Unter dem Strich brachte Scholz in seinem Vortrag viele Worte zu Gehör, aber wenige neue Informationen. Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat für diese Art der Kommunikation nun ein neues Wort kreiert: „scholzing“. Auf Twitter definierte Garton Ash die Wortneuschöpfung wie folgt: „Gute Absichten zu kommunizieren, nur um jeden erdenklichen Grund zu nutzen/finden/erfinden, um diese zu verzögern und/oder zu verhindern.“
Das schaffen auch nur die Besten. 
Eigentlich alle Politiker bei Interviews oder in TalkShows, Scholz hat es nur so perfektioniert, dass es auch dem dümmsten auffällt.
Unter dem Strich brachte Scholz in seinem Vortrag viele Worte zu Gehör, aber wenige neue Informationen. Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat für diese Art der Kommunikation nun ein neues Wort kreiert: „scholzing“. Auf Twitter definierte Garton Ash die Wortneuschöpfung wie folgt: „Gute Absichten zu kommunizieren, nur um jeden erdenklichen Grund zu nutzen/finden/erfinden, um diese zu verzögern und/oder zu verhindern.“
Das schaffen auch nur die Besten.
Britischer Historiker Ash: Habe "scholzing" nicht erfunden - ZDFheute
Nicht. ☝🏻
Was sagt ihr eigentlich zur Wahlrechtsreform?
Dass man sein Direktmandat gewinnen kann ohne damit in den Bundestag einzuziehen ist komisch. Bauch sagt zwar gut wenn es die CSU erwischt, aber Kopf sagt Vorsicht!
Da man im selben Zug auch die Grundmandatsklausel abschafft, entwertet man das Direktmandat deutlich.
Hier hätte man konsequenterweise die Erststimme und das Direktmandat insgesamt abschaffen sollen. Die Wahlen sind sowieso nur auf dem Papier Personenwahlen, kein Mensch kennt seinen Direktkandidaten.
Zum Schutz/zur Stärkungen kleinerer Parteien hätte man im Gegenzug die Sperrklausel absenken oder ganz abschaffen können.
Wird zwar gerne argumentiert, dass das zu Weimarer Verhältnisse führen würde, das EU-Parlament beweist allerdings das Gegenteil. Gibt wirklich viele Probleme in der EU, aber dass paar Hinterbänkler einmal im Monat eine Minute Redezeit bekommen ist kein wirkliches Problem.
Man hätte auch die Anzahl der Wahlkreise deutlich reduzieren können.
Aber daß etwas passieren mußte, war mehr als überfällig. 80% der Nichtbayern werden von diesem Zwergstaat terrorisiert, dafür zahlen die dann ja auch den aufgeblähten Beamtenapparat in Berlin, über den Länderfinanzausgleich. 
Hatte nicht das Bundesverfassungsericht schon vor Jahren angemahnt, daß man dies ändern müsse?
Wird zwar gerne argumentiert, dass das zu Weimarer Verhältnisse führen würde,
Stell Dir mal vor, die Union gewinnt die nächste Bundestagswahl und neben den 6,2% der FDP benötigt man noch 5% einer dritten Partei ( die es nicht gibt ) oder man koaliert mit 5 Zwergparteien á 1%: den bibeltreuen Christen, der Pogo-Partei, Bürger in Wut, der Tierschutzpartei und den grauen Panthern. Jeder möchte jetzt für seine sagenhaften 1%, die er der Truppe einbringt einen Ministerposten.......ne, laß ma, brauch ich nicht. Alles andere als praktikabel.
Man hätte alle Listenplätze abschaffen sollen, es kann nur in den Bundes/Landtag wer auch vom Bürger die Mehrheit der Stimmen hat, siehe Giffey als aktuelles Beispiel. Die hat ihre Wahl verloren ist trotzdem im Berliner Senat.
Zu denken dadurch hat man direkt der CSU geschadet, stimmt auf den ersten Blick.
Tatsächlich hat man die Linkspartei aus dem Bundestag verbannt, siehe letzte Bundestagswahl.
