Totalwar-Forum.de

In einigen Länder gibts das glaube ich, Griechenland z.B., allerdings besteht dann auch die Gefahr das die Leute einfach irgend etwas wählen, im schlimmsten Fall irgend welche Radikalen Parteien, so das sich im Ergebnis nicht unbedingt das wiederspiegelt was die Bevölkerung die wirklich wählen wollte gewählt hätte.

In der DDR gab es das.

Halte ich nichts von. Man kann ja auch trotz Wahlpflicht hingehen und seinen Zettel durchstreichen. Ist ja geheim, die Wahl.
Die Politik ist in der Pflicht, denn die schafft es ja nicht ihre Wähler zu motivieren.
Erst wird der Bürger für schlechte Banken bestraft, dann für die schlechte Währung (die kaum jemand haben wollte) und nun auch noch für schlechte Politik?

So langsam nimmt das allgemeine Politiker-Bashingwirklich groteske Züge an. Man könnte bald meinen, dass man von unseren Politikern erwartet, dass sie ins Kloster eintreten. Wobei da ja auch keine heile Welt mehr herrscht. Zusammenbruch wohin immer man schaut. Anderseits glaube ich nicht, dass sich irgendjemand jemals über die Brötchen von Adenauer oder Strauß aufgeregt hätte und wären sie aus Nepal angeliefert worden. Wirklich lächerlich. Der oberste Repräsentant unserer Staates darf ruhig auch mal ein wenig mehr ausgeben als Autonormalbürger, jedenfalls zumindest soviel wie das Hotel Adlon. Er ist schließlich Repräsentant der Nation. Soll er seine Gäste mit Brötchen von Aldi Nord bedienen?

Wer niedersächsische Brötchen einmal gegessen hat, der isst nun mal nichts anderes mehr.
Das ist ja nun das Mindeste, wenn er schon in einer fernen exotischen Stadt, fern der Heimat arbeiten muß.
Seine Lüttje-Lagen wird er sicher auch nicht vor Ort einkaufen.

Meine Meinung zu der Thematik Demokratie ist eher schlecht. Grund 1. Keine wirkliche Mitentscheidung vom Volk sprich du kannst wählen was du willst es kommt eh immer das gleiche raus. Kommunismus ist wenn er richtig ausgeführt wird nicht wirklich schlecht, problem hierbei ist das er niemals richtig ausgeführt werden wird wie z. b. in China, es wird immer vom Volkseingentum geredet und dann rennen die hohen Tiere mit dicken Golduhren rum, zumal es im Kommunismus keine regierung geben dürfte. So Faschismus ist von der Grundidee auch nicht schlecht aber die ausführung und der damit verbunden Grösenwahn einzelner Leute der Regierungen ist auch wieder ein negativer punkt. So bin ich jetzt endlich zu dem schluss gekommen das keine Regierungsform der Neuzeit wirklich etwas für das Volk also auch für mich bringt. Es gab aber bei den Wikingern vor allen bei denen in Island eine Form der Volksherschaft welche sogar wirklich eine war, sprich alle Männer des entsprechenden alters hatten nicht nur das Recht sondern auch die Pflicht zu den Stammes- bzw Dorfversammlungen zu erscheinen wo dann gemeinschaftlich z. b. über strafen oder gesetzte abgestimmt wurde. deshalb finde ich die letztere immer noch am besten schade das das christentum diese form zerstört hat. Aber wie gesagt ist nur meine meinung gruß

Ich bin mal sehr gespannt, wie die Abstimmung heute ausgeht. Ich rechne damit, dass die Kanzlerin eine eigene Mehrheit bekommt. Alles andere wäre eine Sensation und würde wohl zur Vertrauensfrage führen, die sie dann wohl aber gewinnen würde.

Allerdings lenkt das sehr davon ab, was da beschlossen wird. Hier werden möglicherweise gerade Milliarden "verschenkt". Habe gestern Anne Will gesehen und muss sagen, ich habe große Zweifel, was das alles angeht. Fand es auch unmöglich, wie mit dem slowakischen Abgeordneten dort umgegangen wurde. Das zeigte, wie extrem sensibel das Thema offenbar ist. Die Politiker sind diesbezüglich ja sehr reizbar. Hat auch Bosbach wohl schon zu spüren gekriegt. Dem rechne ich seine konsequent ablehnende Haltung hoch an. Hätte ich ihm nicht zugetraut.

Wie verträgt sich eigentlich die Aufstockung der deutschen Bürgschaften für den Rettungsschirm mit der beschlossenen Schuldenbremse?
Irgendwie liest man da recht wenig drüber und die Schirmkritiker sind auf diesen Zug auch noch nicht aufgesprungen oder hab ich da was überlesen?

Zitat

Fand es auch unmöglich, wie mit dem slowakischen Abgeordneten

Klär mich mal auf, gucke keine Talkshows.

Naja, er gilt halt als "neoliberal" und war strikt gegen die Griechenlandhilfe. Das führte dann dazu das Staatssekretär Kampeter ihn scharf als Ideologen angriff, außerdem habe die Slowakei ein größeres Staatsdefizit als Deutschland, und Klaus von Dohnanyi sagte ganz offen, die "Slowakei müsse sich fügen" oder eben "austreten". Das war schon harter Tobak. Ich dachte die ganze Zeit, was denkt jetzt ein Slowake, wenn er sowas hört? Sulik sprach übrigens perfektes Deutsch.

Artikel FAZ

Das mit der Schuldenbremse ist übrigens eine sehr interessante Frage. Da habe ich noch nie drüber nachgedacht. Stimmt!

