr selbst sorgfältig geprüft und als euch selbst und zum Wohle dienend anerkannt habt.

      -Buddha
    • Wenn man bedenkt dass beim letzten Mal auch die FPÖ-Abspaltung BZÖ sowie das Team Stronach dabei waren, hat rechts-außen sogar verloren, also nicht ganz so schlimm wie befürchtet.
      Was mich recht verwundert hat, ist dass die SPÖ derart viele Grün-Wähler an sich ziehen konnte (von denen die 2013 Grün wählten wählten dieses Jahr mehr rot als Grün), und sogar leicht gewonnen hat im Vergleich zu letzte Mal, so missraten wie ihr Wahlkampf war.
      Was mich freut ist dass die NEOS trotz einer starken ÖVP leicht dazu gewinnen konnten.

      Was die Zukunft angeht, ist Schwarz-Blau wohl recht wahrscheinlich, da die SPÖ aber wohl Platz 2 ins Ziel retten können wird, ist auch Rot-Blau nicht ausgeschlossen, zumindestens hat deren Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt.
    • Österreich verstehe ich echt nicht.

      1. Wie kann man jemanden zum Bundeskanzler machen, der keine 30 Jahre alt ist? Kurz ist kein Genie, sondern ein harter Populist.

      2. Wie kann die SPÖ tatsächlich bereit sein mit der FPÖ zusammen zu regieren und dies im Burgenland sogar tun? Da dreht sich mir der Magen um. Haben die österreichischen Sozialdemokraten überhaupt keine Prinzipien mehr?

      3. Schwarz-Blau... was erwartet uns da nun? Ausländer raus und Blaskapelle?

      4. Wer sind die NEOs?


      "Wenn wir alle Muslime über einen Kamm scheren, gehen wir denen auf den Leim, die einen Krieg zwischen dem Islam und dem Westen oder den USA wollen, dann erledigen wir die Arbeit der Terroristen." -
      Barack Obama 14.06.2016

    • John schrieb:

      1. Wie kann man jemanden zum Bundeskanzler machen, der keine 30 Jahre alt ist? Kurz ist kein Genie, sondern ein harter Populist.
      Kurz hat eine völlig marode Partei neu aufgestellt und hinter sich vereint. Außerdem ist er 31. Ein hohes Alter ist im übrigen kein Garant für einen erfolgreichen Politiker, genausowenig wie man einen jungen deswegen verteufeln muss. Napoleon ist mit 35 Kaiser geworden und hat schon wesentlich früher viele Stringe seines Landes in der Hand gehabt. Maria Theresia ist mit 23 auf den Thron gekommen und war außerordentlich erfolgreich.

      John schrieb:

      2. Wie kann die SPÖ tatsächlich bereit sein mit der FPÖ zusammen zu regieren und dies im Burgenland sogar tun? Da dreht sich mir der Magen um. Haben die österreichischen Sozialdemokraten überhaupt keine Prinzipien mehr?
      Die SPÖ Koalition mit der FPÖ ist auch SPÖ-intern hart umkämpft. Sowieso haben die österreichischen Sozialdemokraten insbesondere seit der Flüchtlingskrise eine gewisse Identitätskrise. Schlussendlich ist es aber doch so, dass die FPÖ etwas mehr als ein Viertel der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann und ein kategorischer Ausschluss der Verhandlungen mit der FPÖ den Sozialdemokraten eher geschadet, als genutzt hat. Ich halte die SPÖ-FPÖ Koalition aber dennoch für höchst unwahrscheinlich.


      John schrieb:

      3. Schwarz-Blau... was erwartet uns da nun? Ausländer raus und Blaskapelle?
      Das wird sich zeigen, den Rechtsradikalen Weltuntergang würde ich aber nicht befürchten. Den gab es ja schlussendlich auch nicht vor 17 Jahren.

