Demokratie in Deutschland und seine Parteien

  • Naja, vielleicht stimmen die Grünen ja noch gegen den Koalitionsvertrag, wer weiß...

    Selbst wenn, Merkel ist trotzdem weg ;)


    Mein Fazit nach 16 Jahren. Ich hab kein einziges Mal für sie oder ihre Partei gestimmt, aber es hätte uns definitiv schlimmer treffen können. Bye bye Angela, macht jetzt erstmal ne Runde Urlaub.

  • aber es hätte uns definitiv schlimmer treffen können


    Schlimmer geht immer. Scholz wird sich noch wie Merkel anfühlen, aber wenns mies läuft kommt mal Merz oder Höcke und dann werden wir uns Merkel zurückwünschen.


    Sieht man auch in Frankreich. Da will jemand Präsident werden der noch rechter ist als Le Pen. Gute Nacht sag ich da nur...

  • Das denke ich nicht; das populistische-rechte Potential haben wir +/- ausgeschöpft. Mehr als 15% ist da nicht drin. Für einen Kanzler reicht es nicht. was jetzt allerdings nicht ausschließt, daß sich auch mal einer von der Union erbarmt und einer Koalition zustimmt, eher auf Landesebene. Im Bund sehe ich das überhaupt nicht, und mit Typen wie Höcke schon 3 x nicht.

  • Wenn ich mir die aalglatten Opportunisten in der Union so anschaue kann ich da leider überhaupt nichts ausschließen.


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Das denke ich nicht; das populistische-rechte Potential haben wir +/- ausgeschöpft. Mehr als 15% ist da nicht drin.


    Das ist aktuelle der Stand, aber kann sich auch ändern. Und ich denke die Tendenz ist weiter steigend. Bei der aktuellen Wahl hatten sie einfach kein Thema, Impfgegner gibts auch bei den Grünen, Leute die gegen Einschränkungen sind bei der FDP. Ist also regierungsfähig und noch kein Platz für die AfD.


    Aber Digitalisierung, Klimawandel etc. das wird die Spaltung eher weiter vorantreiben, da die sogenannten Parteien der Mitte einfach keinen Plan haben. Auch Flüchtlinge werden eher noch zunehmen und damit auch das Potential für rechte Ideologien.


    Auch das Grundversprechen der Kapitalismus funktioniert immer weniger: "Ihr macht uns reich, wir versorgen Euch mit Ablenkung."

    Fünf Prozent Inflation, bei einigen Bereichen wie Sprit oder Unterhaltungselektronik noch mehr und irgendeine korrupte Tante von der EZB behauptet das geht wieder runter, aber danach sieht es derzeit nicht aus.

    Okay, wir haben als Paradies für Prostitution einen kleinen Vorsprung vor unseren Nachbarn :thumbup:


    Aber ich denke es ist nur eine Frage der Zeit bis hier die ersten Trumps, Bolsonaros, LePens und wie sie alle heißen, nach der Macht greifen.

    "Je mehr die Menschen wissen, desto weniger müssen sie glauben"
    Bodo Wartke

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  • Ach, die Populisten haben eh nur ein Thema: Migration

    Auch als sie auf den Impftkritiker / Quarkdenker-Zug aufgesprungen sind, hat sich prozentual nicht viel geändert. Ne, ich denke, da kommt nicht mehr.

    Spaltung sehe ich beim Klimawandel nicht, auch bei der Digitalisierung nicht.


    Spaltung sicherlich innerhalb der Impffrage; doch da sind es eher zwischenmenschliche Streitigkeiten auf Kosten Dritter. Sehe ich bei der Digitalisierung nicht, daß sich Nachbarn zerstreiten, weil der eine ne Kupferleitung hat und der andere ne Speedleitung auf Glasfaserbasis oder man einen Termin im Rathaus schneller bekommt.

    Das hat bei Weitem nicht das menschliche Potential für eine Spaltung.


    LePen wird wie ihr Vater seit 25 Jahren gehypt, gewählt wurden sie noch nie.

  • Gab auch früher keine Revolution unter der Arbeiterschaft, als Roboter in die Automobilbranche eingebrochen sind. :P

    Btw. es nützt ja nix und das werden auch Wenigverdiener verstehen: man kann sich ja gerne aufregen und um die Frauenkirche spazieren, es wird dennoch wärmer.


    Außerdem verusachen immer noch der Mittelstand und Reiche das mit Abtsand meiste an CO2; man müßte eben da angreifen.

  • Das Problem ist die wachsende Ungleichheit die das alles verursacht.


    Und es gab schon Revolutionen wenn die zu groß war...


    Aber braucht es ja überhaupt nicht, Demokratie ist der einfachste Weg für Rechte um an die Macht zu kommen.

  • Das ich das noch erleben darf Merkel ist endlich weg und wir haben einen neuen Bundeskanzler :lol3:


    Olaf Scholz erhält Ernennungsurkunde von Frank-Walter Steinmeier - DER SPIEGEL


    Ich kann nur hoffen das es die Ampel nicht vergeigt sonst sehe ich endgültig schwarz (in jeder Hinsicht ;) ) für die Zukunft.


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  • Auf 4 Jahre schlechte Ampelwortwitze. Ich meine, nicht dass die Lichter ausgeht, weil plötzlich alle bei Kirchgrün fahren, oder das gelbe Signal zur Störung blinkt. :D


    Ich freue mich auf das nächste Kapitel, es wird garantiert interessant. Wir haben mal ein Kabinett, wo man allen Kompetenz zuschreiben kann und auch mal frischer Wind reinkommt. Bis auf das Verkehrsministerium, der schonmal direkt in der Beliebtheit gefallen ist.

