Demokratie in Deutschland und seine Parteien

    Also auch wenn bei einem bestimmten Thema was dran ist, deswegen habe ich ja auch das Handelsblatt verlinkt, wäre es mir dich lieb gleich bei einer seriösen Quelle zu bleiben. Die meisten Seiten die teils krudes Zeug verbreiten, verbreiten nicht einfach NUR lügen, sonst wäre es doch auch zu einfach. Und ja die BILD ist explizit KEIN Beispiel für seriösen guten Journalismus ;)


    Der Unterschied ist, bei einer seriösen Seite/Zeitung etc. die meinetwegen konservativ und CDU nah ist, hab ich trotzdem einen hohen informationsgehalt, solange ich weiß wo sie steht kann man ganz gut zwischen den Zeilen lesen und wird in der Regel nicht frech angelogen. Bei so was wie der Nachdenkseite magst du auch ein paar gute Infos dazwischen haben, aber du weißt nie was ist wahr, was ist Meinungsmache und was ist schlicht gelogen. Ich hab zumindest besseres zu tun als den ganzen Tag zu recherchieren was an einem Artikel richtig oder falsch ist, in der Zeit hab ich mehrere ganz normale Nachrichtenseiten durch.


    Btw. ich hab den Link nicht mehr, aber vor nem Jahr oder so bin ich mal über einen rechten Blog gestolpert, der hat im Grunde nichts anderes gemacht als Nachrichten über Straftaten die von ausländern begangen wurden oder Flüchtlinge die negativ aufgefallen sind zu sammeln und zu verlinken, praktisch ausschließlich aus seriösen Medien (dabei viele lokale Zeitungen)+ Polizeiberichte. Die meisten Artikel dabei mit eigenen teilweise sehr verfälschenden Überschrift versehen. Auch eine Strategie, quasi normale Medien als Vehikel genutzt. Wenn man in seiner bubble nur so was folgt und dann noch, wie so viele, vor allem nach den Überschriften geht, dann ist man glaube ich recht schnell vom Untergang des Abendlandes überzeugt.

    Inwiefern wenn du selbst siehst dass die Seite nicht so seriös ist? Ich verstehe nicht ganz wieso man eine schlechte Quelle auch noch verteidigen möchte. Zu relativieren und sie mit halbwegs seriösen Publikationen gleichzusetzen halte ich für falsch, einfach weil Fake-News und die Spaltung der Gesellschaft inzwischen ein echtes Problem sind und man dem nicht auch noch Vorschub leisten muss. Die Diskussion um die Sache war damit halt irgendwie tot :unsure:


    Natürlich gibt es im übrigen auch neben den “etablierten“ Medien Leute die einen tollen Job machen und sich über Jahre ihren Ruf erarbeitet haben, z.T. werden da auch Fehler aus anderen Medien aufgedeckt. netzpolitik.org oder bildblog.de z.B. sind ziemlich bekannt.

    Stephan Harbarth ist jetzt seit dem 15. Mai designierter Präsident des Bundesverfassungsgerichtes.


    Er gilt als umstritten, da er ein knallharter Interessenvertreter der Wirtschaft ist.


    Hatte dazu schon mal was von den Nachdenkseiten verlinkt, wurde als nicht seriös abgetan, ist in Ordnung.


    Hier einfach nochmal Wikipedia, da steht im Grunde auch alles wesentliche drinnen:


    https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth#Kritik


    Gestern trat er in seiner neuen Funktion erstmals in Erscheinung:


    Grob: Der BND muss sich auch im Ausland an die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte halten. Das derzeitige BND-Gesetz verstößt demnach gegen das Grundgesetz.


    https://www.bundesverfassungsg…en/DE/2020/bvg20-037.html


    Ist ja an sich erstmal einen vernünftige Entscheidung. Stelle mir aber gerade vor wie die sich beim BND kaputtlachen, ich meine wer will das kontrollieren?

    Es gibt zwar Kritik an Ihn, das er ein "knallharter Interessenvertreter der Wirtschaft" ist, geht aus dem Wikipedia-Artikel aber nicht gerade hervor ;)


    EDIT: Nicht falsch verstehen, ich mag ihn auch nicht und er ist mir suspekt, aber Wikipedia formuliert da deutlich neutraler.