Söder hat man ein Traum Wahlkampfthema gegeben, danke dafür. Der schlachtet das nach Belieben aus, in Hessen bin ich gespannt wie das ankommt, die glorreiche Nancy hat ja noch einen Zweitjob sollte es nicht reichen zu ihrem glorreichen Sieg.
Witzig ist, linke und CSU ziehen Seite an Seite vor Gericht, laut Wahlergebnis vertreten beide 10% der Bundesbürger welche gewählt haben. Das sind mehr Stimmen wie die FDP erreicht hat.
Und es gilt für alle Parteien Deutschlandweit.....wer 52% seiner Stimmen in einer Wahl bekommt, per Erststimmen, muss zittern das er damit durchkommt....wenn nicht sind 52% der Stimmen verloren, das nennt sich nicht Demokratie wie ich es verstehe.
In Deutschland läuft ja viel falsch, allerdings kann es sogar geschehen das mal eben eine Millionen Stimmen nicht mehr zählen.
Was nützen jetzt 60% Erststimmen und 30% Zweitstimmen wenn man damit am Ende nicht in den Bundestag kommt....
So kann man Nicht Wähler noch mehr anspornen und ihnen das Gefühl geben das es sich eh nicht lohnt. Und dann über Nicht Wähler jammern.
Man hätte die Listenplätze streichen, Wahlkreise zusammenlegen, wie Mogges schrieb,und in ein Mehrheitswahlrecht konsequent übergehen können, so sieht es eher nach gewollter Manipulation aus.
Freu mich schon auf die ersten Wahlen, dann nämlich wenn SPD'ler rausfliegen und AFD'ler dann gewinnen, denn genau solchen Konsorten hilft ein solches System, welches in etwas anderer Art übrigens genau so von der AFD vorgeschlagen wurde.
Die Steigerung wird dann noch sein, Mann X erhält 55% Stimmen, Frau A 25% der Stimmen, aber da man Parität will, dann kommt Frau A in den Bundestag....wäre ein Demokratieverständnis welches ich den Grünen zutrauen würde. Dann noch allen ab 16 Jahren erlauben zu wählen und jedem Urlauber in Deutschland einen Wahlzettel geben, wo vorangekreuzt steht wenn er wählen soll, dann haben wir funktionierende Demokratie nach Verständnis der SPD.....
Was es bedeutet wenn es keine 5% Hürde gibt sieht man in Israel mit seinen zig Kleinparteien, die im Verhältnis zu ihren Stimmen zu viel Macht haben.
Dann noch allen ab 16 Jahren erlauben zu wählen
Was soll daran jetzt schlecht sein 
Das was, glaube Hr. Ströbele war das vor etlichen Jahren was es, gefordert und in Zusammenhang gebracht wurde.
Wahlen mit 16, Geschäftsfähig mit 16 und quasi volljährig mit 16. Gegen Wahlen mit 16, naja da spricht nicht viel dagegen.
Aber der Rest in diesem Zusammenhang sehe ich halt einfach sehr kritisch.
Und da ich es öfters in Zusammenhang gelesen, mitbekommen habe, müsste ich dagegen votieren.
Ich sehe vor allem, dass dadurch die Parteien viel wichtiger werden, der einzelne Abgeordnete hingegen an Bedeutung verliert.
Das heißt in Zukunft ist es viel wichtiger einen möglichst hohen Listenplatz in der eigenen Partei zu bekommen und für die Partei gute Ergebnisse zu erzielen, als persönlich gut im eigenen Wahlkreis abzuschneiden.
Jedenfalls wenn ich das richtig verstanden habe.
Wenn das so ist, sehe ich das kritisch, weil die Abgeordneten so defacto noch mehr von Vertretern der Bürger zu Vertretern ihrer Parteien werden.
