Demokratie in Deutschland und seine Parteien

  • Soweit ich weiß ist nichts besonderes vorgefallen. Die Medien sprechen von Amtsmüdigkeit, der grüne OB ist ja jetzt schon 16 Jahre dabei.
    Na gut ein paar Projekte gab es schon, so haben wir jetzt ein komplett bescheuerte Uni-Bibliothek, die weder gut aussieht noch besonders gut funktioniert.
    Dann die Neugestaltung des "Platz der Alten Synagoge" von einer Wiese in eine Betonwüste mit Brunnen wo dann rumgeflennt wird wenn Kinder in dem Brunnen spielen, weil Gedenken und so. Hallo? Ein Brunnen mitten in der der wärmsten Stadt Deutschlands? Besoffen lieben Stadtplaner? Entweder spielen da Kinder oder ihr baut halt keinen Brunnen :rolleyes:
    Aber es gibt auch gute Sachen, so wird der Ausbau der Stadtbahn stark vorangetrieben und es kommen immer mehr Strecken dazu.
    Dann gibt es noch die Diskussion über Flüchtlinge, NoGo-Areas, Drogenhandel und Einbruchsdelikte aber sowas müsste ja eigentlich eher dem AfD-Kandidaten oder einem (nicht vorhandenen) CDU-Kandidaten zugute kommen.


    Generell haben wohl auch viele Grüne ihren OB hängen lassen und der wird eher noch von CDU-Anhängern getragen. Die stellen auch im Stadtrat immer noch die zweitstärkste Fraktion, keine Ahnung warum die keinen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, bei dieser Ausgewogenheit hätte der sicher auch eine Chance gehabt. Mir solls Recht sein :D


    Warum jetzt die Leute aus dem Vauban nicht grün gewählt haben, weiß ich nicht, vielleicht ist da noch was vorgefallen von dem ich nichts mitbekommen habe. Ich hab da selbst mal ne Weile im Vauban gewohnt, da kauft man im Bioladen, an jedem Balkon hängt eine "Atomkraft nein danke"-Fahne und die Schaukel auf dem Spielplatz hängt an Naturseilen anstelle von Ketten. Also alles Öko pur und normalerweise ein typisches Grünenwähler-Viertel.


    Eine Sache hab ich noch vergessen: Die Mieten sind in Freiburg unglaublich hoch, etwa auf dem Niveau von München. Das ist aber ein Problem in vielen Großstädten und da hat, soweit mir bekannt, noch keine Partei die an der Macht ist, eine richtige Lösung für gefunden, also rein rational eigentlich auch kein Grund einen amtierenden Bürgermeister abzuwählen.

  • Danke für den ausführlichen Beitrag. ;) Das liest sich in der Tat so wie das, was man jetzt eigentlich in jeder Kommune finden kann. Vielleicht liegt das wirklich am innerparteilichen Zwist. Der sorgt ja oft dazu, dass die Parteien dann bei Wahlen abgewatscht werden. :grübel:

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    And before he died, Taran-Ish had scrawled upon the altar of chrysolite with coarse shaky strokes the sign of DOOM.

  • Eine Sache hab ich noch vergessen: Die Mieten sind in Freiburg unglaublich hoch, etwa auf dem Niveau von München. Das ist aber ein Problem in vielen Großstädten und da hat, soweit mir bekannt, noch keine Partei die an der Macht ist, eine richtige Lösung für gefunden, also rein rational eigentlich auch kein Grund einen amtierenden Bürgermeister abzuwählen.


    Da hatte unser OB für die Wahl im März diesen ganz tollen Slogan: "Mieten stoppen!" :Engel: Und was heißt das jetzt? Mieten ganz abschaffen...is klar! Dazu noch "KiTas kostenfrei!"
    Er ist es trotzdem wieder geworden.

  • Das Rentenniveau von 48%, wie zu erwarten , ist nicht tragbar auf Dauer:
    https://www.zeit.de/politik/de…-rente-plaene-unbezahlbar


    Dazu noch ein Link vom Focus, der demonstriert etwas einfach, wie es einfacher sein könnte:
    https://www.focus.de/finanzen/…s-bei-uns_id_8029888.html



  • Das Rentenniveau von 48%, wie zu erwarten , ist nicht tragbar auf Dauer:

    Wie soll das auch gehen wenn immer größere Teile der Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor, in Teilzeit oder in 450 Eurojobs arbeiten und somit kaum bzw. keine Rentenbeiträge in die Rentenkasse einzahlen ?


