Rechtsextremismus in Deutschland heute

Das, im Prinzip wie von Maas geforderte, Rockkonzert gegen Links in Themar lief komplett friedlich ab. Die Polizei musste nicht einschreiten oder Zeltplätze räumen, sondern konnte sich ua. aktiv an der Suche und Planung der Parkplatzflächen beteiligen.
Geht doch wenn man sich nicht vermummt

Was ist mit dem tausendfachen Hitlergruß kurz vor Ende der Veranstaltung? Äquivalent zur Vermummung war das ein klarer Rechtsbruch und die Polizei hätte sofort stürmen müssen. Blöd nur das zuwenig Polizisten da waren...

Gegen 8.000 die nur angeblich kommen stellt man 20.000 auf und gegen 6.000 die tatsächlich kommen stellt man nur 1.000 auf.

Ich glaube auf Regierungsebene sind Drogen bereits legal.

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Ich hätte das Rock-Konzert parallel zu G20 in Hamburg stattfinden lassen. Dann hätten die Extremisten sich gegenseitig massakriert und gut ist.

Da gibts einen bestimmten Ausruf auf jeder Nazi-Gegendemo (bitte selbständig ergänzen "Deutsche Poli****en schützen die Fasch***en!"
Unglaublich wieder einmal. Da wird nur zugeschaut.

Zitat von Flavius Jolius

Unglaublich wieder einmal. Da wird nur zugeschaut.

Kann mich erinnern, einmal eine Doku gesehen zu haben, in der u.a. bei einer NPD-Veranstaltung, auf der ein Holocaustleugner aufgetreten ist, sofort von der anwesenden Polizei eingegriffen und abgebrochen wurde, als der angefangen hat herumzufabulieren. Es wundert mich, dass die das bei sowas nicht auch machen, weil es ja von der Strafbarkeit gleich gelagert ist. - Zumal bei so einer Veranstaltung eh ziemlich viel Polizei da sein müsste.

Falsch Fairas, falsch.
Du vereinfachst, wie so viele.

Hamburg und Themar ist in keinster Weise vergleichbar. Das eine war ein Event, welches über mehrere Wochen die Kräfte in einer Großstadt gebunden hat und das andere nur ein Tagesereignis auf dem platten Land.
Es standen, wie schon mal geschrieben, in HH auch nicht 20.000 Polizisten gegen 8.000, letzlich vielleicht nur 1.000 militante "Linke". Die Rechnung ist schlicht falsch, auch wenn die linken Helden diese so gerne präsentieren und in ihren Liedern besingen!
Die allermeisten Polizisten waren mit anderen, vielfältigsten Aufgaben beschäftigt, die ich nun nicht einzeln wieder aufführen möchte, und nicht an direkten "Kampfhandlungen" beteiligt.
Beim G20 war klar und vorab angekündigt mit Gewalt zu rechnen. Bei dem Konzert nicht. Von daher war die Polizei in Themar eigentlich gut aufgestellt.

Wobei es mir hier aber auch geht ist, dass jetzt von Teilen der Politik eine großangelegte Hetze und Schließungsaktionismus gegen linke Einrichtungen betrieben wird und man bei der nach dem Gesetzbuch relativ jungen Straftat Vermummung (in Schleswig-Holstein ist dies nur eine Ordnungswidrigkeit) recht rigoros vorgeht und Fingespitzengefühl vermissen lässt, hingegen gegen die "alte" und mit höherem Strafmaß bepreiste Straftat "Verfassungsfeindliche Symbole" nicht einschreitet. Genug Personal war ja da, um dies zu unterbinden. Hiermit wird dem Ausspruch, dass der Staat auf dem rechten Auge blind sei ordentlich argumentorisch unter die Arme gegriffen und die "linken" Idioten sehen sich bestätigt.

Bin beileibe kein revolutionärer Linker, die ham bei mir erstmal auf lange Sicht verkackt, zuvor fand ich die nur merkwürdig und anstrengend, aber gleiches Recht - Polizeieinsatz gegen eine per Gesetz definierte Straftat - muss schon irgendwie für alle gelten. Stelle ich mir zumindest hinter meinen Rehäuglein so vor.
Ist im Osten aber vielleicht auch anders.
Wenn man beide Events nebeneinander stellt, wirkt soetwas schon ein wenig unglücklich.

Du sagst ich kann nicht vergleichen und ich mach es einfach trotzdem.

Meinen größten Kritikpunkt hast du ja direkt aufgegriffen. Beim einen Event wird gegen Straftaten vorgegangen, beim anderen nicht.