Dass es eine Wahlrechtsreform geben musste war klar, dass es nun anscheinend ausgerechnet zwei kleinere Oppositionsparteien am härtesten trifft, hinterlässt einen unangenehmen Beigeschmack. Wahlrechtsreformen sind eine SEHR sensible Angelegenheit. Was wenn die Union bei der nächsten Wahl die Mehrheit kriegt, und dann erneut das Wahlrecht ändert, weil sie es kann? Diesmal zu ihren Gunsten? Ich hoffe sehr, dass wir jetzt nicht, ähnlich wie in den USA in solche demokratiegefährdenden Spielchen hineinrutschen. Man hätte aus meiner Sicht um jeden Preis den Eindruck vermeiden müssen, dass man über die Reform schleichend versucht zwei Oppositionsparteien dauerhaft zu benachteiligen. Das hinterlässt keinen guten Eindruck. Aus meiner Sicht agieren SPD, Grüne und FDP hier mindestens gefährlich unsensibel.
Ist übrigens für Söder sicherlich auch ein wundervolles Wahlkampfgeschenk.
In Zukunft kommt es halt vor allem auf die Zweitstimme für die Partei an. Dann noch andere Abgeordnete zu wählen, die man persönlich lieber mag, spielt dann nur eine Rolle, wenn auch deren Partei gut abschneidet.
Angedacht war die Rolle der Abgeordneten von den Vätern des Grundgesetzes so nicht.
An der 5% Hürde sollte unbedingt festgehalten werden. Vermutlich wäre sogar eine 10% Hürde die bessere Wahl. Man bekäme es aber mit den selben Vorwürfen zu tun.
Verschwörungstheoretiker werden sich jedenfalls bestimmt schon jetzt darauf stürzen.
Momentan hat die Regierung, wären jetzt Neuwahlen, etwas über 40% Zustimmung. Für 3 Parteien schon peinlich wenig.
Vielleicht hoffen Sie, durch die faktische nicht Berücksichtigung der Linken und der Hoffnung, die CSU bekommt was auf die Mütze, das dadurch wieder mehr in ihre Richtung tendieren.
Für CSU und Linke ist die alte Regelung essentiell wichtig. Für die Linke deutlich mehr, da Sie gar kein Bundesland dominiert....für die CSU wird eine 45% + die neue Zielvorgabe sein.
Wer denkt, Söder war bis jetzt Populist, dem dann viel Spass in Zukunft.
Dieses absurd dämliche Vorhaben ist die Vorstufe zu dem System Amerika, genau wie John schrieb.
Wie kann die FDP den da mitmachen, die kämpfen doch selbst ums überleben mit ihren 6% oder 7%?
Die SPD kommt solange durch wie Sie sind teure Wahlgeschenke verteilt.... das wird ein Überbietungswahlkampf demnächst, halleluja.
Merz hat heute eine zweiwöchige Verschiebung erbebten, um einen gemeinsamen Kompromiss zu finden, den alle mittragen könnten. Die Ampel hat das abgelehnt und abgestimmt.
Merz hat daraufhin angekündigt, sollte die Union die nötige Mehrheit haben nach den nächsten Wahlen, behalte er sich ebenfalls eine erneute Wahlrechtsreform vor. Da haben wir es.
Gar keine gute Entwicklung. So kann man das nicht machen. Sehr unkluges Vorgehen der Ampel.
sollte die Union die nötige Mehrheit haben nach den nächsten Wahlen, behalte er sich ebenfalls eine erneute Wahlrechtsreform vor
Wird aber nicht passieren, da durch die neue Gesetzgebung die CSU die 5% Hürde reißen und nicht im Bundestag vertreten sein wird.
Die FDP wird sich bei starken 3,5% einpendeln, wenn sie so weitermacht. Sehe da jetzt keine Gefahr, daß wir amerikanische Verhältnisse bekommen und im Turnus Gesetze wieder aufgehoben werden.
Aber wenn Merz das Ding in zwei Jahren wieder abschaffen möchte, hat er nicht sonderlich viel Vertrauen in die Verfassungsklage seiner bayerischen Kollegen.
Btw stelle ich es mir verfassungsrechtlich ziemlich schwierig vor, ein vom obersten Gericht bestätigtes Urteil zu revidieren und die Regelung davor, die ja von genau dem selben Gericht kritisiert und zur Änderung ausgerufen wurde, wieder herzustellen.
