Demokratie in Deutschland und seine Parteien

  • Könnte man meinen ja, das Thema mit dem Brunnen hab ich aber schon öfters erwähnt, auch zu kühleren Jahreszeiten ;)


    Es ist einfach ein Paradebeispiel dafür, wie realitätsfremd Politiker manchmal sind.

  • Ich verstehe gerade echt nicht das Problem Fairas.



    Du willst in diesem Gedenkbrunnen im ZEntrum baden können und es reicht dir nicht mit den Wasserfontänen ein paar Meter weiter zu interagieren?


    Und die neue BRunnenanlage ist auch doof, weil da sich im MOment Menschen aufhalten die ganz unten in der sozialen Hierarchie sind?

  • Mein Hauptkritikpunkt ist auf jeden Fall die Idee, man könne einen Brunnen mitten in die Stadt bauen und niemand benutzt den.


    Jede Wasserstelle die ich jemals in irgendeiner Innenstadt dieser Welt gesehen habe, war an heißen Tagen hoch frequentiert.


    Entweder man akzeptiert diese Realität oder man baut ein anderes Denkmal. Wobei es, soweit ich das mitbekommen habe, auch bei der Holocaust-Gedenkstätte in Berlin schon ähnlichen Ärger gab (mit lauten/spielenden Kindern).


    Wir hatten die Kinder-Diskussion ja gerade erst, in der Bahn dürfen sie also laut sein/Spaß haben, an einem Denkmal nicht? Viel Spaß allen Eltern das euren Kindern beizubringen!


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    Die Aufregung über die Ausweich-Lösung ist natürlich neu, da heute zum ersten Mal davon gehört.


    Zum einen mal die Lage, das jetzige Denkmal mit dem Brunnen am Platz der alten Synagoge könnte zentraler nicht liegen. Zumindest ortsfremde Menschen (Touristen), werden also nach wie vor primär dieses ansteuern.


    Kann sein, dass große Hinweisschilder, Stacheldraht und ne Hunderschaft einige Menschen davon fernhalten. Aber einfach nur so wird das sehr wahrscheinlich nicht funktionieren.
    Zu den Besuchern, kommen ja noch alle Bürger dazu, die getrost auf die Vorgaben pfeifen.


    Kommen wir zu der "Ersatzlösung" selbst. Sie liegt nicht all zu weit entfernt, also jemand der gewillt ist und Kenntnis davon hat, kann dort bequem in unter 5 Minuten hinlaufen, soweit kein Problem.


    Besagter Park ist derzeit wie gesagt ein Treffpunkt der Junkie-Szene (der obere Platz der alten Synagoge war vor der Neugestaltung übrigens ein Treffpunkt der Obdachlosen-Szene).


    Da gibt es doch jetzt grob zwei Optionen: 1.) man hoffen die Junkies eben so zu vertreiben, wie man es mit den Obdachlosen getan hat. Was ich generell schon mal gaga finde, da es das Problem ja nicht beseitigt, sondern nur verlagert.
    2.) die Junkies bleiben, das geht dann genau so lange gut, bis das erste im neuen Brunnen spielende Kind in eine Spritze fässt. 2a.) Die Bürger nehmen aus Sorge darüber, das neue Angebot gar nicht an, dann steht da einfach irgendein Brunnen rum für den Geld verschwendet wurde.


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    Aber wie gesagt, mein Hauptkritikpunkt bleibt die Umgestaltung des Platzes der alten Synagoge. Davor war es eine schöne grüne Wiese mit ein paar Bäumen, jetzt ist es eine Betonwüste mit einem Brunnen um den sich alle streiten.



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    EDIT



    Komplett was anderes:



    Merkel hatte heute erneut so einen Zitteranfall wie vor einigen Tagen.


    Inzwischen kann ich mir gut vorstellen, dass Merkel sich gar nicht so freiwillig zurückzieht, sondern aus gesundheitlichen Gründen.


    Gab ja auch schon einige Hinweise darauf, dass noch dieses Jahr Neuwahlen stattfinden könnten.

  • Ich kam heute 2mal am Brunnen vorbei, erstes mal war die Polizei zu Pferd da, niemand am Brunnen. Beim zweiten Mal war die Polizei nicht mehr da und Leute am Brunnen. Scheint also ohne Bewachung nicht zu funktionieren.