Warum Straftatbestände Ländersache sind ist auch wieder so ein Unsinn vom Föderalismus. Können dann auch, wenn in irgendeinem Bundesland eine rechte Regierung an die Macht kommt, die Nazi-Symbole vom Straftatbestand entfernt werden oder wie darf ich das verstehen?

Das kann ich mir nicht vorstellen und denke dies ist bundesweit einheitlich geregelt. Wäre aber auf jeden Fall ein Grund das Land aus der BRD zu schmeißen, sofern ein Ausschluss überhaupt möglich ist.

Gut gemacht.
www.rettet-die-arier.de

Ich bin heute in den Nachrichten über dieses Thema gestolpert. 1992 war ich sechs Jahre alt, daher hatte ich das Thema nicht so sehr auf dem Schirm.

Allerdings jährt sich der Vorfall, der als erstes Pogrom nach dem Ende der Naziherrschaft in Deutschland gilt, nun zum 25. Mal. Ein Anlass um ihn in Erinnerung zu rufen:

Ich gebe nur einen kurzen Überblick. Wer sich genauer informieren will, kann das beispielsweise bei Wikipedia

Am 26. August 1992 eskalierte der ausländerfeindliche Protest vor einer Unterkunft für Asylbewerber und einem Wohnheim für vietnamesische Arbeiter komplett und geriet völlig außer Kontrolle, nachdem die Polizei sich zurückgezogen hatte. Das Wohnheim in dem sich noch rund 100 Vietnamesen befanden wurde von den Randalierern in Brand gesteckt. Erst als Hamburger Polizeieinheiten, die sich nach dem Befehl zum Rückzug bereits wieder auf dem Heimweg befanden, im Radio vom dem Brand hörten und auf eigene Entscheidung umkehrten und die Neonazis vertrieben, konnte die Feuerwehr zu dem Gebäude vordringen und mit den Löscharbeiten beginnen.

Das besonders Entsetzliche hier ist für mich das Verhalten von Politik und Polizeiführung. Die haben als Staatsmacht komplett versagt und hätten die Vietnamesen einfach verbrennen lassen. Sowas macht mich wütend und traurig und ich hoffe das ich sowas in Deutschland nie wieder erleben muss!

Okay, das wusste ich nicht, das ist wirklich noch ne Stufe krasser, nicht nur das der Staat komplett wegschaut, er geht auch noch gegen die die helfen vor.

Erstmal ist die Frage wer ist die Zielgruppe? Jemand bei dem es "schon zu spät" ist eher nicht, der wird eine solche Seite und die BPB allgemein, als "staatliche Propaganda" abtun.

Interessanter wären wohl eher die Überschneidungen rechtspopulistischer Thesen mit Aussagen von CSU, sowie Teilen von CDU, FDP aber auch den Linken, aufzuzeigen. Zielgruppe könnte hier ein politisch interessierter Bürger sein.

Erschreckend ist ansonsten die Aktualität: Der Artikel über die AfD ist vom Juni 2017, der Artikel über die FPÖ vom Januar 2017 usw. Wo erfährt der Leser, den aktuellen Stand dieser Parteien? Berichte über die AfD im Bundestag, die FPÖ in Regierungsverantwortung etc. wären sinnvoll.

Mit sowas erreicht man beispielsweise die Jugend:

Zitat von Fairas

Mit sowas erreicht man beispielsweise die Jugend:

...und wird dafür sogar von der Identitären Bewegung als "fair" gelobt. Kann auch nach hinten losgehen... Zumal ich davon ausgehe, dass die Youtuber auch relativ schnell als "staatliche Propaganda" abgetan werden können, wenn man es darauf anlegt.

Zitat von Draconarius

...und wird dafür sogar von der Identitären Bewegung als "fair" gelobt.

Ganz unrecht haben sie nicht, ich finde das was MrWissen2go anbietet auch oft neutraler und objektiver als das was man von "etablierten" Medien vorgesetzt bekommt (und vor allem ist es einfach erklärt). Wäre diese BPB-Seite etwa eine Talk Show, wäre eine Alice Weidel schon lange gegangen...

Zitat von Draconarius

Zumal ich davon ausgehe, dass die Youtuber auch relativ schnell als "staatliche Propaganda" abgetan werden können, wenn man es darauf anlegt.

Ein Blick in die Kanalinfo genügt:

Zitat

Seit dem 08.09.2017 ist "MrWissen2go" ein Angebot von funk. funk ist ein Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) und des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF).

Interessant ist der Zeitpunkt, quasi kurz vor der Bundestagswahl "aufgekauft"

Geht eigentlich nicht direkt um Rechtsextremismus, denke aber es passt hier ganz gut rein.

