Parteien und Politik in Österreich

  • Interessant, über die Waldheim Affäre muss ich mich mal genauer informieren. Ich habe mir 2016 den Bereich der NS Zeit im Heeresgeschichtlichen Museum in Wien angesehen und fand die Darstellung dort zu meiner Überraschung ziemlich einseitig, also sehr auf die Opferrolle fokusiert.


    PS.: Ich kann mich an eine Szene beim Mundl erinnern, in der das Thema angerissen wurde. Der zukünftige Schwiegersohn (der Intelektuelle, den Namen hab ich vergessen) hatte die Schuldfrage gestellt, Mundl und Toni sprechen darüber nach dem Motto "wir wussten nichts davon, dass Hitler die Juden vergast hat und selbst wenn wir es gewusst hätten, wir konnten nichts dagegen tun. Außerdem ging es uns ja nichts an".


    Fand ich erwähnenswert, wenn man bedenkt, dass die Serie von 1975 ist.

  • Was den Staat und das Militär angeht, kann man durchaus von einer Opferrolle sprechen, der Grund dass es zum Anschluss kam war, dass Deutschland mit militärischer Gewalt drohte, andernfalls hätte das autoritäre Regime in Österreich dass die Nazis ja bekämpfte nicht so einfach aufgegeben.
    Die Regierung ist ins KZ Dachau gekommen, mehrere Hochrangige Militärs wurden ermordet oder begingen Selbstmord.


    Etliche hochrangige Politiker der Nachkriegszeit waren in der NS-Zeit unter Hausarrest, im KZ , oder im Falle von Leopold Figel in der Todeszelle. Diese Leute waren natürlich Opfer, und es gab auch einen österreichischen Widerstand.


    Da aber doch ein großer Teil der Bevölkerung entweder Nationalsozialistisch war, mit ihnen Sympathisierte oder mindestens Mitläufer waren, wurde bald nach dem Krieg die ganze Sache unter den Teppich gekehrt, über die Zeit zu reden war tabu. Nicht nur die durch Österreicher begangenen Verbrechen, sondern auch die österreichischen Widerstandskämpfer wurden schlicht totgeschwiegen.
    Das ganze begann sich erst langsam zu ändern, und die Affäre Waldheim war dann der große Wendepunkt.

  • "Kurz befiehl, Wir folgen!"
    Wirkt jedenfalls nach dem Artikel so. Da will wohl ein Österreicher "durchregieren".

    Die ÖVP hat so viel politischen Machtkampf in ihrer Partei, wie manche Länder im ganzen Land haben. Der Schritt von Kurz ist meiner Vermutung nach Monate, wenn nicht schon Jahrelang geplant gewesen. Er hat definitiv seine Unterstützer um sich geschart um die ÖVP mit seinem Beliebtheitsbonus in Neuwahlen zur Stärksten Partei zu machen. Mitterlehner (der gerade zurückgetretene) Parteiobmann hat ihm da wohl mit seinem vorzeitigen Rücktritt einen Strich durch die Rechnung gemacht und die Planung ein wenig beschleunigt.


    Ich persönlich kann Kurz nichts abgewinnen. Zunächst einmal hat er und sein "rechter Flügel" der ÖVP die Regierungsarbeit mit der SPÖ Jahrelang sabotiert und sich immer wieder aufgeregt, dass "nichts weitergeht". Außerdem ist er für mich das Musterbeispiel des machtbesessenen egomanischen Politikers, die wir heutzutage einfach zu viel haben, aber die aufgrund ihrer "vereinnahmenden Persönlichkeit" trotzdem bei der Bevölkerung ankommen.

    „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."

  • "Kurz befiehl, Wir folgen!"
    Wirkt jedenfalls nach dem Artikel so. Da will wohl ein Österreicher "durchregieren".


    Bin mal gespannt, ob sich die ÖVP darauf einlässt.

    Nachdem die Partei mit ihren dauernd blockierenden Bünden und Landesparteien die letzten 4 Obmänner binnen je 2,5 Jahren abgesägt hat, ist es nicht ganz unverständlich dass er hier was ändern will.
    In der SPÖ hat Kern ja auch seine Position deutlich gestärkt, da war sie halt immer schon recht stark.


    Und wenn die ÖVP sich darauf nicht einlässt, geht er nach Amerika und macht sein Studium fertig, die ÖVP würde dann auf 15% fallen.



