Die Linke

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    • Fairas schrieb:

      Unter ihr als Justizministerin kam das deutsche Leistungsschutzrecht, welches Vorbild für das europäische Leistungsschutzrecht war, was direkt zu Artikel 13/17 geführt hat. Die ganze Diskussion um Uploadfilter hast du sicher nicht verpasst
      Also ich erinnere mich noch ganz gut daran wie Sie sich als Justizministerin gegen die feuchten Überwachungsträume der Koalition gestellt hat, der Sie ja angehört hat (engagiert sich übrigens immer noch gegen die Vorratsdatenspeicherung: handelsblatt.com/meinung/gastb…-7HcGT13kOY7C9HtIolAx-ap3 ). In der Richtung kam unter schwarz-gelb daher erstaunlich wenig durch, hat dann die GroKo wo es ging nachgeholt. Von daher die einzige in der damaligen Regierung die ich wirklich gut fand uns sogar gewählt hätte.
    • Mely Kiyak wirft Wagenknecht zum Abschied aus der Fraktionsführung noch ein paar Backpfeifen hinterher. Sie bennent noch einmal das Kernproblem von Wagenknechts Move, dass eine nationalistische Linke ihre Geschichte und Grundwerte ad absurdum führt. Vielleicht hat dieser Move, wie Kyjak unterstellt, tatsächlich auch etwas mit der Persönlichkeit von Wagenknecht zu tun. Ich habe ihn bislang eher als opportunistisch wahrgenommen. So wie die CDU oder die SPD mit ihren Mittepolitiken nur immer auf den kleinsten gemeinsamen Nenner der Wählergunst kalkulieren.
      Before I refuse to take your questions, I have an opening statement.
      Ronald Reagan
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