  • Der Start war schonmal scheiße.

    Bei den Verteilungen der Ausschüsse hat sich niemand um den Innenausschuss gekümmert und der Vorsitz dafür ist an die AfD gefallen. Neben Katastrophenschutz, Schutz von Bürgerrechten, Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols, Extremismusbekämpfung und auch Asylpolitik erfolgt ein recht großer Teil der parlamentarischen Arbeit in eben solchen Ausschüssen. Nun unter der Leitung von Faschos :kaffee:


    Bundestag: AfD bekommt Vorsitz im Innenausschuss - Politik - SZ.de


    Hoffentlich ist die Cannabislegalisierung Teil des Aufwärmprogramms von Rot-Grün-Gelb, anders ist die Kacke ja kaum noch zu ertragen :D

  • Bei den Verteilungen der Ausschüsse hat sich niemand um den Innenausschuss gekümmert

    Nicht ganz! :lehrer:

    Eigentlich hätten die Grünen das Erstzugriffsrecht gehabt, haben sich dann jedoch für den Vorsitz im EU-Ausschuß ( wo sie den geschassten Toni Hofreiter als Leiter stillgelegt hatten ) entschieden. Danach war die AfD dran und hat sich das Innenresort gegriffen.

    Ein halbehrliches Anschleimen ( mehr war´s auch nicht ) an die linke Basis war dann eben wichtiger.........hier kocht die grüne Seele, kann ich Dir sagen.

  • Heute Mittag war er noch frei zugänglich. Nun kann ich ihn auch nicht mehr lesen. Schade.


    Die englischen Zuhörer loben Scholz mehrfach für seine klare Sprache und dass er Tacheles redet und nicht herumeiert. Während die Deutschen dann immer anmerken, dass er im Deutschen genau das Gegenteil tut. Damit beschäftigte sich auch der Artikel. Nämlich dass Scholz, wohl aufgrund der Fremdsprache, genötigt ist, wesentlich knapper und kürzer zu sprechen und deshalb weniger herumscholzen kann. Der Artikel endete mit der Empfehlung, dass die deutschen Journalisten Scholz vielleicht in Zukunft nur noch auf Englisch interviewen sollten. Da scheine Scholz wesentlich mehr zu sagen, wenn er spricht.

  • Der Bundespräsident hat eine überparteiliche Funktion als einigendes Staatssymbol unserer Nation. Deswegen soll er nur indirekt gewählt werden. Die Person soll im Wahlkampf nicht beschädigt werden, sondern möglichst würdevoll erscheinen. Er soll die Nation zusammenbringen und die Rolle des „Landesvaters“ übernehmen. Ähnlich wie bspw. der Monarch in einer konstitutionellen Monarchie. Zudem hat er die Aufgabe als unabhängige Instanz die Regierung zu überwachen und kann ggf. die Inkraftsetzung von Gesetzen aufhalten durch Verweigerung seiner Unterschrift. Er übt gewissermaßen eine einigende, mahnende, auch tröstende Wirkung auf die Emotionen der Nation aus. Natürlich ist er nicht unbedingt notwendig, aber die Verfassungsgebende Versammlung glaubte eben, dass eine solche Funktion den Zusammenhalt der Nation in Krisenzeiten stärkt. Ich neige dazu, ihr hierin zuzustimmen. Man möchte ihn auch deswegen nicht direkt wählen lassen, weil man mit den Wahlkämpfen zum Reichskanzler in der Weimarer Zeit sehr schlechte Erfahrungen gemacht hatte.

  • Sitzen eigentlich der Wendler und Xavier Naidoo in der Bundesversammlung? Lady Bitch Ray und Gloria Viagra haben es ja dieses mal auch geschafft ( mußte erst mal googlen...... ;) ).


    John: das mag ja theoretisch alles stimmen, der Bundespräsident ist dennoch immer nur ein Werkzeug für Parteiproporz- und -politik gewesen: Ein Instrument und Spielball für anstehende Koalitionsverhandlungen oder zu verteilende Ministerposten.

    Kann das Amt auch nicht für voll nehmen, sorry. Schon gar nicht, wenn so Typen wie Steinmeier, Gauck, Wulff oder Köhler im Schloß sitzen.


    Paß mal auf, beim nächsten mal setzen die Horst Seehofer auf den Posten, einfach nur um Markus Söder bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen 2025 ruhigzustellen.

  • Steinmeier, Gauck und Köhler finde ich waren gute Bundespräsidenten. Bester BP war meiner Ansicht nach Weizsäcker. Ich sehe das nicht so kritisch wie du und glaube tatsächlich, dass das Amt wichtig und sinnvoll ist. Sehe keine Notwendigkeit darin es abzuschaffen. Aber gut, ich halte es auch für keine gute Idee in GB die Monarchie abschaffen zu wollen, aus den selben Gründen. Den USA und Frankreich fehlt ein solches Amt. Vielleicht sind sie auch deswegen so krass gespalten und zerstritten.


    Die Zusammensetzung des Bundesversammlung stört mich inzwischen häufig auch. Aber gut, das ist der Zeitgeist. Würde da lieber Personen wie Harald Lesch oder Ranga Yogeshwar sehen.

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