    Edit:
    @Alex_of_Newski
    Also die Querschüsse in der Regierung gingen eher von einem anderen Minister aus, Sobotka, und dass der zum Innenminister wurde, lag an der derzeitigen Struktur der ÖVP, er wurde dem Ex-ÖVP-Cheff vom Niederösterreichischen Landeshauptmann aufgezwungen.

  • Kurz übernimmt jetzt offiziell die Ruder der ÖVP. Über vorgezogenen Wahltermin wird jetzte am Montag zwischen Kurz, Kern und Van der Bellen gesprochen, frühestens kann am 8. Oktober gewählt werden.


    Jeder kann vom Kurz halten was er will. Ob die Reformen was bringen bzw. wie viel sie bringen, muss man abwarten, nur hat sich was ändern müssen bei den Umfragewerten. Ob die Änderungen was bringen, steht auf einem anderen Blatt^^

  • Mehrere Gründe:
    - Da die Briten austreten, würde der Reguläre Termin in die Österreichische EU-Ratspräsidentschaft fallen.
    - Die Koalition streitet seit Jahren und ist dieses Jahr bereits mehrmals haarscharf an einem Bruch vorbeigeschlittert, was zur Folge hat, dass sich beide Koalitionspartner bereits im Wahlkampf befinden, alleine schon für den Fall der Fälle.
    - Kurz will sich nicht in einer fortgesetzten Koalition mit einem Partner der sich bereits intensiv auf ihn einschießt aufreiben lassen/ den Neuheitseffekt nutzen.
    - Weder Kanzler Kern noch ÖVP-Chef Kurz standen bei der letzten Wahl an der Parteispitze, damals kandidierten Faymann und Spindelegger, Kurz war damals Staatssekretär, Kern hatte überhaupt kein politisches Mandat sondern war Vorstandsvorsitzender der ÖBB.
    - Die Opposition hat einen Neuwahlantrag eingebracht.

  • Inwiefern sind die Hürden höher?
    Rechtlich beschließen alle Parteien einen vorgezogenen Wahltermin, das wird bei euch wohl kaum anders sein.
    Was die Häufigkeit/politische Akzeptanz von Neuwahlen angeht, so sind dir wahrscheinlich die letzten Neuwahlen in Deutschland nicht mehr in Erinnerung, 2005 gab es welche wegen einer verlorenen Landtagswahl.


    Klubobmann/Obfrau ist ein offizieller Begriff in Österreich, bezeichnet den Vorsitzenden einer Parlamentsfraktion (die ja nicht 100% ident mit der Partei ist).

  • Soweit ich weiß muss für eine vorgezogene Neuwahl der Kanzler die Vetrauensfrage stellen oder ein konstruktives Misstrauensvotum gestellt werden, nach dem der Folgekanzler nicht mit absoluter Mehrheit gewählt wurde. In beiden Fällen ordnet der Bundespräsindent die Neuwahl an. Eine Selbstauflösung des Parlaments gibt es im Bund nicht, aber wohl auf vielen Länderebenen. Hamburg hat das ua. mehrfach gemacht. Kam einem zeitweise ja schon so vor, dass man immer Sonnabend zum HSV-Gucken und Sonntags zur Wahl geht.


    Klubobmann also gleich Fraktionsvorsitzender. Danke

  • Die Islam-Studie auf deren Basis Außenminister Kurz Wahlkampf betreibt, mit dem Ziel Kanzler zu werden, wurde (vermutlich auf seine Anweisung hin), von seinen Beamten in 903 Punkten geändert.


    http://www.focus.de/politik/au…-karriere_id_7325422.html

    Typisches Beispiel für Stimmungsmache, lediglich ~50 von diesen Änderungspunkten sind inhaltlich bedeutend, der Gros von den 900 ist Lektorenarbeit wie Rechtschreibkorrekturen, Grammatik, Satzstellung etc.

    „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."

  • Zitat

    In einer ersten Reaktion soll der Verfasser der Studie sich überrascht gezeigt haben. Aslan wollte nichts von den Änderungen gewusst haben,


    Danach hat er plötzlich seine Meinung geändert. Wie kann man sich an seine eigenen Änderungen zunächst nicht erinnern :confused:

  • Danach hat er plötzlich seine Meinung geändert. Wie kann man sich an seine eigenen Änderungen zunächst nicht erinnern :confused:

    Das ganze ist definitiv sehr nebulös, weswegen ich auch so einseitige und offensichtlich entweder schlecht recherchierte oder manipulative Artikel wie den oberen eindeutig nicht ehrlich finde.

    „The Wheel of Time turns, and Ages come and pass, leaving memories that become legend. Legend fades to myth, and even myth is long forgotten when the Age that gave it birth comes again."

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