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


    "Arbeiten im Büro das ist wie Sex in der Ehe, am Anfang gibt man sich Mühe und hat Spaß und nach ein paar Jahren macht man immer das selbe und ist einfach nur froh wenn Feierabend ist"


    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • Folgende Situation: Diesen Sonntag waren Stichwahlen für den OB in Erfurt. Da ich vorab nicht wusste ob ich das Wochenende da bin hab ich Briefwahl beantragt. Bei den Bundestagswahlen war das kein Problem, auch jetzt war die Beantragung Online ganz einfach möglich, nur leider waren die Unterlagen erst am Samstag hier. Wäre ich über das Wochenende weggefahren, wäre die Wahl für mich also nicht möglich gewesen und selbst am Samstag Brief einwerfen wäre etwas spät gewesen.


    Da ich Briefwahl beantragt habe, konnte ich dann auch nicht in die benachbarte Schule laufen um dort meine Stimme abzugeben, ich musste zum Rathaus, aber zu Fuß, denn dank Baustelle fährt dort aktuell keine Bahn hin. Der Wahlhelfer meinte dann noch ich soll froh sein die Unterlagen überhaupt noch zum Wahltag bekommen zu haben, andere haben keine bekommen.


    Da frag ich mich, ist das überhaupt rechtens? Wenn man fristgerecht die Briefwahl beantragt und dann nicht rechtzeitig die Unterlagen hat, dann behindert mich das doch an der Ausübung meines rechts auf Abgabe einer Stimme oder nicht?

  • Nicht beim Wahllokal wählen zu können, soll wohl vor doppelter Stimmabgabe schützen.


    Ansonsten ist es auf jeden Fall merkwürdig, dass deine Unterlagen erst am Samstag vor der Wahl angekommen sind. Wann hast du sie denn beantragt?


    Allgemein ist eine Stichwahl zwei Wochen (falls es so ist wie in Freiburg) nach der Wahl recht eng bemessen, da kann wohl leicht mal was schief gehen.


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    Zu Freiburg: Die drei größten (und beim ersten Wahlgang recht nahe aneinander liegenden) Kandidaten Martin Horn (SPD nah), Monika Stein (links) und Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne), treten alle zum zweiten Wahlgang an, es bleibt also spannend.


    Kurios: Die (demente) Mutter der Kandidatin Monika Stein war zunächst am Freitag verschwunden und wurde dann am Montag tot aufgefunden. Monika Stein hat vorerst alle Wahlkampfauftritte abgesagt.

  • Normalerweise geht man einfach in die Schule und kann ohne Wahlunterlagen wählen, man braucht nur den Personalausweis.


    Das genügt für gewöhnlich. Da Bob allerdings vorab die Briefwahl beantragt hat, wird er in der Wählerliste als Briefwähler geführt. Eine Stimmabgabe auf einem herkömmlichen Wahlschein ist somit ausgeschlossen. Er benötigt den Wahlschein aus seinen Briefwahlunterlagen.


    @Imperator Bob


    Es gibt für Briefwahlunterlagen Ersatz, hierzu hätte sich Bob bis etwa drei Tage vor der Wahl bei seiner Stadtverwaltung melden müssen. Die ursprüngliche Registrierungsnummer aus dem Wählerverzeichnis wird gelöscht und eine Neue vergeben. Erforderlich ist hier die persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen - unter Vorlage des Personalausweises. Im Anschluss hätte man die ausgefüllten Briefwahlunterlagen direkt bei der SV oder beim nächsten Briefkasten abgegeben können.

  • Wann hast du sie denn beantragt?


    Allgemein ist eine Stichwahl zwei Wochen (falls es so ist wie in Freiburg) nach der Wahl recht eng bemessen, da kann wohl leicht mal was schief gehen.

    Direkt nachdem klar war, dass es eine Stichwahl geben würde. Aber ja, waren zwei Wochen und ja, da kann natürlich auch eher etwas schief gehen, als wenn mehr Vorlaufzeit ist.

    Es gibt für Briefwahlunterlagen Ersatz, hierzu hätte sich Bob bis etwa drei Tage vor der Wahl bei seiner Stadtverwaltung melden müssen. Die ursprüngliche Registrierungsnummer aus dem Wählerverzeichnis wird gelöscht und eine Neue vergeben. Erforderlich ist hier die persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen - unter Vorlage des Personalausweises. Im Anschluss hätte man die ausgefüllten Briefwahlunterlagen direkt bei der SV oder beim nächsten Briefkasten abgegeben können.

