Kann ich auch nicht verstehen. Vor allem bietet sich gerade ein jüdisches Lokal unheimlich gut an, um genau die richtigen Neo Nazis zu packen. Da kann sich hinterher niemand mehr als Mitläufer raus reden, denn mit der Flüchtlingskrise hat das nichts zu tun.
Rechtsextremismus in Deutschland heute
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Ist jetzt nicht das erste Mal, dass Sicherheitsfirmen ausgerechnet bei Flüchtlingen auf Nazis zurückgreifen... Kann man da nicht besser kontrollieren?
Ein weitere Möglichkeit: Vielleicht hat er sich und sein Denken auch erst während seiner Tätigkeit im Flüchtlingsheim radikalisiert?
Also über eine Stunde später... Macht die Polizei bei solchen Veranstaltungen eigentlich noch was anderes als Protokolle schreiben? Es muss ja wohl möglich sein, ein Restaurant innerhalb von einer Stunde unter Polizeischutz zu stellen
Aus der offiziellen Pressemeldung kann man entnehmen, dass die Landespolizei angesichts der Massen an Demonstranten ressourcenbedingt überfordert war.
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Der Angriff auf das jüdische Restaurant fand einen Tag nach den sogenannten Hetzjagden statt, da hätte mal also die Möglichkeit gehabt mehr Kräfte anzufordern.
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Ich kenn den Verein sehr gut und habe noch Kontakt zu alten Weggefährten. Sie waren überfordert. Das ist die Auswirkung aus 14 Jahren Sparpolitik.
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Kann man eigentlich das Demonstrationsrecht einschränken wenn die Polizei personell überfordert ist? Jetzt nicht speziell für die Rechten, könnte auch andere Strömungen betreffen.
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Und wie willst du das dann durchsetzen?
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Nach meinem Leienwissen gibt es Möglichkeiten Demos nicht zuzulassen, wenn eine Grundlegende Sicherheit nicht gewährleistet werden kann.
Da müsste es aber schon eine konkrete Gefährdungslage geben und es muss nach Möglichkeiten gesucht werde wie die Demo trotzdem stattfinden kann.
Und natürlich ist die Polizei angehalten, hier ihr möglichstes zu tun.
Einfach sagen: Wir haben keine Leute... Nun ja. Vor Gericht wird das kein Bestand haben imo.Und natürlich hat John recht. Im Zweifel wird dann trotzdem marschiert werden.
Und dann?
Dann ist auf einmal Polizei da?Acuh wenn die GDP stöhnt. Es gibt einen jahrzehntelangen Höchststand an Polizisten in Deutschland.
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Das war bewusst als Frage formuliert.
Aber ich kann gerne noch einen Anstoß geben: Wenn das Demonstrationsrecht ein demokratisches Grundrecht ist und eine angemeldete Demonstration wegen Personalmangel bei der Polizei abgesagt werden würde (ob es das gibt oder gab weiß ich nicht). Wenn dieser Personalmangel keiner höheren Gewalt geschuldet ist (Grippe-Welle, Naturkatastrophe, Gefahrenlage etc.) sondern einzig der Personalpolitik. Dann wäre diese Politik im Grunde ein Angriff auf die Demokratie.
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Da kann man dann erstmal die BEwachung von Fußballspielen absagen und diese damit dann auch absagen ;.)
Das ist kein Grundrecht.
Ebensowenig wie die Verkehrspolizei oder ein Großteil des Wasserkopfes.Und wie gesagt.
Die Zahl der Polizisten steigt! -
Und wie gesagt.
Nicht in Sachsen. -
Unerheblich.
Hundertschaften werden überregional eingesetzt.* das sind 5 Wörter!!!
Außerdem steigt die Zahl der Polizisten in Sachsen aktuell gerade auch,
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Also wenn dann zuwenig Polizisten da sind ist das entweder schlecht geplant oder politisch gewollt?
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Da kann sich hinterher niemand mehr als Mitläufer raus reden, denn mit der Flüchtlingskrise hat das nichts zu tun.
Wir haben keine Flüchtlingskrise! Wir haben nur Menschen und Medien, die permanent von einer Krisensituation reden, wo noch nicht mal ansatzweise eine ist.
Eine Krise war der heiße Sommer und die enormen Ernteeinbußen für die Bauern oder ein Hochwasser an der Elbe mit Milliardenkosten.
Eine Krise wird der Hurrikan werden, der sich gerade auf die Ostküste der USA zubewegt.Solange die Thematik immer und immer entpersonalisiert und völlig theatralisch übertrieben wird, ändert sich auch in der Wahrnehmung der Menschen nichts.
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Kurze Anmerkung zum Thema Rechtsextremismus:
Johannes Kahrs, SPD, ist gestern so hart mit der AFD im Bundestag ins Gericht gegangen, dass die AFD-Fraktion beleidigt die Sitzung im Bundestag verlassen hat. Danke, Johannes! War ich ziemlich stolz in dem Moment.
Ich verlinke noch später ein Video dazu oder jemand anderes.
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Nachdem Seehofer die Aussagen von Maaßen defacto legitimiert hat, werden Rücktrittsforderungen und die Drohung des Koalitionsbruches in der SPD laut.
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Ja, die mögen laut werden, aber dennoch leise bleiben.
Die SPD läßt sich auf Neuwahlen ein, wo sie mit katastrophalen 15% untergehen wird, während die AfD bei über 20% rauskommt?
Im Leben nicht.... -
Kurze Anmerkung zum Thema Rechtsextremismus:
Johannes Kahrs, SPD, ist gestern so hart mit der AFD im Bundestag ins Gericht gegangen, dass die AFD-Fraktion beleidigt die Sitzung im Bundestag verlassen hat. Danke, Johannes! War ich ziemlich stolz in dem Moment.
Ich verlinke noch später ein Video dazu oder jemand anderes.
Menschen persönlich zu beleidigen und sie als häßliche Menschen zu bezeichnen finde ich...naja, der aktuellen SPD irgendwie angemessen. Ist aber trotzdem ein Armutszeugnis.
Sigmar Gabriel ist übrigens fett. Sollte die CDU in ihrer nächsten Rede über das Thema Gesundheit mal einbauen. Hat ungefähr das gleiche Niveau.
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Oh dann muss ich das Video nochmal anschauen. Hab bisher immer nur "rechtsradikal" gehört und nicht "hässlich"
Edit:
Okay, hatte nur die kurze Version vor dem Abgang angeschaut, in der kompletten Rede verwendet er das Wort tatsächlich.
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Menschen persönlich zu beleidigen und sie als häßliche Menschen zu bezeichnen finde ich...naja, der aktuellen SPD irgendwie angemessen. Ist aber trotzdem ein Armutszeugnis.
Er hat dies offenscihtlich nicht auf das tatsächliche Aussehen bezogen.
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Menschen persönlich zu beleidigen und sie als häßliche Menschen zu bezeichnen finde ich...naja, der aktuellen SPD irgendwie angemessen. Ist aber trotzdem ein Armutszeugnis.
Und ich fände es ein Armutszeugnis, wenn man rechten Rattenfängern noch mit politisch korrekter Sprachwahl und Höflichkeit begegnen müßte, wenn sie sich selber einer menschenverachtenden Sprache bedienen.
Ich denke, man sollte die Dinge jetzt mal endlich beim Namen nennen und nicht mit falscher Appeasementpolitik für eine Pseudoruhe sorgen.
Was dabei rumkommt, haben wir bei Maaßens unsäglichen Relativierungen sehen können.
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