Wird aber nicht passieren, da durch die neue Gesetzgebung die CSU die 5% Hürde reißen und nicht im Bundestag vertreten sein wird.
Du hast ne merkwürdige Auffassung von Demokratie. Würden Orban oder die PiS in Polen so handeln, wäre das Gezeter groß, macht es Rot-Grün bei uns, wird gefeiert.
Jetzt schlägt Bas ja schon vor, noch ne weitere Reform durchzuziehen. Wahlperiode soll verlängert werden. Also Wahlen seltener werden. Wahlalter auf 16 gesenkt werden. (Weil die ja auch politisch so viel Ahnung und die nötige Reife haben.) Und der Anteil an Frauen im Parlament soll „irgendwie“ auf 50% gehoben werden. Wie müsse man noch schauen. Kam heute im Deutschlandfunk.
Meine Prognose:
Wenn die Ampel so weiter macht, wird die Union bei den nächsten Wahlen ihr bestes Wahlergebnis ever einfahren.
Kann ich nirgendwo lesen, daß irgendetwas gefeiert wird.
Ich habe oben geschrieben, daß eine Verkleinerung der Wahlkreise wahrscheinlich sinnvoller gewesen wäre, doch daß das Wahlrecht geändert werden muß, hat das BVerG schon vor Jahren angeordnet.
Hätte btw die Union während ihrer letzten Regierung machen können, hat sie nicht sonderlich interessiert; also soll man jetzt nicht rumjammern.
Feiern =
Dass eine Wahlrechtsreform stattfinden muss bestreitet niemand. Aber doch nicht so.
Sieht sogar die Sueddeutsche so.
Wahlrechtsreform: Warum es die Ampelkoalition versemmelt hat - Meinung - SZ.de
Sorry, aber das war der Startschuss dazu, dass nun das Wahlrecht zum Wahlkampfthema wird. Und das hätte man unbedingt vermeiden müssen. So entsteht ein nicht abzuschätzender Schaden am Vertrauen in Demokratische Institutionen. Ich kann es der Union nicht übelnehmen, wenn sie sich dafür irgendwann revanchieren wird. Im Grunde wäre es sogar nur fair.
Anderes Thema: Habe mir gerade mal den Spaß gemacht nachzusehen, wann eigentlich unsere ganze Staatsverschuldung zustande kam.
Unter den CDU-Regierungen bis 1972 (Wirtschaftswunderjahre) jedenfalls nicht. Unter der Sozialliberalen Koalition kommt es dann zum ersten Mal zu einer nennenswerten Staatsverschuldung, die nie wieder abgebaut wird. Kohl fährt mit der Ausgabenpolitik dann fort. Nach 1990 kommt es durch die Einheit zu einem weiteren starken Anstieg.
Einziger Finanzminister, der es überhaupt je geschafft hat, die Staatsverschuldung in nennenswerter Weise über mehrere Jahre zu verringern war: Wolfgang Schäuble (CDU). Olaf Scholz (SPD) haut dann wieder mächtig Schulden drauf macht die Einsparungen Schäubles quasi ungeschehen. Lindners Bilanz ist noch nicht erkennbar.
Kann man leicht ablesen, wenn man das Balkendiagramm zur Entwicklung der Staatsverschuldung mit den Daten abgleicht, wann welcher Finanzminister, welche Regierung, im Amt war.
Staatsverschuldung Deutschlands – Wikipedia
Aber auch ein Ländervergleich zeugt überdeutlich davon, welche Regierungen besser gewirtschaftet haben. In der Vergangenheit überwiegend links regierte Länder, wie Hamburg, Bremen, Saarland, Rheinland-Pfalz, NRW, Schleswig-Holstein oder Niedersachsen, stehen finanziell deutlich schlechter da, haben eine deutlich höhere Verschuldung, als die überwiegend konservativ regierten Länder Bayern, Sachsen, Baden-Würtemberg, welche zudem noch deutlich besser bei erreichten Zielen und Kenntnissen im Bildungsbereich und beim Vermögen der Gesamtbevölkerung abschneiden. Sollte einem zu denken geben.