    Ansonsten ja, richtige Entscheidung, aber schwierig umzusetzen, da der BND in seiner ganzen Geschichte viel "Kreativität" bewiesen hat, wenn es darum geht Recht für sich auszulegen :wacko:

    Da es gerade hier gut reinpasst: ein schöner Podcast/interview mit dem alten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes:


    War sehr schön zu hören, wie sie Hintergründe zu Urteilen war und wie gearbeitet wird, etc.. Und wiener mit der Verantwortung klarkommt und erklärt den Hintergrund ein paar größerer Urteile(grade auch das aktuelle mit der EZB)

    Zitat von John

    Wer mir hingegen momentan völlig planlos vorkommt sind die linke Parteiführung der SPD unter Esken und Borjans


    Das ist unter anderem das Ergebnis jahrelanger SPD-Politik. Mit guter sozialdemokratischer Politik kann man sogar Wahlen gewinnen, siehe Portugal. Nur gute sozialdemokratische Politik ist in der SPD seit mindestens 22 Jahren ein Fremdwort.


    Zitat von John

    oder die Grünen, die bei Corona völlig versagt haben


    Die Grünen sind schon immer eine EinThemenPartei.


    Zitat von John

    Auch ein Grund, warum die Union inzwischen wieder bei fast 40% liegt.


    Das ist in erster Linie der Amtsbonus. Hätte vermutlich jede Partei bekommen die an der Regierung ist und eine halbwegs vernünftige Corona-Politik macht (also eins besser als Trump, Bolsonaro und Johnson).

    Du missverstehst mich. Mit der SPD-Politik bin ich sogar ziemlich zufrieden. Was Scholz, Heil usw. in der Regierung machen ist prima und bekommt sofort meine Stimme. Esken und Borjans sind hingegen völlige Rohrkrepierer und mit ihnen der gesamte linke Parteiflügel um einen gewissen Juso-Vorsitzenden.


    Söder hat nicht mehr Amtsbonus als Laschet. Laschet hat’s verkackt. Söder nicht. Ich wette inzwischen auf Söder als nächsten Kanzlerkandidaten der Union. Auch wenn er bisher noch gar nicht antritt. Die SPD hat vielleicht mit Scholz noch eine Chance. Ansonsten sehe ich den Totalabsturz drohen.

    Ja, aber die Prozente sind schon vor der neuen Parteiführung in den Keller gefallen. Die aktuelle SPD-Politik gefällt also vielleicht dir, dem Großteil ehemaliger SPD-Wähler jedoch nicht.


    Ja Laschet hat verkackt, dafür wird er aber auch nicht Kanzler.

    Für FJS bin ich zu jung, aber Stoiber war halt wirklich ein Gockel von dem Herrn. Vor Trump war seine Transrapid-Rede das verwirrteste was ich je gehört habe.


    Da ist Söder schon eine andere Hausnummer. Und es gibt auch keine wirklich starke Konkurrenz im Moment. Merz fehlt der Amtsbonus und Habeck steht Corona im Weg.

    Von der Leyen wurde wegbefördert, das wissen wir alle. Merkel wollte AKK den Weg frei machen, die sich leider als unfähig erwiesen hat in Sachen Parteiführung.
    Ansonsten kannst du halt Minister nicht wie Unterhosen wechseln. Ich wage mal zu behaupten, dass Scheuer und Karlicek mit Sicherheit nicht mehr im nächsten Kabinett sitzen werden. Seehofer auch nicht. Der geht aufs Altenteil. Die beiden Erstgenannten haben zu viel Scheiße gebaut bzw. sich als untauglich erwiesen. Das muss sich Merkel auch ankreiden lassen. Stimmt. Wird sie auch selber wissen.


    Ich sehe momentan auch keine wirkliche Konkurrenz für Söder. Der kann es vor allem selbst noch verkacken, wenn sein eitles Ego mit ihm durchgeht. Aber außer Scholz, der kaum Rückhalt in der SPD hat, sehe ich kaum noch jemanden, der momentan Söder gefährlich werden könnte auf dem Weg ins Kanzleramt.

    Zitat von Mogges

    Die CSU ist zweimal mit einem Kandidaten auf die Schnauze gefallen; Söder geht nicht das Risiko ein und versucht, der dritte zu werden. Damit verbaut er sich 20 wundervolle Jahre als König von Bayern.
    Das traut er sich nicht.

    Die CSU kann im Endeffekt auch nur verlieren, selbst wenn Söder es schaffen würde. Die CSU funktioniert solange sie sich als Bayernpartei etablieren kann, wenn man aber plötzlich Kanzler ist und bundesdeutsche Politik machen muss, wird das deutlich schwerer oder man muss sich den Vorwurf machen lassen man würde Bayern bevorzugen. Die Frage ist also ob Herr Söder soviel Ambition hat. Er scheint zumindest das Wasser auszuloten, auch wenn er offiziell keine Kandidatur plant. MP von Bayern ist nett, aber Kanzler ist halt geiler.