Aus dem FAZ-Artikel:

Zitat

Vor allem aber sieht er einen Verstoß gegen die Grundsätze, die die Slowakei bei ihrem Eintritt in die Eurozone vor zwei Jahren selber erfüllen musste, nur jetzt offenkundig keine Rolle mehr spielen.

Da muß ich dem Mann recht geben. Mittlerweile werden an den Euro und die gesamte Community ganz andere Erwartungen und Richtlinien gelegt als noch zu den Beitrittszeiten, dies trifft zum einen die neuen Länder, aber auch diejenigen, die erst in einigen Jahren beitreten möchten / werden, als da wären Tschechien oder Polen.

Ich persönlich frage mich, was passiert eigentlich, wenn wir die 211 Milliarden nicht zurückbekommen, aus welchen Gründen auch immer, bzw. wirklich bezahlen müssen. Macht sich irgendjemand eine Vorstellung, was das für unseren Staatshaushalt usw. bedeutet? Das kriegt man dann auch nicht mehr durch "sparen" in den Griff. Irgendwann kommt dann wahrscheinlich die verordnete Vermögensentwertung.

Genau deswegen gucken die Ratingagenturen sehr genau hin und drohen mit einer Bonitätsabwertung. Solche Beträge können selbst wir nicht stemmen.
Ist schon Irrsinn, was da abläuft. Griechische Beamte weigern sich, den Sparmaßnahmen zuzustimmen und der Bunga-Bunga-König kümmert sich wieder mal nur darum, Gesetze so zu ändern, daß er sich gerade noch so aus dem Knast laviert anstelle sich um Italien als nächsten Pleitekandidat zu kümmern.
Und das schärfste an der Sache: die USA wollen uns zeigen, wie man´s richtig macht.

Naja, Obama steckt schon im Wahlkampf. Kommt halt besser wenn man mit dem Finger auf andere zeigt. Ich nehme das nicht ernst.

Leider steckt immer wer immer irgendwie im Wahlkampf.
Sei es die CDU im NRW als das Griechenland-Gebashe anfing oder die FDP jetzt gerade erst in Berlin.
Die Probleme, die wir weltweit haben, werden durch die Wahlkampf-Shows nicht wirklich rationeller gesehen.
Sarkozy hat jetzt auch noch die Sozialisten an der Backe und wird sich etwas Medienwirksames einfallen lassen müssen.

Tja, das ist das Problem, der Makel, der Demokratie. Damit müssen wir wohl leben. Von der Erderwärmung redet ja auch kaum noch jemand, wenngleich sie stattfindet.

Ermittlungen blockiert: Bundesregierung schützte Gaddafi-Sohn - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik


Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung?

Es wird immer gerne von der Regierung auf diese verwiesen wenn andere Staaten sich beschweren und fordern dass Einfluss genommen wird zur Vorteilnahme ihrer Bürger.,
Stets wird dieses Ansinnen also öffentlich abgewiesen.


Dass das auch anders sein kann beweist der ehemals gute Freund des Westens Gaddafi mit seinem Clan.

Interessant dass die Schweiz die Freundschaft zu Diktatoren nicht so hoch hält wie deutsche Regierung.

ARD und ZDF im Online-Vergleich. Artikel am 28.10.2011:

Die Jamaika-Koalition im Saarland zwischen CDU, Grünen und FDP ist geplatzt, weil die CDU keine Möglichkeit mehr sieht, mit der FDP !!!! bis zum Ende der Regierungszeit weiterzuregieren. Quelle: FAZ

Es kommt noch besser. Parallel findet das Dreikönigstreffen der FDP statt und Rösler versucht zu beweisen, dass er und sein neuer Generalsekretär den Laden schmeißen können. Zeitgleich, während der Rede Röslers, wird die FDP im Saarland von der CDU aus der Regierung geschmissen, weil sie so zerstritten ist, dass man mit ihr nicht mehr regieren kann. Und der Parteichef weiß offenbar von nichts. Herrlich! Das Ende der FDP rückt unaufhaltsam näher.

Zitat

Mitten in die Rede von FDP-Chef Philipp Rösler platzt die Meldung, dass die Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen gescheitert ist. CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer macht dafür die Zerwürfnisse beim saarländischen Landesverband der Liberalen verantwortlich. Doch was macht Rösler in Stuttgart? Er redet unbeirrt weiter. Das Dreikönigstreffen der FDP im Süddeutsche.de-Liveblog.

Herrlich, man hätte erwarten können das die Regierung an den grünen scheitert, aber das es wegen der FDP ist, unter diesen Umständen und zu diesem Zeitpunkt
Ob da noch jemand eine Rechnung offen hatte ? Schließlich hätte man damit auch noch eine Woche warten können


EDIT: Recht interessant, auf Zukunftsdialog - Startseite können Vorschläge gemacht und unterstützt werden, die 10 erfolgreichsten Initiativen bekommen dann die Möglichkeit ihr Anliegen direkt bei der Bundeskanzlerin vorzutragen. Eigentlich ne gute Idee, ich frage mich in wie weit das Schreckgespenst der Piraten dazu beiträgt so was zu fördern


EDIT2: Es war fast zu erwarten, aber unsere Verfassungsrichter haben das neue Wahlgesetz kassiert und keine weitere Schonfrist eingeräumt, es MUSS jetzt noch vor den nächsten Wahlen ein neues Gesetz her:
Schlappe für die Bundesregierung: Karlsruhe erklärt Wahlrecht für verfassungswidrig - Politik | STERN.DE

Irgendwie fällt mir kein Gesetz unserer aktuellen Regierung ein, was nicht vom BVG gekippt oder stark verändert wurde.
Eigentlich ein ziemliches Armutszeugniss

Wieviele fallen dir denn ein?
Und was ist wenn ich dir sagen würde das unter schwarz gelb bereits mehr als 800 Gesetze verabschiedet worden?