    Sollen ja keine Erwachsenen da baden dürfen. Aber Kinder oder Hunde (wobei ich das persönlich bei Hunden ziemlich eklig finde) sieht man hier schon mal in irgendwelchen Brunnen. Und Erwachsene zumindest beim Füße rein halten oder ähnlichem.


    Rom war ich noch nie, Paris zuletzt eher zu einer kalten Jahreszeit. Erinnern kann ich mich an Oslo, da war ich im Sommer und da waren Menschen an Wasserstellen.

  • Als ich damals in Rom war, stand ich am Trevie Brunnen und konnte ein Schild in mindestens 7 Sprachen vorfinden auf dem stand das Betreten des Brunnens sei nicht erlaubt und würde mit 5000€ bestraft werden. Ich fand das ziemlich krass aber ein Kumpel meinte ich solle mal in den Brunnen schauen. Wenn Du da rein steigst lohnt sich das sogar noch, da voll viel Geld drin liegen würde. :D

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    Solange du dich bemühst, andere zu beeindrucken, bist Du von dir selbst nicht überzeugt. Solange Du danach strebst, besser als andere zu sein, zweifelst Du an deinem eigenen Wert. Solange Du versuchst, dich größer zu machen, indem du andere kleiner machst, hegst Du Zweifel an deiner eigenen Größe. Wer in sich ruht, braucht niemandem etwas beweisen. Wer um seinen Wert weiß, braucht keine Bestätigung. Wer seine Größe kennt, lässt anderen die ihre.
    -Verfasser unbekannt

  • Aha, eines von diesen Tieren, die man in der heutigen Zeit nicht mehr braucht...

    Wenn Du mal auf einer Demo warst die von einem einzelnen berittenen Polizisten aufgelöst wurde, weißt Du dass sich diese Tiere für den Polizeidienst äußerst eignen. Ich erinnere mich an die WM in Deutschland. Frankfurt Mainufer. England hat verloren. Engländer gehen auf die Barrikaden. Polizei mit Schild und Knüppel machtlos. Ein berittener Polizist, der in die Menge rast. Die rechts fallen auf die Wiese, die links fallen in den Main. Die anderen Polizisten hinterher und das ganze Ding war innerhalb einer Minute erledigt. Unterschätzt mal nicht die Reiterstaffel der Polizei. Auch wenn die sehr geschrumpft ist.

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    Solange du dich bemühst, andere zu beeindrucken, bist Du von dir selbst nicht überzeugt. Solange Du danach strebst, besser als andere zu sein, zweifelst Du an deinem eigenen Wert. Solange Du versuchst, dich größer zu machen, indem du andere kleiner machst, hegst Du Zweifel an deiner eigenen Größe. Wer in sich ruht, braucht niemandem etwas beweisen. Wer um seinen Wert weiß, braucht keine Bestätigung. Wer seine Größe kennt, lässt anderen die ihre.
    -Verfasser unbekannt

  • Dabei ist die Rechtsprechung eindeutig durch das Bundesverfassungsgericht seit 1966 vorgegeben. Da aber alle mitmachen, hatte auch die jeweilige Opposition nie ein Interesse dagegen vorzugehen.

    Finde das Modell sollte Schule machen, wie wäre es mit Zwangshaft für Politiker die gegen das Grundgesetz verstoßen? Ach warte, das sind ja alle im Bundestag

    Also erstmal: Wir sind uns denke ich alle einig, dass der ungezügelte Griff in die Kassen nicht gut ist. Du unterstellst hier aber erstmal jedem einzelnen Politiker das zu unterstützen bzw. so zu handeln, hab ich meine Zweifel. Zumal ich nicht gerne auf die AfD verweise, ich kenne auch nicht den aktuellen Status, aber die haben z.B. noch nicht davon profitiert und haben sich teils lautstark gegen solche Praktiken ausgesprochen (auch wenn ich annehme, dass die bei erster Gelegenheit diejenigen sind die am meisten versuchen werden abzugreifen).