Ein Kamerateam hat die Anwälte von Beate Zschäpe den kompletten Prozess über begleitet:

Hab noch nicht alles gesehen aber ist schon ganz ordentlich:

Anfeindungen von Presse und Öffentlichkeit, geschenkt.

Anfeindung von Kollegen, Rauswurf aus der bisherigen Kanzlei, mangelhafte Bezahlung.

Bei Pflichtverteidigern ist es üblich, bei aufwändigen Prozessen (was dieser wohl sein dürfte), zusätzliche Kosten erstattet zu bekommen. Einer der Anwälte hatte hierfür 77.000 Euro für 1,5 Jahre Arbeit beantragt. Bekommen hat er 5.000. Eine andere Anwältin hat einen privaten Kredit aufnehmen müssen um überhaupt weiter verteidigen zu können.

Es scheint so als ob also nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch das rechtstaatliche System die Möglichkeit einer fairen Verteidigung massiv behindert.

Werde später noch weiter schauen...

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Geht genauso weiter. Jede Menge, vor allem finanzielle Gängelungen. Mindestens zwei der Anwälte standen kurz vor der Pleite. Wer allerdings als Anwalt Insolvenz anmeldet, verliert sein Zulassung. Da scheint mir fast schon ein System dahinter zu stecken.

Ich habe nicht den Eindruck, dass die drei Anwälte etwa schlecht wirtschaften, sondern sich an die in solchen Fällen üblichen Vorgaben halten und einfach vom Gericht nicht oder zu gering bezahlt werden/wurden.

Bin noch nicht am Ende aber wenn es so weiter geht, kann man eigentlich nicht mehr von einem Rechtstaat sprechen. Im Grunde ist das ja staatliches Mobbing von Anwälten.

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Boah die Medien immer, ich könnte so kotzen. Im Laufe der Doku werden immer wieder Zitate aus der Presse eingespielt. Und das ist bei weitem nicht nur die Bild. Auch Zitate von SZ oder FAZ sind

Man könnte fast den Eindruck gewinnen das seien keine Anwälte sondern Mittäter

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Das Mandat freiwillig niederzulegen ist übrigens nahezu unmöglich. Selbst tätliche Angriffe auf einen Anwalt von Seiten des Mandanten sind kein Grund ein Mandat aufzugeben.

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Nach ca. 2,5 Jahren wird dem Trio ein vierter Verteidiger aufgezwungen. Dieser bekommt genau drei Wochen Zeit um sich in das Material von über 200 Verhandlungstagen einzuarbeiten (das nenne ich mal optimistisch ).
Es sind zu diesem Zeitpunkt rund 1.000 Ordner. Das wären also ca. 50 Ordner am Tag. Unrealistisch

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Einiges an Theater später, wird ein weiterer Anwalt zugeteilt, welcher aus einer Kanzlei stammen soll, die es angeblich (laut einem der ersten drei Anwälte) gar nicht gibt

Jetzt wird es endgültig komisch

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Insgesamt nimmt der vorsitzenende Richter sehr viel Einfluss auf die Verteidigung. Das finde ich irgendwie seltsam, dass sowas überhaupt möglich ist.

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Obwohl alle drei Anwälte inzwischen ihr Mandat niederlegen wollen und Zschäpe sie auch nicht mehr als Verteidiger haben will, müssen sie Zschäpe weiter verteidigen.
Können sie faktisch aber nicht, da Zschäpe sich weigert mit ihnen zu reden. Sie spricht nur noch mit ihren beiden neuen Anwälten.

Macht doch überhaupt keinen Sinn? Erst werden die Anwälte nicht richtig bezahlt, was dazu führt, dass sie wegen drohender Insolvenz fast ihr Mandat verlieren. Wenn dann aber alle Beteiligten die Aufhebung des Mandates wollen, wird es nicht aufgehoben.

Komplett besoffen?

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Die Medien legen ne saubere 180 Grad-Wende hin und finden die drei ursprünglichen Anwälte plötzlich toll.

Haha unglaubwürdig

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Die drei Anwälte Heer, Stahl und Sturm sind übrigens von Anfang bis Ende des Prozesses der Meinung dass ein Freispruch möglich wäre. Das sagen sie auch in ihrem Abschlussplädoyer. Und zwischen den Zeilen sagen sie, dass wenn Zschäpe ihrer (der der Anwälte) Verteidigungstrategie gefolgt wären, es wohl einen Freispruch gegeben hätte.

Wurde hier also gezielt ein drohender Freispruch torpediert um den Willen der Gesellschaft nach einer Verurteilung zu entsprechen? Wir wissen es nicht.