      John schrieb:

      4. Wer sind die NEOs?
      de.wikipedia.org/wiki/NEOS_%E2…reich_und_Liberales_Forum

      Edit: Man darf im übrigen nicht außer Acht lassen, dass es Peter Pilz mit seiner Liste in den Nationalrat geschafft hat, ein Politiker der mit Korruptionsaufdeckung im großen Stil bekannt wurde. Ich setze große Hoffnung in ihn, dass er die potentiellen Probleme die durch die schwarz-blauen Regierung entstehen an die Öffentlichkeit bringt.
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      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Alex_of_Newski ()

    • John schrieb:

      1. Wie kann man jemanden zum Bundeskanzler machen, der keine 30 Jahre alt ist? Kurz ist kein Genie, sondern ein harter Populist.
      Wie Drache schon schrieb, er ist 31.
      Als er 24 wurde er zum Staatssekretär, 2 Jahre später Außenminister, beide Male wurde gesagt er sei doch viel zu jung für den Job, beide Male hat er positiv überrascht und die Ämter ohne nennenswerte Fehltritte, dafür aber mit zahlreichen Erfolgen, ausgeübt.

      Populist? Ja, da ist er aber nicht der einzige, die SPÖ ist auch mit zahlreichen populistischen Forderungen in den Wahlkampf gegangen, und hat in der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl noch 500 mio. € an Wahlgeschenken verteilt.
      Zudem hat er die FPÖ eingebremst, der ohne ihn Platz 1 sicher gewesen wäre.

      John schrieb:

      2. Wie kann die SPÖ tatsächlich bereit sein mit der FPÖ zusammen zu regieren und dies im Burgenland sogar tun? Da dreht sich mir der Magen um. Haben die österreichischen Sozialdemokraten überhaupt keine Prinzipien mehr?
      Wie Alex_of_Nesky schon schrieb, ist nicht unumstritten.
      Aber es gibt durchaus Schnittmengen, vor allem in der Sozialpolitik, auch weil die FPÖ heute DIE Arbeiterpartei ist.
      Was Migranten angeht, ist die SPÖ ja ab 2016 bereits selbst deutlich nach rechts gerückt, ebenso wie 80% der Bevölkerung.
      Und ansonsten ist die oberste Maxime der SPÖ: "An der Macht bleiben", Opposition ist für den Großteil der Partei eine Horrorvorstellung.

      John schrieb:

      3. Schwarz-Blau... was erwartet uns da nun? Ausländer raus und Blaskapelle?
      Wohl ähnliches wie 2000, härtere Gesetzte gegen Ausländer, Anti-Türkei-Linie, und wohl der eine oder andere Korruptionsskandal.
      Und bei der nächsten Wahl werden die Österreicher hoffentlich wieder wissen wieso man FPÖ von Steuergeld fernhalten sollte.

      John schrieb:

      4. Wer sind die NEOs?
      Im EU-Parlament sind sie in der selben Fraktion wie die FDP, stehen allerdings links von dieser.
    • John schrieb:

      1. Wie kann man jemanden zum Bundeskanzler machen, der keine 30 Jahre alt ist? Kurz ist kein Genie, sondern ein harter Populist.
      Leute auf Grund ihres Alters zu diskriminieren ist übrigens Ageismus.
      «Es geht alles vorüber, es geht alles vorbei, wir sind Schwestern und Brüder nichts bringt uns entzwei.»
    • Peter Pilz wird aufgrund Belästigunsvorwürfen sein Nationalratsmandat nicht annehmen.

      orf.at/stories/2413534/

      Versteh ich nicht so recht, laut eigenen Aussagen war da nichts drann, von dem her wirkt der Rücktritt auf mich maßlos überzogen. Allerdings tauchte in den letzten Tagen eine weitere Zeugin zu einem anderen Fall auf, an den sich Pilz aber nicht erinnern kann... sehr seltsam jedenfalls.

      Die nächsten Jahre werden jedenfalls goldig für Schwarz - blau, wieder einer weniger der unangenehm rumschnüffelt und Paroli bieten kann.
      Glaubt den Schriften nicht, glaubt den Lehrern nicht, glaubt auch mir nicht. Glaubt nur das, was ihr selbst sorgfältig geprüft und als euch selbst und zum Wohle dienend anerkannt habt.