Letzte Bundestagswahl hatte die CSU einen Stimmenanteil in Bayern von etwa 34%, was Umgerechnet auf den Bund 5,2% ergeben. Glaubst du Sie bekommt beider nächsten Wahl weniger Stimmen?
Was sagt ihr zur Linken, die steht doch einigen hier etwas näher als die CSU?
Finde ich toll wiesich das Demokratieverständniss bei einigen Äußert. Mit dem Verlust der CSU,LINKEN und, wenn Sie so weitermachen wahrscheinlichen Abgesang der FDP würden 3 Parteien aus dem Bundestag fliegen. CDU, Afd, SPD und Grüne blieben übrig. Dachte immer man sollte die AFD klein bekommen, stattdessen fördet man Sie, da genau solcher Schwachsinn Populisten in die Hände spielt.
John,genau das hab ich befürchtet, die glorreiche Linksregierung will einen Staat schaffen wo nicht mehr der Bürger sondern Sie entscheiden wer im Bundestag sitzt. Honecker kann stolz sein auf seine Erben.....
Lasst den Erich mal daraus. Diesen „Scheiß“ hat er nicht zu verantworten. (Dafür besitzt er sein eigenes unrühmliches Kapitel.)
Der Legal Tribune hat sich an einer juristischen wie politischen Analyse versucht.
die glorreiche Linksregierung
Und welche soll das bitteschön sein?
Honecker? Ein wenig Blödsinn redest Du schon, oder?
Wer hält denn die aktuelle Regierung für eine Linksregierung? Das ist eine ernstgemeinte Frage.
Für mich haben sich hier drei Leidenspartner zusammengefunden, die im regelmäßigen Kompromiss versuchen müssen einer Krise nach der Nächsten lösungsorientiert zu begegnen. Der Zeitpunkt für die Ampel hätte nicht schlechter gesetzt werden können.
Das diese Regierung deutlich weiter links ist wie die Vorgängerregierung, daher für mich eine Linksregierung.
Grüne/SPD sind für mich links der Mitte.
Eine SPD/CDU Regierung würde sich in der Mitte einpendeln, und eine CDU/CSU Regierung wäre eher rechts der mitte.
Willst mir dich nicht erzählen das die FDP hier den Ton angibt in dieser Regierung?
Eine reine Mitte der Gesellschaft Partei sehe ich in Deutschland nicht.
Spiel es doch durch Mogges
Beispielsweise gewinnt die Grüne in Bayern bei der nächsten Bundestagswahl 17 Direktmandatte, würde Bayern übrigens nicht schaden.
Davon sind alle 17 Frauen, warum auch nicht.
Dann hätten aber nur 13 mithilfe der Zweitstimmen dank des neuen Gesetzes ein Bundestagsmandat.
Laut Paritätsregel müssten allerdings 6,5 der Amtsträger Männer sein.
Heißt für mich, die Grüne Parteispitze müsste den Wähler sagen, pech gehabt, toll das ihr für die Frauen gestimmt habt, aber wir müssen diese 6 Stellen mit Männern besetzen die gar nicht gewählt wurden....das heißt, 4 gewählte Abgeordnete fallen von vornherein raus und 6 werden bestimmt. Ist nicht mein Verständnis von Demokratie, deines doch auch nicht, oder?
Klar kann man hoffe das in so einen Fall in anderen Bundesländern Männer gewinnen und ich dafür h Parität erhalte...aber was ist das für ein System wo nach der Wahl gewählte Kandidaten auf das Wohlwollen der Parteigrößen angewiesen sind?
Das gab es nunmal schon, war nicht das glorreiche Kapitel in Deutschland.
Sich jetzt darüber freuen das eventuell die CSU aus dem Bundestag fliegt....nur dafür so viele Stimmen der Bürger zu opfern hat für mich keine Demokratische Berechtigung. Ich freue mich überhaupt nicht das es Die Linke erwischt, finde das komplett scheiße, und mir dichtet hier niemand eine zu große Nähe zu der Partei an, hoffe ich.
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