Fazit:

Medien: scheiße
Rechtsstaat: fragwürdig

Na, dann ruf da doch mal an, sag du hättest da ne Doku gesehen und könntest Ihnen nun ein paar Tipps geben, wie man das eigentlich hätte richtig machen müssen. Die sind bestimmt dankbar, endlich jemanden gefunden zu haben, der weiß wie es geht.

Wen soll ich anrufen?

Gericht?
Medien?
Anwälte?
Alle?

Die Nachricht ist zu kurz. Der Text muss mindestens 5 Wörter enthalten. Behindert? Das sind acht (8) Wörter!

Edit:

Also man hätte zumindest mal die Anwälte ordentlich bezahlen können. Hast du mir ne Nummer wo ich das vortragen kann?

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Das Einzige was man den Anwälten vorwerfen kann ist eventuell Karriere-Geilheit. Weil hätte es geklappt ihren Plan sauber durchzuziehen und am Ende ein Freispruch gestanden, hätten sie jetzt wahrscheinlich ausgesorgt und sämtliche Mafiabosse und Konsorten der Welt als Mandat.

Zitat von Fairas

Ich habe einige Halbnazis in meiner Steam-FL, heißt das die ballern mich jetzt bald mit Screens voll wo sie vor Hakenkreuzen posieren?

Schmeiß sie raus ...

Ich habe jetzt bzw. gestern auch schon überreagiert und die Altherrengruppe (Whatsapp) mit den folgenden Worten verlassen:
"Ich bin raus hier, solche Stimmungsmache, aufgrund von Fakenews und dem Verstecken hinter irgendeiner Art abartigen Humors, kann ich nichts abgewinnen! Das macht mich krank! Ich bin echt erschüttert, was man mittlerweile so verbreitet und kommentarlos hingenommen wird ..."

... nachdem jemand ne "News" postete, dass jetzt Asylbewerber im Herkunftsland Urlaub machen etc. pp.

Es sind in der Gruppe bestimmt weniger als 20 %, aber was da teils (neben den Nackideis und den eigentlichen Absprachen bzgl. der Spiele der Altherren und allg. Glückwünschen) so für versteckter brauner Inhalt gepostet wird, ist echt

Ich muss aber eingestehen, dass ich selbst nicht gehalten habe, was ich geschrieben habe. Bis auf einen Daumen runter mal unter einem schlechten Witz habe ich auch bisher alles so hingenommen, auch weil sich meine Frau nach dem Daumen echauffierte und meinte ich soll mir nicht mit denen verscherzen aufgrund von politischen Einstellungen.

Und dabei bin ich ja eigentlich ziemlich unpolitisch, wenn ich nicht gerade wählen gehe ...
Ich hasse nur Intoleranz, Idiotie, Inhumanismus und Umdrehen von Ereignissen/Falschmeldungen bzw. Stimmungsmache mit verqueren Mitteln ...

Ich hatte es zwar schon 2-3 Mal bei den Mannschaftsleiteren und "Betreibern" der Whatsappgruppe ziemlich kurz persönlich angesprochen, halt dass ich es scheiße finde, aber ne andere Aussage als, dann sollen sich doch die "linken" auch mal was posten bzw. sich dazu äussern ...

Und nunja einerseitz bin ich nicht links und andererseits will ich mich nicht ständig politisch positionieren müssen ..., in einer Fussballabsprachegruppe...

Zudem hat meine Frau nicht ganz Unrecht, so auf dem Dorfe. Auch weil ich früher zu Zeiten der 1. Mannschaft immer fester Bestandteil in der anderen so halb verfeindeten Derbymannschaft war und auch nach Zuzug ins Dorf meiner Frau nicht wechselte, erst später nach 4 Jahren Fußballpause und innerhalb der Altherren. Wobei mir das jetzt niemand mehr krum nimmt.

Gestern konnte ich aber nicht mehr anders. Aber ich hätte nichts schreiben sollen ... oder jedenfalls nicht soviel und so heuchlerisch, da ich selbst nicht besser war ...

Werde jetzt eh erst wieder am Knie operiert und habe die letzten 3 Jahre nur sehr sporadisch mal gespielt, immer mit dem Resultat, dass es doch nicht geht.
Ich mag ja die Meisten und die mich eigentlich auch, mal sehen ob sich das jetzt ändert.
Die Poster der braunen Scheiße, mit den Meisten von denen war ich eh nicht so dicke, mehr zweckdienlich wegens Fussball.

Ich hoffe ich irre mich nun nur nicht in den anderen, nicht dass die insgeheim auch so ticken.

Sry für Offtopic, vielleicht ein Verschieben in einen anderen Thread möglich, schlechte Nachrichten maybee?

EDIT: Habs mal hierher verschoben
Imperator Bob