      -Buddha
    • Der Journalist des Artikels hat eine Stellungnahme zum Rechercheprozess geschrieben:

      facebook.com/florian.klenk.7/posts/863555297150194


      Wenn ich das richtig verstanden habe, dann hat das moralische Gewissen im Österreichsichen Parlamant, quasi der österreichische Günther Wallraff, aus Geltungssucht die österreichische Grüne Partei aus eben diesem gespalten, nur um dann über seine eigenen moralischen Defizite zu stürzen.
      I'm a leaf on the wind, watch how I soar!
    • Bonny schrieb:

      Der Journalist des Artikels hat eine Stellungnahme zum Rechercheprozess geschrieben:

      facebook.com/florian.klenk.7/posts/863555297150194


      Wenn ich das richtig verstanden habe, dann hat das moralische Gewissen im Österreichsichen Parlamant, quasi der österreichische Günther Wallraff, aus Geltungssucht die österreichische Grüne Partei aus eben diesem gespalten, nur um dann über seine eigenen moralischen Defizite zu stürzen.
      Danke für diesen Artikel, finde das erklärt die Sache sehr gut.
      „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."
    • Bonny schrieb:

      Wenn ich das richtig verstanden habe, dann hat das moralische Gewissen im Österreichsichen Parlamant, quasi der österreichische Günther Wallraff, aus Geltungssucht die österreichische Grüne Partei aus eben diesem gespalten, nur um dann über seine eigenen moralischen Defizite zu stürzen.
      Thx für den FB Artikel, hat einiges an Licht in die Sache gebracht. Das Pilz die Grünen gespalten hat kann man so nicht sagen. Das hatten sie lange vor dem Abgang PP's schon selbst geschafft, indem sie sich mit der grünen Jugend zerstritten. Kurze Zeit darauf trat Eva Glawischnig als Bundessprecherin zurück (wenn auch nicht allein aus diesem Grund) und Flora Petrik von den jungen Grünen wechselte zur KPÖ+. Pilz' Austritt war lediglich der Sargnagel einer mitlerweile sterbenden Partei, die aktuelle Entwicklungen und Themen verschlafen hat oder nicht wahr haben wollte.

      Was die Nichtannahme seines Mandats angeht, ist es zwar grundsätzlich löblich das er sich scheinbar an seine eigenen Prinzipien hält, aber der Schaden der dadurch für die Opposition entsteht könnte enorm sein, wenn der "Chefaufdecker der Nation" geht.

      EDIT: Pilz zieht einen Rücktritt vom Rücktritt in Erwägung.


      derStandard schrieb:

      Am Montag nahm Pilz nun erneut im Ö1-"Morgenjournal" Stellung. Es werde ein politisches Spiel gespielt, er habe das Recht, seine Liste zu schützen, erklärte Pilz dabei. Demnach werde seine Liste wahrscheinlich ohne ihn im Nationalrat starten: "Einen kompletten politischen Rückzug schließe ich jedoch aus. Ich ziehe mich mit Sicherheit nicht aus der Politik zurück."Die Vorwürfe aus dem grünen Klub habe er gekannt, so Pilz. Es handle sich "um Falschbehauptungen, Konstruktionen und glatte Lügen". Er habe damals über "jede Minute" Buch geführt, auch über die Rolle der damaligen Parteivorsitzenden Eva Glawischnig und des Grünen-Klubchefs Dieter Brosz – und diese Aufzeichnungen werde er nun veröffentlichen. - derstandard.at/2000067248701/Peter-Pilz-Ziehe-mich-mit-Sicherheit-nicht-aus-der-Politik
      Die Sache wird doch spannender als anfangs gedacht.^^
      Glaubt den Schriften nicht, glaubt den Lehrern nicht, glaubt auch mir nicht. Glaubt nur das, was ihr selbst sorgfältig geprüft und als euch selbst und zum Wohle dienend anerkannt habt.

      -Buddha
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