    Die Union wird ziemlich sicher den Kanzler wieder stellen, die Frage wird nur sein wie stark sie sein wird und welchen Koalitionspartner sie hat. Dauert Corona noch länger, könnte die CDU tatsächlich um die vierzig Prozent bekommen. Sollte das ganze aber aus der öffentlichen Aufmerksamkeit geraten und eine neue Sau wird durchs Dorf getrieben, wird es weniger komfortabel. Und wer weiß was in einem Jahr passiert.

    Früher, beim Gipskrieg, als die Gummistiefel noch selbst gestrickt,

    das Freibier noch gratis aber nicht umsonst,

    die Cola noch weiß, der Kaiser noch am Leben,

    Jesus jung und die Zeiten besser waren.

    -Maximilian L.

    Hinsichtlich Uschi erklärt das eigentlich gar nichts.
    "Wegbeförderung" ist so ne Art Reset oder Beichte, danach ist alles wieder in Ordnung und vergessen?



    Zitat von Fairas

    Da ist Söder schon eine andere Hausnummer.

    Mag ja sein, daß Söder innerhalb der Union die bessere Alternative ( v.a. als Merz ) darstellen möge, er wird aber nicht antreten. Er hat alles, was er möchte und innerhalb der Union auch eine sehr starke Position. Mir ist aufgefallen, daß bei den meisten Corona-Pressekonferenzen immer Söder neben Merkel sitzt.......
    Er könnte der nächsten Regierung seinen Stempel aufdrücken ohne das Risiko einzugehen zu verlieren; dann ist nämlich der Rückweg an die bayerische Macht meistens versperrt und der nächste Assassine steht schon bereit, der ihn dann vom Thron stoßen möchte.

    Zitat von Gaius Bonus

    Genau das ist ja der Kernpunkt. Ließe man das Volk über wíchtige Gesetze abstimmen, bräuchte man gar keine Mehrheit im Parlament. Das Volk muss in einer Demokratie entscheiden, keine Parteien, die vielleicht 3% in der Bevölkerung ausmachen. Diesen Zustand hatten wir mit der FDP über Jahrzehnte. Als Zünglein an der Waage hat diese Kleinstpartei über Jahrzehnte wichtige Ministerposten besetzen können. Völlig undemokratisch.

    Das setzt aber voraus, dass das Volk versteht, über was abgestimmt wird und welche Folgen ein Gesetz haben wird. Hier habe ich meine Zweifel, dass je nach Thema mehr als 10% der Bevölkerung wirklich verstehen, um was es wirklich geht.
    Das haben Politiker auch nicht immer, ein besseres System fällt mir aber nicht. :ka:


    Wenn du sogar die sogenannten "Volksentscheide" meinst, noch dies als Ergänzung:
    Unter Politik verstehe ich, dass ein Kompromiss gefunden werden muss, in der nach Möglichkeit alle Akteure berücksichtig sind, sonst hätten wir eine Diktatur, die mir vorschreibt, was richtig und falsch ist.
    Volksentscheide sind in der Regel "Ja" oder "Nein" Entscheidungen und führen dazu, dass das Volk sich in zwei Lager spaltet.
    Bei manchen Theman ist es kein Problem, bei anderen steht man nachher vor einem Scherbenhaufen:
    Beispiel: Brexit


    Trump sucht auch nicht den Kompromiss, sondern macht was er will und droht, erpresst, schmollt bis er bekommt was er will.
    Wie es gerade um die USA steht, wissen wir alle.

    Zitat von Andragoras

    Das setzt aber voraus, dass das Volk versteht, über was abgestimmt wird und welche Folgen ein Gesetz haben wird.


    Haben die Parlamentarier oft auch nicht, gibt genügend Interviews die das nahelegen. Aber hast ja selbst geschrieben...


    Nichtsdestotrotz halte ich eine parlamentarische Demokratie für sinnvoll. Aber sie muss sich wieder mehr auf ihren Kern besinnen und tatsächlich seine Bürger repräsentieren und nicht die Interessen der Parteien (bzw. deren Führung).


    Volksabstimmungen könnten aber dennoch eine gute Ergänzung sein.


    Beim Brexit waren in erster Linie Falschinformationen das Problem. Da muss man dann vielleicht doch ein bisschen mehr die Axt ansetzen, Meinungsfreiheit ja, aber nicht Falschinformationsfreiheit.

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