    Der andere Punkt ist, in dem Artikel wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1966 herangezogen, hier mal ein kleines Fenster in die Vergangenheit: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46408181.html


    Ich würde mal behaupten, dass sich zwischenzeitlich so einiges an der Gesetzeslage und Rechtsprechung geändert hat, zum Glück. Die erneute Klage wäre an sich ja auch jederzeit möglich. Von daher zwar sicher nicht ganz sauber was da läuft, aber ich finde sowohl den verlinkten Artikel etwas dürftig, als auch deine Aussage das alle Politiker im Bundestag gegen das Grundgesetz verstoßen bestenfalls populistisch ;)

  • Also erstmal: Wir sind uns denke ich alle einig, dass der ungezügelte Griff in die Kassen nicht gut ist. Du unterstellst hier aber erstmal jedem einzelnen Politiker das zu unterstützen bzw. so zu handeln, hab ich meine Zweifel. Zumal ich nicht gerne auf die AfD verweise, ich kenne auch nicht den aktuellen Status, aber die haben z.B. noch nicht davon profitiert und haben sich teils lautstark gegen solche Praktiken ausgesprochen (auch wenn ich annehme, dass die bei erster Gelegenheit diejenigen sind die am meisten versuchen werden abzugreifen).


    Du hast in sofern recht, dass es tatsächlich nicht für alle erwiesen ist. Der Bericht geht nur bis 2013. Somit sind die AfD, die wiedereingezogene FDP und fraktionslose Abgeordnete (Frauke Petry, gibts noch andere?) erstmal raus. Gerade die FDP hat aber schon 50 Jahre lang mitgemacht, also extrem unwahrscheinlich dass die jetzt damit aufgehört haben.


    als auch deine Aussage das alle Politiker im Bundestag gegen das Grundgesetz verstoßen bestenfalls populistisch


    Ja, ist ein wenig populistisch. Genaugenommen gehören nur alle Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke einer Fraktion an die bewusst gegen das Grundgesetz verstößt. "Bewusst" betone ich hier absichtlich, da es eben nicht nur dieses Urteil aus 1966 gibt, dass man irgendwie "vergessen" haben könnte, sondern eben auch die aktuellen und öffentlichen Berichte des Bundesrechnungshofes. Somit kann sich keiner mit Unkenntnis herausreden.


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    Und ja es gibt beileibe wahrscheinlich größere Probleme in unserem Land als dieses. Trotzdem wird gegen das Grundgesetz verstoßen.


    Und vermutlich würde auch hier das selbe passieren wie bei den Fahrverboten. Sobald Zwangshaft im Raume steht, geht es plötzlich ganz schnell. Realistischer Weise würde diese sich dann ähnlich wie in Bayern und BW nicht gegen die ganze Landesregierung richten, sondern gegen die Personen an entscheidener Stelle (Ministerpräsidenten). Bei den Fraktionen des Bundestages wären das dann beispielsweise die Fraktionschefs oder andere maßgeblich für eigene Finanzen zuständigen Fraktionsmitglieder.


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    Ich bin eben tatsächlich der Meinung, dass Politiker die in ihrer Funktion gegen Gesetze verstoßen, genauso bestraft gehören wie wenn jemand als Privatperson oder Unternehmer gegen Gesetze verstößt.

  • Ich bin eben tatsächlich der Meinung, dass Politiker die in ihrer Funktion gegen Gesetze verstoßen, genauso bestraft gehören wie wenn jemand als Privatperson oder Unternehmer gegen Gesetze verstößt.

    Abgesehen von persönlichen Verfehlungen, bei denen es schon richtig ist, dass vorher formal die Immunität aufgehoben werden muss, sind wir da sind wir grundsätzlich einer Meinung. Mich hat nur diese komplette Pauschalisierung gestört.

  • Werde auch immer mehr ernüchtert. War schon enttäuscht, dass die Linken (oder auch Grüne) da bei der Zweckentfremdung von Geldern im Bundestag mitmacht.


    Heute (Sendung von gestern) dann bei Extra 3 der nächste Aufreger für mich. Eine Linke Landtagsabgeordnete (weiß nicht welches Bundesland, ist aber auch egal), wettert über die SPD-Landtagspräsidentin, weil die viel von Umwelt labert und selber eine Dreckschleuder fährt. Nur die linke Frau fährt halt genau die selbe Dreckschleuder :wall:


    Oder gestern bei Maybrit Illner, eine Klimaaktivistin hat einfach mal in den Raum geworfen das Konzept Auto für die Stadt zu überdenken, das war dann sogar dem linken Grünen Anton Hofreiter zuviel.


    Die einzigen die noch schlimmer sind als die Politik ist die Wirtschaft, laden den Frankfurter Oberbürgermeister von der IAA aus, weil er auch ein paar kritische Worte sagen wollte :rolleyes:

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