    Wenn man annimmt, dass viele Leute an diesem verlängerten Wochenende ab Freitag weg waren, dann sind 3 Tage ziemlich knapp bemessen. Aber danke, gut fürs nächste mal zu wissen :)

  • Da frag ich mich, ist das überhaupt rechtens? Wenn man fristgerecht die Briefwahl beantragt und dann nicht rechtzeitig die Unterlagen hat, dann behindert mich das doch an der Ausübung meines rechts auf Abgabe einer Stimme oder nicht?

    Das ist richtig. Aber alles rechtens...weil: Was fällt dir eigentlich ein als Wessi zu versuchen nur durch sogenannten "Zuzug" und Eintrag beim Einwohnermeldeamt dir eine Wählerstimme im Osten zu erschleichen, hä? :D


    Ne, ist schon kurios auf so knappe Zeit. Und wenn das grob verbockt wurde und mehrere ihr Unterlagen nicht zeitig hatten (also gar nicht), kann man die Wahl wohl auch anfechten.

  • Da frag ich mich, ist das überhaupt rechtens? Wenn man fristgerecht die Briefwahl beantragt und dann nicht rechtzeitig die Unterlagen hat, dann behindert mich das doch an der Ausübung meines rechts auf Abgabe einer Stimme oder nicht?

    Naja rechtens....
    Der Versand der Briefwahlunterlagen ist immer ein Risiko....
    Und soweit ich weiß besteht kein Recht auf Briefwahl.


    Kannst auf jeden Fall Beschwerde einlegen bei der Wahlkommission.



    Verstehe allerdings auch nicht, warum du mit den Briefwahlunterlagen nicht trotzdem bei dir im Bezirk wählen konntest. So wird ja acuh eine Doppelwahl ausgeschlossen.


    Scheiß Organisation.
    Beschwer dich.
    Kein Problem diese Möglichkeit einzurichten!

  • http://www.spiegel.de/politik/…eugnis-aus-a-1205989.html



    Nicht wirklich überraschend, aber ich äußere mich nicht weiter dazu sonst heißt es wieder ich würde ja eh nur alles schlecht reden :pfeif:


    "Telling an atheist they're going to hell is as scary as a child telling an adult they're not getting any presents from Santa"

    -Ricky Gervais-


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    -Bernd Stromberg- :thumbsup:

  • spiegel.de/politik/deutschland…eugnis-aus-a-1205989.html


    Das Einzige was ich mich frage: Ist die EU der richtige Ansprechpartner um Deutschland in Sachen Korruption zu kritisieren? :grübel:


    Bring doch mal positive Nachrichten. Von guten Sachen und Initiativen ;)


    Glaub mir, die gibt es.


    Klar gibts die, hau mal was raus :mampf:


    Gute Nachrichten sind langweilig... bringt weniger Leser/Zuschauer, bringt weniger Geld. Willkommen im Kapitalismus :lehrer:


    Hab beim googlen nach "gute nachrichten" relativ weit oben das hier gefunden:


    http://www.faz.net/aktuell/wir…nachrichten-15524076.html


    geht doch :thumbup:


    :love2:



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    EDIT zu OB-Wahl in Freiburg 06.05.18



    So der zweite Wahlgang ist durch, diesmal waren die Abstände größer:


    Martin Horn (SPD nah) 44,2%
    Dieter Salomon (Grüne, unterstützt durch CDU, bisheriger Amtsinhaber) 30,7 %
    Monika Stein (links) 24,1 % - sogar weniger als beim ersten Wahlgang, schade :(
    Anton Behringer 0,9% - keine Ahnung warum der nochmal angetreten ist, er hatte sogar zur Wahl von Martin Horn im zweiten Wahlgang aufgerufen :unsure:


    Somit hat Freiburg einen neuen Oberbürgermeister, ich denke der wird auch bald in die SPD eintreten.



    Edit dazu:


    Da hat wohl jemand den Sieg von Martin Horn nicht verkraftet und ihm bei der Wahlparty ins Gesicht geschlagen.


    http://www.spiegel.de/politik/…attackiert-a-1206492.html



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    EDIT 16.05.18



    Generalaussprache zum Bundeshaushalt:



    Ich empfehle die Rede von Sarah Wagenknecht :thumbup:

  • Ich mach mal nen neuen Post, immer nur editieren ist doof (schon mal fünf Wörter - check).


    -


    Befragung der Bundeskanzlerin:



    Das ich das mal sagen darf: In der ersten Fragerunde, kam doch tatsächlich die mit Abstand beste Frage von Anton Hofreiter (Grüne) :thumbup:



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    EDIT



    Realsatire vom Feinsten (Minute 3.55 - 37.15):



    :thumbsup:

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